Sitzung: 33. Sitzung des Kreistages
Datum: 29.05.2024
Uhrzeit: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110, Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten
Sitzungen vom 21.02.2024 und vom 20.03.2024
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2022 des
Landkreises Dahme - Spreewald
4.2 Zweite Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
(Zweite Nachtragssatzung 2023/2024)
4.3 Erweiterung der sogenannten differenzierten Kreisumlage nach § 130
Abs. 3 Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
4.4 Neufassung der Satzung des Landkreis Dahme-Spreewald über die
Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Fahrbibliothek
4.5 Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an
weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
im Landkreis Dahme-Spreewald
4.6 Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
4.7 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über
die Gewährung einer Studienbeihilfe
für Medizinstudenten
4.8 Neuauflage der Pflegestrukturbedarfsplanung für den Landkreis
Dahme-Spreewald
4.9 Veräußerung der kreiseigenen unbebauten Liegenschaft in der
Gemarkung Duben, Flur 2, Flurstücke 105 und 108
4.10 Umsetzung des Projektes "Naturwelt Lieberoser Heide"
4.11 Fortführung der Beteiligung des Landkreis Dahme-Spreewald an
dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"
4.12 Bestellung von Vertretern des Landkreises in die Verbandsversammlung
sowie den Verwaltungsrat
der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Kostengünstige Mobilität für Kinder und Jugendliche im Landkreis
Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktionen GRUENE / SPD / UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
5.2 Bessere Integration von Asylbewerbern
(Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
5.3 Einführung einer Bezahlkarte im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion CDU/FDP/Bauern)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des kommunalen Nahverkehrsplanes
7.2 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald für
das Jahr 2023
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten
Sitzungen vom 21.02.2024 und vom 20.03.2024
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
8 сен 2024
