Gehe mein ganzes Leben lang Arbeiten, habe mir etwas aufgebaut vertrauen bei Firmen erarbeitet, dann hat sich Gesundheitsamt Marzahn jemand Unterschriften erschlichen, welche ich umgehend widerrufen hatte, sie lockte mich in eine Sozialwohnung mit 2500€ lohn im Monat, da wurde ich von ihrer rechten nazigruppe angegriffen attackiert, niedergeschlagen, es wird hasshetze betrieben, ich sei nichts mehr wert weil ich keine Kinder habe, nehme ihre Arbeit weg, wurde in Krankenhäusern verstümmelt im Auftrag, Ärzte beleidigen im Auftrag ab der 2. Behandlung nach Absprachen, Gerichte schreiben wirr und anzeigen werden nicht bearbeitet, werde verprügelt ausgeraubt meine Wohnung geplündert, es werden extremste lügen verbreitet und hasskriminaltät betrieben, ich solle im obdachlosen heim verwesen, ist der neue Plan, Rechtsstaat und Grundgesetz wird nicht anerkannt, Menschen und völkerrecht mit Füßen getreten

WAHNSINN ! Wenn systematisches Verbrechen zum STAAT wird ! Der Nationalsozialismus war wie der Stalinismus ein konsequentes Verbrechen in Form eines Staates und seiner ausführenden Organe. Wer die AFD als die "Nazi" bezeichnet, der verhöhnt die Millionen und Abermillionen von Opfern dieser verbrecherischen Ideologie und hat nichts aus der Geschichte gelernt.

Was für Versagen? Die Juristen sind mit den Lehrern die engsten Verbündeten des Staates gewesen und die Ärzte auch. Das war kein Versagen. Die Justiz stand voll hinter dem deutschen Staat. Zur Justiz gehören auch alle Organe der Rechtspflege (Rechtsanwälte, usw.).

Blablabla😂

Freiheit bei über 60% Steuern... danke!!

Wenn man manche Urteile heute nüchtern betrachtet sind wir wieder so weit. Es wird willkürlich geurteilt, vorbei an Recht und Gesetz. Bewährungsstrafen für Vergewaltiger, Kinderschänder und Besitzer von Kinderpornographie halte ich für bedenklich. Auch die Urteile unseres höchsten Gerichts lassen bei mir Zweifel der Rechtsstaatlichkeit aufkommen. Die Entscheidungen in der Coronazeit ließen eher die Nähe zur Politik der Regierung als zum Grundgesetz erahnen

...aber nicht die beste Verfassung weltweit. Da sind schon die Schweiz und Österreich besser.

Alle (halbe) Jahre wieder... ist echt zum kotzen. Werkzeuge zur totalen totalen digitalen Überwachung, mal mit scheinheiligen Behauptungen (Kinderpornografie verhindern), mal mit ehrlichen (aber unvollständigen) Begründungen (Urheberrecht schützen, für die Freunde in der Wirtschaft. Denn Raubkopieren ist schlimmer als Raubmord...), aber letzten Endes wird für uns ein 1984 gebaut.

