Aufruhr im Thüringer Landtag: Schlagabtausch, Unterbrechungen, Zwischenrufe | DER SPIEGEL 

Genau. Das Verhalten der Blockparteien war gruselig. Stimme ich zu. Ich nenne das Meuterei/ Sabotage

Die Bestellung passt. Aber der Bauplan passt nicht richtig.

Was haben die denn falsch gemacht? Die AfD hat das getan was seit 150 Jahren gemacht wird weil es in der Geschäftsordnung und sogar im Gesetzt steht.

Du kannst nur die SED-Parteien meinen ! Von Regeln die eingehalten werden müssen die von ALLEN Parteien gestimmt wurden scheinst du weder etwas zu wissen noch dafür zu sein, dass sie eingehalten werden müssen ! SETZEN, SCHÄMEN, 6MINUS !

@@matzek.9119 Die afd is nur shice.

wir haben aber keine Demokratie . Parlamentarische Demokratie erklaert es. Die Demokratie wird in einen Parlamentarismus uebergeleitet . Von nun an wird im Parlament entschieden . Das ist gegen das GG . Der Parlamentarismus kommt aus der Zeit des "Koenigs ohne Land" , das war Prinz John . Die Barone haben ab einem Stichtag mehrmals im Jahr anstatt des Koenigs entschieden . Parlamentarismus und Demokratie stehen sich somit begrifflich gegenueber .

Heute show ist doch inzwischen für Leute, die keine Ahnung haben. Die AfD hat sich an die GO gehalten nun wird ein Landesverfassungspräsident angerufen, der selbst seinem Posten den Altparteien zu verdanken hat, sein Vorgänger steht unter Korruptionsverdacht. Mein Vater hat den Kaufmann selbst kennen gelernt und nicht auf gute Art und Weise. Kaufmann war schon immer ein Politrichter, so wie sein Nachfolger. Die haben stets das gemacht, was die Politik wollte. Einfach mal Anruf von oben lesen den Artikel vom Spiegel.

Heute kann es nur einen politischen Rundumschlag geben.

Wer schaut heutzutage noch normales Fernseher 😄.

Du willst wohl wieder gähnen über die alten, plumpen Witze?

@@Till_Eulenspiegel Die HS dient vor allem der Unterhaltung. Es ist eine Satireshow. Heute werden Grüne und AfD im Visier des Spotts sein. Empörung ist aber nur von der regelmäßig humorlosen AfD-Klientel zu erwarten

Die AfD sind wirklich geistige Brandstifter. Das hätte man aber leider auch schon vorher wissen können. Schade um die vernünftigen Bürgerinnen und Bürger in Thüringen.

@@leonwhe253 und jetzt AFD gegen Blockparteien austauschen, dann passt das sehr gut zum dem, was ich gestern gesehen hab.

@@jimknopf705 Sie haben "Blockparteien" gesehen? Das glaube ich nicht 😁

@@jimknopf705 Sind diese Blockparteien gerade mit dir in einem Raum? Ich würde ggf. nochmal über die Medikamentendosis nachdenken.

@@lokalreport So ist es. Jeder hat gesehen wer die Verursacher dieser Schmierenkomödie sind. Die Superdemokraten der Blockparteien, und ganz vorn dabei, die CDU Bonzen, die rumkrakeelen wie die Linken und Grünen. Aber die absolute Volksverdummung kommt von der Regierungstante aus MeckPom. Jeder dort weiß was die Lady dort Dreck am Stecken hat und sie dreht den Spiess um , und schwurbelt von einem AFD Verbot. Auch dieses Eigentor wird der AFD speziell in Mecklenburg-Vorpommern einen weiteren großen Zulauf bringen. Und die dortigen Sozis mit ihrer Lügenpolitik hoffentlich auch bald abstrafen. Man wird das Volk auf Dauer nicht verarschen können. Die Märchentante aus Mecklenburg-Vorpommern wird das auch noch erfahren.

Die AfD hat nichts damit zu tun. Stimmt. Haben die auch laut danach geschrien? Wenn man keine Ahnung hat, kann man auch den Mund halten. Danke.

Manchmal muss die Demokratie laut sein, damit die Rechtsextremen die Demokratie nicht wieder zerstören. Gut gemacht!

Finde auch. Die AfD muss schnell weg.

Das wollten ja die Grünen verhindern, aber die CDU sah das nicht als notwendig an. Das haben sie jetzt davon...

