Bei der Fragerunde der 27. Sitzung des Bundestags am Mittwoch sorgte der Kanzler für Lacher im Plenum. AfD-Politiker Gottfried Curio stellte Scholz zwei ähnliche Fragen mit demselben Vorwurf, worauf sich der Kanzler eine flapsige Bemerkung erlaubte.
Curio behauptet: „Der BND warnt vor Schleusern. Laut den Behörden mischen sich auch andere Migranten unter ukrainische Flüchtlinge. Schleuser stellen gefälschte Dokumente aus. Die Gewerkschaft der Polizei sagt, es werden nur 60 Prozent aller Flüchtlinge kontrolliert. Sind Sie nicht Willens bei den Grenzüberschreitungen für eine vollständige und täuschungsfreie Registrierung zu sorgen?“
Scholz entgegnet: „Es ist nicht richtig, was Sie in ihrer Frage unterstellen. Es wird sehr umfassend kontrolliert und identifiziert. Wir machen das ganz besonders bei denjenigen, die nicht über ukrainische Pässe verfügen. Das machen auch unsere Nachbarn so."
Laut dem Kanzler müssen sich alle Menschen in Deutschland melden. Sie werden im Ausländerzentralregister, das in den vergangenen Jahren massiv modernisiert wurde, registriert. "Das gibt uns auch die Möglichkeit Datenbanken abzugleichen und diejenigen herauszufinden, die sich untermischen wollen, gegen die etwas vorliegt, dass wir nicht akzepiteren können“ sagt Scholz.
Curio entgegnet: „Der BND und die Polizeigewerkschaft sehen das weit weniger entspannt.“ Nach Curios zweiter Frage entgegnet der Kanzler: „Ich hoffe, dass in ihren Social Media-Programmen nicht nur ihr Fragen, sondern auch meine Antworten abgebildet werden. Ich hab manchmal den Eindruck sie stellen Fragen, die gar nicht darauf aus sind, dass man noch eine Antwort gibt, aber ich gebe ihnen trotzdem eine: es stimmt nicht was sie sagen.“
6 апр 2022