Fazit von Marco Hinz: An vielen Anhaltspunkten kann leicht festgestellt werden, daß 1990 das Weimarer Dritte Reich nicht abgeschlossen worden ist, vielmehr haben die BRD Organe dabei geholfen selbiges mitüberdauern zu lassen.Bestes Beispiel für diese Aussage ist und bleibt die „Hitlerangehörigkeit“, die mit 03.10.1990 - wenigstens durch eine „neue Bundesangehörigkeit“ - hätte zwingend abgelöst werden müssen.Versailles und Weimar bereiteten den Weg für irgendeinen „Hitler“ und dieser eine Hitler begann mit Unterstützung der Drs. Lösener und Frick einen Verwaltungskrieg, einen Verwaltungsgenozid, gegen die Deutschen selbst, den die BRD-Verwaltungsorgane nicht "nur" totalitär fortsetzen, sondern auf ganz Europa ausdehnen (vgl. EU-Unionsangehörigkeit).„Hitler hat diese o.g. ‚Einheit Deutschlands‘ also gerade nicht wiederhergestellt, sondern vielmehr Weimar zum „Neuaufbau des Reichs“ [RGBl. I 1934 Nr. 11 S. 75 ] genutzt. Er hat keine Bundesstaaten wiederhergestellt, sondern die ‚deutschen Länder‘, kommissarisiert oder schlicht gleichgeschaltet und ‚verschmolzen‘.“ und „Es verblieb also ab 30.01.1934 einzig die unmittelbare Reichsangehörigkeit [de facto d. VV/WRV deponierte mittelbare ‚Reichsangehörigkeit‘, s. 2. VO z. Nr. 11 S. 75 § 2 RGBl. I 1934 Nr. 14 S. 85 ] ohne Staatsangehörigkeit in den Bundesstaaten [Heimat n. BuStAG]. „Seit dem 30.1.1934 gibt es nur noch eine [jur. Fiktion einer] unmittelbare Reichsangehörigkeit.“, so Lösener [1943], was jedoch Fragen bezüglich seiner weiteren Ausführungen aufwirft.“, Hinz in: Strafantrag gg. Dr. Angela Merkel u.a. v. 27.07.2021, GStA Berlin Az. 121 Zs 88/22 oder „Verwaltungs-Akademie“ Bd. 1 Gr. 2, „12. Staatsangehörigkeit“, Dr. Bernhard Lösener, S. 13 Abs. 1 letzter Satz.Im Schicksalsjahr 1990 hätten alle Deutschen Stämme, gemäß Auftrag des Bonner Grundgesetzes nicht nur die BRD und DDR auflösen müssen, sondern ebenso das Weimarer Dritte Reich.Am 03.10.1990 hat jedoch gerade keine zweite „Wiederherstellung der Einheit Deutschlands“ stattgefunden. Die Erste wurde nahezu einstimmig am 10.12.1870 im Reichstag beschlossen.Das stellt nicht "nur" einen dreisten Bruch des Bonner Grundgesetzes dar, sondern vielmehr de facto und de jure die verdeckte Fortsetzung des Weimarer Dritten Reichs oder der „Verschmelzung zum ‚Einheitsstaat Deutschlands‘“, auf dem Weg zum „Einheitsstaat EU“, als sui generis EU auf Basis des occupatio sui generis Groß-BRD und nach dem Vorbild des NS-„EU-Projekts“; ganz im Sinne eines Hitlers.VideoempfehlungThema „Migrationswaffe“ und „Bestandserhaltungsmigration“:Filmemacher Imad Karim: „Muslime wollen Deutschland übernehmen“auf1.tv/stefan-magnet-auf1/filmemacher-imad-karim-glaeubige-muslime-wollen-deutschland-uebernehmen/Thema „Einigungsprozess“Vor 30 Jahren: Schäuble und Krause signieren den Einigungsvertrag (Video ab 02:20:25)www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/30844402_wegmarken_einheit6-202386