Die AfD ist unverschämt

Ja toll! Dann existiert ja dieses Land gar nicht in der BRD? Und die anderen Ossiländer etwa auch nicht? Toll, sehr schön. Dann können wir ja die Mauer 2.0 hochziehen. Über 2,2 Billionen Euro "Aufbauhilfe Ost" sind genug! Der Bau und Unterhalt der Mauer 2.0 kostet uns nur einen Bruchteil dessen, was noch an finanziellen und politischen Belastungen auf uns zukommt.

Wenn demnächst polnische Verhältnisse ins thüringische Parlament einziehen sollte dann hat es sich erledigt mit den Verfassungsrichtern..werden wohl dann ausgetauscht gegen Richter in blauen Roben

was hat sie denn gemacht? die cdu hat den selben antrag im februar selber abgelehnt als die grünen spd und linke den antrag gestellt haben. die afd hat gewonnen also dürfen sie auch den posten vorschlagen so wie es die anderen partein auch früher gemacht haben.

Mach dich doch erstmal schlau bevor du dich äußerst. Anscheinend hast du die Sachlage durch Unwissenheit noch nicht erfasst.

Was ?

@@Jo-kw9mz Du offensichtlich auch nicht oder steht in der Geschäftsordnung auch das man die Rechte der Abgeordneten als Alterspräsident beschränken darf???

@@Jo-kw9mz nebulöses Gelaber - geht das auch in konkret oder nur auf AfDisch?

Lieber die Grünen?

@@wernerwerner3404Die haben zumindest einen Plan, wie man in D noch die Kurve bekommt, bevor man technologisch im Rest der Welt abgehängt ist.

@@wernerwerner3404 erkannt

​@@wernerwerner3404schwurbler

​@@wernerwerner3404Ich habe bisher nicht die Grünen gewählt. Bei der nächsten Wähl werden die auf jeden Fall meine Stimme haben. Allein um Menschen wie dich zu triggern😂

Weil die demokratie das sichert das JEDER landtag die GO ändern kann!

Weil Demokratien sich wandeln. Was ist undemokratisch daran, das jede Fraktion einen Kandidaten aufstellen darf?

@@jensmuller3561 über 30% haben für die Afd gestimmt, das ist demokratisch. Aber wenn die Afd ihre Politik machen will, werden die Spielregeln geändert; das ist alles andere als demokratisch. Das hat nichts mehr mit dem Wille des Volks zu tun !

​@@jensmuller3561du kannst nicht die Gesetzte einfach ändern weil "Demokratie" sich wandelt 😂 dafür gibts gesetze und die kann man auch abändern, sobald ein Abstimmungsverfahren zulässig ist!

@@florianrott1766Schreibe ins Internet, wo es jeder lesen kann, dass Du keine Ahnung hast, indem Du ins Internet schreibst, dass Du keine Ahnung hast

Weil die AfD gezielt die Demokratischen Prozesse stört!

Ich finde es ehrlich gesagt gut, dass das BSW sich dieses undemokratische Verhalten der AfD nicht gefallen lässt.

Wer sich bei so einem Mist vom Alterspräsidenten nicht einmischt, hat keine Demokratie verdient. Viel Spas ihr braunen Piraten

​@@danithebest9440in dem sie die Regeln befolgt ?

Welches undemokratische Verhalten konkret?

Ich hoffe Sie überdenken ihre Meinung nochmal falls das Landesverfassungsgericht in Thüringen im Sinne der Antragsteller entscheidet. Normalerweise müsste der Alterspräsident parteiunabhängig agieren, aber es schien mir so als hätte er nur im Sinne der AfD gehandelt, was potentiell nun rechtswidrig war. Auch seine Rede, hätte man ohne Kontext der AfD zuschreiben können. Der Mann war bzw. ist diesem Amt einfach nicht gerecht geworden und das hat dem Landtag potentiell massiv geschadet.

Was für ein Blödsinn. Und wenn das Verfassungsgericht, wie zu erwarten, den anderen Parteien recht gibt, ist das natürlich auch undemokratisch, ne? Definier doch mal klipp und klar, was hier von wem und weshalb undemokratisch war und bleib nicht nebulös, wie das für AfDler typisch ist.

Kann das sein, dass du nicht verstanden hast, was da passiert ist? Anders kann ich mir diese Einschätzung nicht erklären.

@@alfonsx43x Erleuchten Sie mich

​@@zodijackyllight1 Hier haben die Landtagsabgeordneten in ihrer Mehrheit dazu aufgefordert die Geschäftsordnung, die sich der Landtag selbst geben kann zu ändern. Verhindert wurde dies von einem rein aus praktischen Zwecken und nicht gewählten Alterspräsidenten verhindert, welcher mehrmals versucht hat den demokratisch gewählten Abgeordneten des Landtags ihr von der Verfassung garantiertes Rede-, und Antragsrevht zu entziehen bzw. zu beschneiden

"Superdemokraten", haltet einfach euren Mund mit eurer AfD Sprache. Redet richtiges Deutsch und nicht so eine komische erfundene Sprache. Übers Gendern beschweren und dann so die deutsche Sprache verunglimpfen mit eurer AfD Sprache.

