Ich teile soweit alle Aussagen, jedoch bin ich mit Ihrer Russlandmeinung nicht einverstanden. Wieviel Menschen sollen denn noch sterben! Diese habt Ihr alle, die nicht mit Russland verhandeln wollen, auf dem Gewissen!!!! Geht bitte in Euch!!!
Wenn aber in ein paar Jahren die AfD die Mehrheit hat und irgendwelche Vorstizenden ablehnt, dann ist das Geschrei groß! Aber...dann wird das BVG einen Krümmel suchen und wieder anders entscheiden! Man dreht das so hin, wie man es braucht! Gab es schon mal vor vielen Jahren und es hat ...funktioniert...leider...mit katastrohalen Folgen! LG
Leute, wer jetzt noch eine der Altparteien wählt, hat aufgehört zu denken. Selber denken macht frei. Sie möchten keine Veränderung, sie möchten, dass ihr alle Liebe dumme Schafe bleibt. Die AfD hat in ein Wespenloch gestochen, und deshalb gibt es nur noch eine Einheitspartei mit verschiedenen Farben. Ich wünsche mir, dass sich die AfD beweisen kann, dass sie sich um die Belange Deutschlands wirklich kümmert. Die anderen haben das seit Jahrzehnten verkackt. 💙💙💙
Die Ausgrenzung der AfD hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Die Einstufungen des Verfassungsschutzes sind mehr als fragwürdig, denn sie sind politisch motiviert. Wer das Grundsatzprogramm der AfD kennt, der findet nichts Rechtsradikales oder Extremes, sondern sinnvolle Maßnahmen für unser Deutschland.
Sorry Herr Scholz, es ist immer möglich so etwas zuschliessen indem man V Leute einschleust um die einen Schuldspruch zu provozieren........? Das können diese Clowns da Oben Ampel Hampel immer und immer wieder......???!
Arbeitshypothese zur Frage, was passiert mit Mod m RNA, die über die Nahrung aufgenommen wird? Wurde die Hitzeresistenz (Zerstörung durch kochen, braten) oder Säuresensibilität (Zerstörung durch den ph der Magensäure) überprüft?
Das was man mit der AFD macht ist undemokratisch und Rassistisch. Deutschland wird Rassistisch der Faschismus ist da, weg mit der Regierung ein Faschismus hat uns Gereicht💩🤮‼💙💙🖤❤💛💙💙
Warum sind meine Kommentare immer verzerrt geschrieben?? BEI ANDEREN STELLE ICH DAS NICHT FEST.ABER DAS MACHT WOHL SPAß.AfD AfD AfD AfD AfD AfD DIE IN KARLSRUHE SIND AUCH GEKAUFT WIE ALLE.DIE HAT DIESE PARTEI SCHON IMMER GEHAßT DIE VERSUCHT ALLES WAS EINE PERSON.WÄRE DIEBIM URAL
Rechtsstaat?????? Dann wären unsere Richter ja ,,rechts" Bei der heutigen Betrachtungsweise ist alles rechts was nicht dem linken Zeitgeist entspricht. Wie tief ist Deutschland nur gesunken?
Aus meiner Sicht ist das Verfassungsgericht KEINE unabhängige Istudition und somit nicht Neutral sondern Weisungsgebunden genau so wie der Verfassungsschutz selbst. Hier wurde gan klar gegen den Willen des Volkes entschieden, da diese Richter durch ihre Parteizugehörigkeit Befangen sind, die AFD ohne Beweise sondern nur auf Zuruf des Verfassungsschutzes als Rechtsradikal diffamiert wird. Es sollt mich daher auch nicht wundern , wenn Frau Faeser zur Urteilsfindung mit etwas Steuergeld nachgeholfen hat.
Natürlich ist eine Obergrenze möglich gibt es anderswo auch. Bestehende können zwar nicht geschlossen werden aber dann dürfen halt keine dazu kommen, absehbar bis es dann weniger werden.
Wenn die AfD ausgegrenzt werden kann, -dann nutzen die Altparteien die Demokratie, wie es ihnen passt, -und umgehen anderorts demokratische Wahlen, wie es ihnen passt. Die Altparteien gefährden in ihrem Gebaren unsere Demokratie, unsere Meinungsfreiheit und unsere Gesellschaft. ..Schade, ich mochte/mag unsere bunter Europa.
