Liebe Frau Rohring, Sie sind die Beste!!! Vielen, vielen Dank für Ihr Engagement! Das sind genau die Fragen, über die ich in letzter Zeit so viel gegrübelt habe und sogar teilweise schlaflose Nächte gehabt habe. Und hier geben Sie genau die Antworten, die ich gesucht habe. Auch Ihr Musterschreiben für den Einspruch gegen ein mögliches Bußgeld ist ein Geschenk. Ich danke Gott, dass Er seine schützende Hand weiterhin über uns hält und die Richter an den entsprechenden Stellen so urteilen lässt, dass der schmale Weg, wie Gott ihn uns versprochen hat, gewart bleibt. Vielen lieben Dank Frau Rohring für Ihre sehr wertvolle Arbeit. Möge Gott Sie segnen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Sie haben mir so erfolgreich bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geholfen. Bin noch immer ungeimpft, mir wurde trotz Androhung weder gekündigt, noch habe ich ein Bußgeld bekommen.....
Ganz lieben Dank wieder, dass Sie uns treu und zuverlässig juristisch durch diese schwierigen Zeiten begleiten, sehr geehrte Frau RA Rohring. Selbstverständlich verbreite ich die wertvollen Informationen auch wieder gern! 🙏😎
Nenn noch mal das Urteil. Ich kann dazu jedenfalls nichts finden. Nicht mal darüber, dass sich das Verfassungsgericht mit der Frage des Bußgeldes überhaupt auseinander gesetzt hat. Das Einzige was man aktuell findet ist, dass das BundesVerfassungsgericht die Masernimpfplicht als Verfassungskonform ansieht. (Beschl. v. 21.07.2022 Az. 1 BvR 469/20 u.a..). Oder vebreitest du falsche Informationen nur um möglichst viele Likes zu bekommen?
Die schreiben von der Verwaltung ist nicht unterschrieben und nicht gesiegelt und nicht rechtsgreftig? Da Die formvorschriften werden nicht eingehalten. Nach BGB 126 bis 129. Alle Gerichte sind keine Staatsgerichte sondern freiwillig oder ein Schiedsgericht.
Danke für die Beiträge. Man fühlt sich so ohnmächtig wegen diesem Mist. Unser Enkel soll ungeimpft bleiben aber dieser Druck lässt uns kaum mehr ruhig schlafen.
Ich habe letztes Jahr das Bußgeld gezahlt. Kann ich aufgrund des Gerichtsbeschlusses nachträglich Einspruch erheben, da es jetzt rechtswidrig ist? Interessiert bestimmt noch mehr Zuschauer. Danke für die Info!
Danke Frau Rohring, für Ihre wertvolle Information.! Wie ist das beim alleinigen Sorgerecht, muss und darf der zweite, nicht sorgeberechtigte Elternteil überhaupt dazu Stellung nehmen ?
Aha. Nein, wusste ich noch nicht! Diese Pflicht kannte ich noch gar nicht. Ich habe lediglich von der "Masern?mpfpflicht für Kinder" gehört, dachte also bisher, dass Lehrer, Erzieher, Besucher usw. das nicht bräuchten.
Es wäre schön, auch so ein ausführlicher, informatives Video für Menschen zu machen, die in dem Tätigkeitsfeld arbeiten. Kann das GA dann davon Gebrauch machen, dass das Tätigkeitsfeld gewechselt werden könne. Wie verhält es sich da mit der Argumentation gg ein Bußgeld, was darauf ausgerichtet ist, angeblich gewisse Atteste nicht vorgelegt zu haben. Weil arbeiten darf man bereits nicht, Es wurde ein Betretungsverbot ausgesprochen. Usw. Gibt es darüber bereits Kenntnisse, wie man vorgehen kann oder bleibt am Ende doch nur die Kündigung?
Was ist aber,wenn das Kind in die Berufsausbildung geht und später in einen Job....dort wird genauso gefordert.Welche Möglichkeiten der Gegenwehr gibt es dort?