Es wird dringend Zeit für Nürnberg 2.0!!! Hier ein Auszug des Aufsatzes von Marco Hinz: NS-Gesetze in 2024. Inzwischen wird in der Groß-BRD grob böswillig und willkürlich provokant fortdauernd und wider besseren Wissens - denn die Fakten wurden zu Hunderten vorgelegt - wirtschaftlich schlimmer gegen politische Dissidenten vorgegangen als 1937. Mit denselben NS-Gesetzen und NS-Verordnungen wie 1937 hätten die Finanzämter - so wurde einigen friedlichen Menschen mitgeteilt - „Order erhalten“, die grundgesetzfeindlichen NS-Gesetze und -Verordnungen anwenden zu müssen. Die Finanzämter haben also politische Order erhalten - so scheint es - darüber hinwegzusehen, daß sie täglich das EStG13 von 1934 und die RAO von 1940 aus der Zeit der Maßnahmen zur Stabilisierung der Währung durch Enteignung der Bürger 1931 bis 1934 über die Steuern14 missbrauchen. Gleiches gilt sodann ebenfalls für die Landeskassen bzgl. dem JBeitrG15, welches seit 1937 dazu missbraucht wurde und offenbar weiterhin wird, diese "Machtstaateinnahmen" dann auch entsprechendbeizutreiben, und die konsequente Unterlassung seitens der Gerichte, bei der Unterstützung durch das Gerichtswesen, die „Befreiung des deutschen Volkes vom [NAZI]smus und Militarismus“ entsprechend dem Grundgedanken und Grundauftrag des alliierten Art. 139 GG 16 zu erfüllen. Trotz derbemerkenswerten Rede des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann und seinem Hinweis aufUlpian und Celsus, bleiben Ämter und Gerichte, selbst nach Hinweis stur bei ihrer Nichtwürdigung. Die konsequente Unterlassung seitens der Ämter und Gerichte , bei der „Befreiung“ nach Art. 139 GG dem Grundgedanken nach zu behindern, so daß weiterhin Steuergesetze im Jahre 2024 verwendetwerden müssen, die der „nationalsozialistischen Weltanschauung“ folgen sollen. Die Gerichte indesverteidigen insoweit die „nationalsozialistische Weltanschauung“ nach RGBl. I 1934 S. 925 wohlbewusst, denn der Verfasser hat sowohl die Behörden, die Ämter als auch unzählige Gerichte und Staatsanwaltschaften wiederholt darüber informiert und sogar die Übersendung der fast 3000 Seiten EStG Historie von Dezember 1933 ab Nr. 1 S. 1 , den wohl "vergessenen NS-Teil" daraus, über eineDekade hinweg, vergeblich angeboten.

Wird doch gerade in eu beschlossen chatkontrolle

Es ist wichtig zu wissen, dass Unterhaltszahlungen erheblich reduziert oder ganz wegfallen können, wenn man mit einem neuen Partner zusammenzieht.

Unterhaltsrecht ist ein komplexes Thema, das oft Missverständnisse auslöst. Man sollte sich immer gut informieren.

Das Unterhaltsrecht kann sehr kompliziert sein, besonders in Bezug auf neue Partnerschaften.

Warum sind CDU/CSU, Grüne , Linke , FDP SPD noch auf freiem Fuß.....ihr seid Wiederwertige Heuchler! Verbrechen gegen das eigene Volk begeht ihr jeden einzelnen Tag an dem ihr im Amt seid.....

Das übliche Versagen der Justiz nicht nur bei Corona! Ob beim Kaiser, der Weihmarer, den Nazis oder der DDR. Die Firma Freisler-Benjamin ist bis dato noch in jeden Staats-Anus bis ganz nach oben gekrochen den man ihr hingehalten hat.

Namen haben Bedeutung. Namen prägen. Wie traurig, wenn man sich als Paar nicht einmal auf EINEN gemeinsamen Nachnamen einigen kann. Welches Omen ist dies für eine gemeinsame Zukunft? Bei einem Zweckbündnis kann ich es ja noch verstehen - in unseren modernen Zeiten sind wird jedoch frei, uns aus Liebe aneinanderzubinden.

Bundesministerium..den dramatischen Quark über den Rechtsstaat Bundesrepublik am Schluß, hätten Sie sich sparen können. Solange Sie das GG immer wieder verändern und unsere Justiz ist wie sie ist, haben Sie keinen Grund zu Jubilieren.. Schönen Gruß eines Justizopfers!!! Ansonsten ist die Doku recht gut.