@tvberlin: Am fehlenden oder vorhandenen Vertrauen der Menschen in die Parteien sind zu einem großen Maß die Medien beteiligt. Wer hier eine Ausgewogenheit anbieten will und wer nicht will, dass eine Partei hierbei überproportional in ein schlechtes Licht gerückt wird, nimmt die Gelegenheit wahr, MIT ihr zu sprechen statt ÜBER sie. Wenn - wie hier vom Moderator angemerkt - eine Partei es sich "anmaßt, als Märtyrer aufzutreten", dann womöglich deshalb, weil tvberlin und andere Medien dieses ermöglichen. Wenn Sie nicht wollen, dass dies geschieht, ändern Sie Ihre Strategie in der Redaktion bzw. schulen Sie Ihre Redakteure besser darin, sich keines Haltungs-Journalismus zu befleißigen. Auch wenn das gerade sehr populär ist, weil man denkt, sich damit überhaupt nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen, lehnt man sich dennoch sehr weit hinaus.
Tut mir leid,aber das passt alles nicht mit dem Grundgesetz zusammen,vor allem mit Artikel 20. Das Volk wählt und Parteien schließen aus. Systemfehler.
M.E. muss der AfD der Vorsitz gewährt werden, denn man erkennt doch an den Wählern, dass sie der AfD vertrauen! Wer hat denn noch so viele Stimmen in Thüringen und Sachsen erhalten und jetzt in Brandenburg wird es sicher ebenso! Soll das noch Demokratie sein? Daher finde ich es ungerecht, wie hier entschieden wurde!
Das sieht man mal wieder was unsere Demokratie wert ist. Nichtz,die machen was sie wollen,wir haben eine Diktatur wue in der DDR.. wie kann sich ein Rechtstaat ueber die Mehrheit der Buerger hinwegsetzen?????????DAS VOLK HATT DAS SAGEN UND NICHT DIE ANGESTELLTEN UND BEZAHLTEN POLITIGER DIE VON DER ARBEITETEN BEFOELKERUNG BEZAHLT WERDEN. VOLKSABSTIMMUNG WIE IN DER SCHWEIZ... DAHER AFD. WAELEN. STUERZT ENDLICH DIESE GANOVEN
Märtyrerform "anmaßt" ist doch eine Unverschämtheit. Es ist Fakt, daß die afd von den selbsternannnten scheindemokraten nicht demokratisch behandelt werden, dann ist die afd nicht Märtyrer
so ein saublödes Gelaber !!! Selbst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist doch VON rot/grün komplett unterwandert !! Der Rechtsstaat hat aufgehört zu existieren, als die AMPEL an die Macht kam !!
die ganzen Läden sollte man schliessen und wie bei Al Capone zur Anklage bringen durch Finanzamt bwegen Steuerbetrug. Diese Läden zahlen doch keine Steuern und sind dreckig!!!!!
Was für ein Unsinnn....da wenn mir eine Fresse nicht gefällt, wird er nicht gewählt....also Millionen von Wähler können nicht repräsentiert und vertreten werden...alles verlogene Bande...und das nennt sich Demokratie?....Das kann man sogar nicht Demokratie Simulation nennen
Wenn es diesen G 10 Ausschuss gibt, warum klopfen die nicht der Ampelregierung auf die Finger, weisen die Brandmauerbauer und Kriegstreiber nicht in ihre Schranken, klären auf über lapidar formulierte Diffamierungen wie Na..i, stoppen Vorverurteilungen als rechtsextremen Verdachtsfalls der AFD ???
Die Meinungsfreiheit darf auch nicht eingeschränkt werden und auch eine Zensur findet nicht statt, Art 5 GG und wurde trotzdem von Faeser einfach bei Compakt durchgezogen. Wäre den Anfängen ,kann ich da nur sagen. Es hat nicht jeder die Mittel sich gegen den über griffigen Staat über einen längern Zeitraum zu wehren. Aufwachen und sich einbringen, damit sich etwas ändert.
Ausgrenzung ist keine Lösung. Solange die AfD behandelt wird, wie Ungeimpfte vom Mainstream, wie Frauen von etlichen muslimischen Männern, wie die Schwarzen vom Ku-Klux-Clan, wird sich unsere Demokratie zurückentwickeln.