In meinem Bußgeldbescheid steht „ Es handelt sich nach Paragraph 20 IfSG um ein wiederkehrendes Verfahren. Um einem erneuten Verfahren aus dem Weg zu gehen, ist es dringendst empfohlen die o.g Unterlagen der Schule sofort und dem GA bei erneuter Anfrage vorzulegen. Sollte dies nicht erfolgen, ist mit einem erneuten Bußgeldbescheid zu rechnen…. … Bei einem erneuten Verfahren handelt es sich um Vorsatz. Bei einer vorsätzlich begangenen Tat, sowie bei einer Wiederholungstat, sieht der Gesetzgeber eine Erhöhung des Bußgelds vor. Was soll das bedeuten ? Ich dachte ein Bußgeld darf nur einmal vergeben werden . Das GA erkennt das Attest nicht an, falls das wichtig ist.
Liebe Frau Rohring - welche Qualifikation des Anwalts müsste meine Versicherung abdecken, um ggf. in diesem Fall eine Unterstützung zu haben? Ist das Verwaltungsrecht? Oder Gesundheitsrecht? Ich wäre Ihnen sehr für einen Tipp dankbar ☺️🙏🏽
Und immer noch stellt sich die Frage, warum Sie so tun, als wäre der Einzelentscheid des Verwaltungsgerichts in Bayern, automatisch auch bindend für alle anderen Bundesländer. Zumal Sie ihre Kanzlei in Paderborn, also in NRW haben und hier oft deutlich andere Urteile gesprochen werden, als im Freistaat Bayern.
Man könnte diese Frage auch stellen ohne eine böse Absicht durch die Formulierung "so tun" zu verwenden? Warum tun Sie so, als wenn die Anwältin etwas Negatives beabsichtigt oder etwas verschweigen eill?
@@JaIch9999 Nein warum? Sie haben doch sehr gut erkannt, warum ich das genau so formuliert habe. Wobei ihre Annnahme, dass ich da in gut oder böse bewerte, Blödsinn ist. Ich (und das ist natürlich nur meine Meinung) gehe davon aus, dass eine Anwältin, deren Job es ist eindeutig und sehr präzise zu formulieren, schon ihre Gründe haben wird, warum sie diesen Sachverhalt so darstellt.
@@herdifreund7715und wenn dir die kostenlose Arbeit dieser Rechtsanwältin nicht reicht, dann suche selber nach Infos oder nehme dir einen Rechtsanwalt.
@@DualseeleDual Diese kostenlose Werbung der Kanzlei Röhring und anderer RU-vid Rechtsanwälte, bekomme ich ungewollt vorgeschlagen, WEIL ich mich beruflich mit genau solchen Fragen beschäftige. Und wenn ich die schon ungewollt bekomme, lese und feststelle, dass diese kostenlosen "Informationen", sehr unvollständig und für unbedarfte auch missverständlich sind, gebe ich auch meinen Senf dazu, weil ich mit den Auswirkungen solcher falsch verstandenen, "Informationen" häufig zu tun habe. Es bleibt ihr ja unbenommen, meine Frage zu beantworten, bzw. meine Annahme, dass es so eindeutig, wie sie es darstellt gar nicht ist, zu entkräften. Sie ist ja schon groß. Btw: Wie kommen Sie eigentlich darauf, das Sie mir irgendetwas befehlen könnten?
Inzwischen bin ich hier sehr zynisch und sage: "Wenn ihr unbedingt wollt, dann setzt eure Kinder eben der Gefahr aus, an Masern zu sterben". Man kann dumme Menschen, die keine Ahnung von Immunologie haben, nicht zu ihrem Glück zwingen
Es traurig das es immer noch Eltern gibt denen nicht nur die eigenen Kinder sondern auch alle anderen Kinder egal sind, sonst wären sie so vernünftig und würden ihre Kinder durch einen kleinen pieks schützen lassen.
So lange die Nachweispflicht bei Impfschäden beim Geschädigten liegt, würde ich mir mal Gedanken machen, woran das wohl liegen könnte. Für jeden Mist muss die Unbedenklichkeit garantiert werden - bei Impfungen nicht. Hier ist etwas derart grundsätzlich faul, das es stinkt.