Wir folgen den modernen Staatsrat von Xi Jinping, besonders lernen Liberale Gesunde Atheisten vom Sozialismus in Chinas Prägung Fortschritt im Wissen! FREUNDSCHAFT ( FALKEN SPD ) VIKINGS NORNENRAT Staatsanwalt Fritz Bauer Zentralrat der Gottfreien Philipp Möller, Salomon vom Giordano Bruno-Stift, Marx und Michael Bakunin.

Wo war denn das Bundesministerium der Justiz, als die Ampel-Regierung ohne jegliche medizinische Notwendigkeit, rein aus politischem Machtinteresse, willkürlich Grundrechte einschränkte. Wie die RKI Files mittlerweile hinlänglich belegen, wusste man sogar, daß bestimmte Maßnahmen, keinesfalls geeignet waren, Ansteckung, Übertragung und Verbreitung von Corona, einzudämmen. Selbst jetzt, im April 24 verfolgt man noch Menschen, die sich kritisch gegen die Coronapolitik der Ampel-Regierung gestellt haben. Wäre dies hier noch ein Rechtsstaat, dann würde längst die Generalbundesanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet haben, gegen jene Politiker die sich auf ganz besondere Weise gegen Recht und Gestz gestellt haben, die sich mit speziellen Deals, ob zu Masken oder auch zu Impfstoffen, bereichert haben, die sich abfällig und ehrverletzend über Ungeimpfte ausgelasen haben. Doch scheinbar passiert rein gar nichts davon, man hüllt sich nicht nur in groteskes Schweigen, nein man ignoriert sogar die durch Nebenwirkungen geschädigten Impfopfer. Ich bin kein Jurist und verfüge lediglich über ein rudimentäres allgemeines Rechtsverständnis, aber soviel und da bin ich mir sicher, unterscheidet die heutige justiz von der Damaligen kaum. Gewiss ist was damals geschehen, ein Menschheitsverbrechen, daß jedoch ist die Coronapolitik auch und wenn man meint, damals war die Opferzahl höher, noch ...denn das wahre Ausmaß der subtil erzwungenen Impfungen, wird uns erst in einigen Jahren bekannt sein. Offenbar hat man aus der Nazi Vergangenheit nicht wirklich etwas gelernt und buckelt vor der Obrigkeit, weil man sich dem Innenministerium nicht widersetzen darf, sonst ist`s Essig mit der schönen Karriere.

Gut, dass es die Nürnberger Prozesse gab. Über die viel zu geringe Aufarbeitung und Verdrängung in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit bin ich entsetzt.

in zehn Jahren kann man seinen Hund standesamtlich heiraten und als Trauzeuge ist ein Schimpanse ausreichend!

Kann ich dann endlich den Geburtsnamen meiner Mutter annehmen ohne Probleme? 🤔

How can you get a fair trial if all the magistrates and their staff all come from the enemy side during the war. The British may have been somehow impartial but the Soviets insisted on executing some Germans for the Katyn massacre, the others let them do it even if they knew who had done it and the US quickly removed from the proceedings all those they wanted to bring to the US for their scientific knowledge and or specific line of work. They did the same in Japan where they gave immunity to the bioweapons scientists of Unit 731 in exchange for their papers and reports, and they used that knowledge to murder about one third of the North-Korean population with infected insect bombs they dropped on the unsuspecting population, who died in horrible pain, not knowing what was happening to them. So, they happily seized all the medical reports of the experiments done on humans in the camps, and then, in a monstrous fit of hypocrisy, exaggerated the accusations, judged and assassinated the doctors who had performed these experiments, designed to help save pilots who fell in freezing water for example, inventing atrocities as they went along to brainwash the world into believing those doctors were monsters who enjoyed torturing and killing people by the millions and in the process, also accuse and murder other doctors who had committed no crime whatsoever, simple camp doctors. This tribunal had nothing to do with justice, the neutrality of the magistrates is a MUST in every court of law around the world. Even considering the international character of the proceedings, the elimination of that basic principle rendered all judgements passed in these proceedings null and void... and illegal and criminal. And Germany is still under foreign dictatorship, the fact that it still has no constitution of her own proves it, the Basic Law was written by the occupying forces in 1949 and it is full of loopholes and secret clauses making today's justice and political systems in Germany subservient to foreign entities that, of course, do not care whatsoever about the well being of the German population, that's why Germany was forced to abandon her long standing business relations with Iran and Russia for example and ended up paying a lot more for the same services, now mostly coming from the US of A(rrogance). I may lose the right to comment for this, I hope not.