Welcher Rechtsstaat ist gemeint? Die BRD ist weder Staat, noch gar Rechtsstaat, sondern Besatzerkonstrukt und Weiterführung des 2. WK mit anderen Mitteln.
Nein das ist die Verdrängung deutscher Esskultur, Currywurst und Sauerbraten gegen Döner mit scharfer Soße oder ohne. Das nenne ich Einfalt und nicht Vielfalt, wir sollten eine Pommesbuden Quote haben zum Erhalt unserer eigenen Gaumenfreuden haben. Quoten haben wir ja sonst auch überall. 🍻
Mit diesen Urteilen kann die AfD nur noch wachsen - und die ALT-Parteien sollen sich in Acht nehmen, wenn der Wind sich mal dreht, dann kann jede Alt-Partei auch von diesen Posten ausgeschlossen werden 😛
ah, unabhängig wie man zur AFD steht, aber so etwas geht nicht, sich anmaßt in der Opferrolle was ein Freak. Fakt ist doch, dass dies tatsächlich passiert, die Ausgrenzung.
Ein kurzer Blick auf die Vita offenbart alles, dieser Herr hat nie wirklich gearbeitet. Kurzzeitig Medizin studiert, danach gewechselt zu Politik und Verwaltung. Absolutes bullshitstudium, das nur zur politkarriere taugt und am Markt nichts wert ist. Erbärmlich, jeder nettosteuerzahler sollte einen Riesen bogen um diese Feinde des Leistungsprinzips machen.
Wir wissen ja bereits seit längerem schon, dass auch die Hohen und Übermächtigen Richter in Karlsruhe nur Käufliche sind. Aber das ist ja völlig klar. Wessen Futter ich fress, dess Hand ich leck. Das kannte auch die Menschheit schon vor tausenden Jahren so. Schönen Untergang wünsche ich.
Sehr interessante Diskussion. Dennoch hat es keinen Einfluss auf die Anwendung wahrer Demokratie, die so leicht manipuliert werden kann. In der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Situation wird jeder als Demokrat bezeichnet, der mit der ineffektiven Politik der aktuellen Regierung, die zum Zusammenbruch des Landes geführt hat, einverstanden ist. Alle anderen, die das verhindern wollen, sind Nazis, Faschisten und Rassisten. Das ist alles paranoide Groteske, die zum Wahnsinn führt !!!
Danke für s rein stellen und den Beitrag ⭐⭐⭐⭐ es fängt doch schon an mit der 5 %hürde im Bundestag, die linke hat einen fize Präsidenten und die afd Fraktion keinen. Unsere Verfassung ist da auch ganz klar, der souverän ist der Boss, es stellt sich generell die Frage wer von den g 10 überhaupt vertrauenswürdig ist? Offiziell dürfte von den 10, schon mal gar niemand ein Partei Buch haben. Genau so wenig wie es ständige sitze im Bundestag und Parlament geben darf. Gewalten Teilung heißt auch nicht, daß eine 2/3 Mehrheit die absolute Macht aus üben dürfen. Es gibt Abstimmungen da müssen alle Parteien ja sagen nämlich dann wenn es um Änderungen im Grundgesetz oder unsere Verfassung geht ist auch nur eine Partei die nein sagt dürfen Veränderungen nicht vorgenommen werden. Wenn das umgangen wird oder ausgehebelt ist das schon autokratie und genau das soll ja eben nicht mehr sein....... man will in der Bundesrepublik Deutschland kein 3 Reich oder eine DDR 2.0 oder noch schlimmer. Das Urteil des bundesverfassungsrichtes muß hinterfragt werden. Das hat nur eine einzige Aufgabe unserer Verfassung zu schützen und die freiheitlich demokratische Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland sicher zu stellen. Diese Instanz hat sich während ihrer Amtszeit weder zu gunsten noch zu ungunsten Eier Partei oder einer politischen Person zu äußern, außer es wird gegen unsere Verfassung verstoßen. Das hab ich nicht erfunden, das ist in der Bonner Verfassung so festgelegt, deshalb heißt es auch Rechtsstaat meine Sicht der Dinge allerdings nur