Man muss die Eltern, das sind ja die Erziehungsberechtigten, zur Verantwortung ziehen. Diese sind dann ja erwiesenermaßen ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen. Die Erziehungsberechtigung erlischt dann !

Nur noch schlecht kann es da einem werden was dies angeht.

Deswegen muss auch jede angemeldet sein 😂😂😂 ausser in Privaträume die dann von Correctiv abgehört werden😂😂😂. Kein Wort von den Sperrzonen, der aktuellen einschränkung von Art. 2, 8, 11, 13 GG. Joa richtig informativ das ganze hier.

Alle diese angeklagten Juristen haben im Sinne der damals gültigen Gesetze und im Auftrag des NS Regimes nichts falsch gemacht. Das Problem waren die Unrechtsgesetze selbst, die nicht hinterfragt wurden! Und das gleiche gilt zu allen Zeiten und auch heute! Gesetze werden von Menschen gemacht und diese können verheerend sein. Diesen blind zu folgen ohne kritisches Hinterfragen und selbst nachdenken ist das eigentliche Verbrechen! Mitläufertum und Kadavergehorsam und Denunziantentum, die Todsünden eines gerechten Zusammenlebens. Wann kamen diese Dinge auch heute noch vor, wenn auch in kleinerem Rahmen! Gelernt aus der Geschichte? Die Wenigsten lernen wirklich dazu

Schon blöd wen man zu spät erkannte mit was und wem man sich da angelegt hatte 💡🤫 Kannst ja erneut mein leben sabotieren 2024-2025 darin bist bzw ihr seid ja gut wird nur teuer für Investment in Germany versprochen die welt und die tec branche schaut euch 🇩🇪 zu 💡

Dumm nur das Du 2017-2023 an Super Soldier F.g.KIRs83🇨🇵🌹🇨🇭 CEO F.g.KIRs83🇨🇵 CF2 News 🇨🇵 System Analyst KI.Davos terrorabwehr gescheitert bist🔏💡 der gesamte globus schaute dir zu reine präventive Maßnahme wegen ki sabotage act Saarbrücken. Frauen schutz für psy kindes terror war ja der papa nicht war frag max du hässlicher junge ich dealer ihr Fachkräften.

Wen terroristen von schutz reden 😂😂

Der Frank der saboteur des Super Soldier via droge junkies

Euer team droge Süchtige 😂😂

Psy hilfe Behörde sabotage dan hilfen 🖕🇩🇪

😂😂

Ai act 2017-20023 Behörde anschlag Saarbrücken 🤔💡🇨🇭🇨🇵gign meldung 💡

Herrje , schon wieder das Thema Wannseekonferenz , man kann es nicht mehr hören !!!

Entsprechend 8:26 - 8:29 herrscht also in den USA eine Schreckensherrschaft, denn dort sind Absprachen vor Urteilen bis heute gängige Praxis.

LÜGNER IN ACTION

Eure likes und Aufrufe im Allgemeinen sind seht übersichtlich. Was denken Sie woran das liegt?

hat diese linke Hetzerin jemals gearbeitet?

Verzeihung sie erlauben unabhängig von dem was Sie glauben eine Frage in Ihrer Lage, was können Sie kennen in dem allumfassendem Rennen👍. Okay, es ist der Daumen nach oben. Er ist sogar ein wenig verbogen. Das haben Sie erkannt und sich nicht verbrannt. Das geht,versteht nur mit Herz💖 und Verstand🧠 Denn es ist in diesem Land Euer Garant. Das Zeichen können Sie gerade nicht erkennen. Drum Gott sei Dank sind nicht alle Schrott, nicht alle voller Spott, nicht alle krank und nicht alle dumm. Dafür vielen Dank. Sollte man es ganz kurz okay etwas länger wie ein Furz, benennen. Macht die Hände👏, damit bringt Ihr die Wende, herbei, denn es macht Euch frei, und schön, schon, seid Ihr dabei? Alle Finger🙏 nach oben, damit ist die Hand des Herrn erhoben auch das ist nicht gelogen die Zeigefinger geknickt denn all die Gestalten, die alle und alles verwalten, die die mit Ihrem irren Verhalten, haben, Ihre Mächtigen und Prächtigen Völker immer wieder untergraben gespalten geknickt und immer wieder gefxxxxt. Das war nicht geschickt noch wer, es war, nur der Herr, er hat es Ihnen geschickt, ansonsten hätten sich die Gestalten die die mit Ihrem irren Verhalten die alle und alles Spalten schlimmer wie im Dritten. Reich denn von Ihnen folgt täglich ein neuer Streich, sich selbst in jeder Ihrer irren Stund erst in Arsch und dann im Mund und dann außerhalb vom Boot ,ohne Euer täglich Brot noch selbst totgefickt. Jetzt kommt die Stelle, da geht es an die Quelle mit den Daumen👍 in Richtung der Pflaumen, das haben die Meisten erkannt und die Wenigstens sich dabei verbrannt. Das geht am besten testen mit Herz💖 und Verstand 🧠wie schon Gottes Sohn mit zwei Fingern und dem Daumen. Küste als wenn man es nicht wüsste ,pflückte wie verzückte, er die Reichen wie die Armen Damen mit Ihren irre reifen Pflaumen. Das haben die Meisten erkannt und die Wenigsten sich dabei verbrannt, das geht,versteht wie Ihr seht am besten testen mit Herz 💖und Verstand🧠,denn es ist in Diesem Euer aller Land der Garant. Jetzt ohne Scherz, wir öffnen die Hände den Verstand und unser Herz mit allem Schmerz. Das ist das neue Zeichen damit stellt Ihr die Weichen, denn es geht nur ohne Leichen. Wagt es und sagt es und tragt es mit ,in diese Eure Welt, als hätte Sie es bestellt sagt allen, dass es Sie erhält mit ä, und erhellt mit e, so nannte das einzige gute Fee. Damit seid Ihr im Rennen Ihr könnt es erkennen. Drum, Gott sei Dank sind nicht alle Schrott nicht alle voller Spott nicht alle krank und nicht alle dumm dafür Euch allen ,vielen Dank. Solltet Ihr Euch ganz kurz okay etwas länger wie ein Furz, bekennen und es benennen für die die noch pennen und für die die sich noch verrennen und so schlimm wie in Krieg und Plandemie noch nie. Damit Sie sich am Ende ohne ihre Wende. Nicht auch noch selbst darin verbrennen. All das kann man bereits weltweit erkennen.

Und warum werden diese Emigranten mit Samthandschuh anfassen und Deutsche das volle Strafmaß erfahren müssen. Egal in welcher Gesetzgebung . WAS DA GESAGT WURDE IST SCHEINHEILIG UND FALSCH WEIL ES NICHT STIMMT

Nur weil einer jetzt schlecht ist sind doch nicht alle schlecht

Ihr wolt die Leute noch mehr nerven bitte lasst die Leute in ruhe

Geh und kurier Deinen Schlaganfall aus es kommt weitaus härteres auf Sie zu 😂

Mit schlechten Gesetzen und guten Beamten (Richtern) läßt sich immer noch regieren, bei schlechten Beamten aber helfen uns die besten Gesetze nichts. Bismarck an Hermann Wagener, 30. Juni 1850,

ich glaube NICHT an was gutes in einem staatsanscheißer

Unser Rechtsstaat garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern die Grundrechte. Er sichert u. a. Gleichberechtigung, garantiert Glaubens-, Meinungs-, Versammlungs-, Presse- und Informationsfreiheit. Der Rechtsstaat ist das Rückgrat unserer demokratischen Gesellschaft. Unser Rechtstaat bietet jedem gerichtlichen Schutz und begrenzt staatliche Macht. Niemand soll auf sein „gutes Recht“ verzichten müssen, darum gewährleistet der Rechtsstaat Zugang zum Recht und bietet notfalls Prozesskostenhilfe. Sie haben das absolut wichtigste Recht und Pflicht des Staates außer Acht gelassen: (und warum?) Das Recht auf ein Existenzminimum ! Muß ich eine grundsätzliche Entscheidung anfügen ?!: Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 - 1 BvL 1/09 - - 1 BvL 3/09 - - 1 BvL 4/09 - Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen. Weshalb spricht gerade die verfassungsfeindlichste CDU den "Asozialen" sämtliche Rechte ab und sollen nur arbeiten, aber nichts dafür erhalten - das ist noch viel schlimmer als es die Nazis praktiziert haben ! Weshalb wird die CDU nicht verboten - die auf alle Gesetze "scheißt" ?

Unser Rechtsstaat garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern die Grundrechte. Er sichert u. a. Gleichberechtigung, garantiert Glaubens-, Meinungs-, Versammlungs-, Presse- und Informationsfreiheit. Der Rechtsstaat ist das Rückgrat unserer demokratischen Gesellschaft. Unser Rechtstaat bietet jedem gerichtlichen Schutz und begrenzt staatliche Macht. Niemand soll auf sein „gutes Recht“ verzichten müssen, darum gewährleistet der Rechtsstaat Zugang zum Recht und bietet notfalls Prozesskostenhilfe. (so steht es auf der Seite) Weshalb wird schon den den Nazi-Rechtspflegern und der Nazi-Justiz die Herausgabe von Vordrucken (!!!) zur Beantragung von Beratungshilfe verweigert und eine Antragstellung schon im Ansatz behindert und verhindert ? Wie ist gewährleistet, daß sich auch die Rechtsanwälte als Teil der "Rechtspflege" unbedingt an die Regeln halten ? Auch die RA-Kammern machen bei den Entwürdigungen und Entrechtungen der Mandanten fleißig mit und es schwierig bis unmöglich ist überhaupt etwas gegen diese Entwürdigungen und Entrechtungen zu tun, die heutzutage gerade nicht mal gesehen werden. Rechtsanwälte verlangen auch von bekannten armen rechtssuchenden Menschen Vorschüsse und Honorare ... geben gerade keinerlei Auskunft, Beratung und Aufklärung (wie schon die menschenverachtenden Nazi-Jobcenter damit sie ihre "Kunden" besser entwürdigen und entrechten können - was ihre ständige Absicht ist und aus den Akten zu ersehen ist) setzen sich gerade nicht für die Rechte ihrer Mandanten ein ... falls es überhaupt noch einen redlichen verfassungstreuen Rechtsanwalt gibt weil sie mit viel zu geringen staatlichen Erstattungen abgespeist werden (und die ganzen sozialen Angelegenheiten der "Asozialen" auch heute für diesen Staat garnicht wichtig sind). Ich wünsche allen Schwätzern und Verfassungsfeinden die selbe Entwürdigung und Entrechtung (schon aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung), damit sie das dann evtl. mal merken, daß dies ein Angriff auf die Menschenwürde und der Rechte ist. Anders sind diese nicht mehr auf einen anderen Weg zu bringen.