Die Demokratie wurde von der AfD getreten und das hast auch du so zu akzeptieren und keine Falschmeldungen zu schreiben!

@@Mathephy es ist genau anders rum. die demokratie wird von den altparteien missachtet, indem sie nicht mal ein protokoll für die konstituierung des thüringer landtags durchlaufen lassen können. die altparteien behindern demokratische prozesse, die eigentlich nach protokoll ablaufen. aktuell hat thüringen keinen arbeitsfähigen landtag wegen der Bühl-Show und den altparteien.

Der Vogel ist ein absoluter 🤡. Aber es wird sich ja alles richten

dumm, dümmer AfD(-Wähler)

Dem Alterspräsidenten, der sogar darauf hingewiesen wurde, dass er sich gerade rechtswidrig verhält?

Ich vermute eher eine mangelhafte Vertrautheit mit den Rechten und Pflichten eines Alterspräsidenten. Dieser muss leider der politischen Folklore zugerechnet werden. Ein Missverständnis bei der AfD.

Es geht hier lediglich um eine Änderung der Geschäftsordnung des Landesparlaments. Und diese kann natürlich durch den Souverän (das Parlament) jederzeit geändert werden. Ist ja kein Grundgesetz.

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weshalb?

Ich vermute eher eine mangelhafte Vertrautheit mit den Rechten und Pflichten eines Alterspräsidenten. Dieser muss leider der politischen Folklore zugerechnet werden.

@@HaleG9 AfD will bestehende Geschäftsordnung umsetzen. CDU will hier reingrätschen und die Geschäftsordnung ändern weil denen nicht passt, dass Afd das Recht hat als erstes Landtagspräsident vorzuschlagen. Dadurch handelt CDU gegen das geltene Recht und scheißt auf den Wählerwillen der die AfD zur stärksten Kraft ernannt hat. Für mich klar Anti-demokratisch

das AfD-Wahlvieh macht es sich einfach. Wenn es etwas nicht versteht, sind die anderen Partein schuld und es muss alles diskreditiert werden. Akzeptiere einfach, dass du deine Stimme vergeudet hast und der Demokratie geschadet hast.

Die Beachtung des kategorischen Imperativs hätten schon gereicht

@@TommyG0577 genau so sieht es aus

Und die AFD offensichtlich, dass während der ersten Sitzung mit dem Alterspräsidenten die Landesverfassung nicht gilt. Naja, sind ja nicht umsonst gesichert Rechtsextrem

Das ist im Bundestag meines Wissens nach so. Thüringen hat eigene Regeln, die man jetzt im Verfassungsgericht so biegen wird, wie man es braucht. Vorausgesetzt es lässt das Biegen zu.

Wortmeldungen zur GO müssen sofort behandelt werden

@@huberthans4312 Herrje, bist du ein Wutbürger oder so? Allein das du das Verfassungsgericht anzweifelst sagt vieles über dich aus.

Das ergibt sich eigentlich aus der Logik, das noch keine provisorischen Schriftführer ernannt sind, die dann irgendwas protokollieren können. Man hätte sicher alles mögliche beschließen können und hinterher hätte keiner gewusst was genau. Was die CDU da veranstaltet hat war einfach die Offenlegung ihres wahren Gesichtes. Und zudem respektlos einem älteren Menschen gegenüber.

@@DerBergischeKlare da sagt die thür. LV aber etwas anderes 😉

es gibt ein protokoll, wie die konstituierende sitzung in thüringen abzulaufen hat und an das wurde sich vom afd alterpräsidenten gehalten. leider sind die altparteien so aufgeblasen, dass sie sich einbilden, noch vor der konstituierung des landtages eine änderung der geschäftsordnung vornehmen zu wollen. damit outen sich die altparteien als antidemokratisch, da sie die regeln nur dann einhalten, wenn sie zum eigenen vorteil sind.

Nein, das ist nicht undemokratisch. Darum ging es auch nicht. Undemokratisch ist, dass der Alterspräsident, eine zeremonielle Rolle, sich hier Macht angemaßt hat, die er gar nicht haben darf.

@@caffize3919 undemokratisch ist, wenn die altparteien ein gängiges protokoll zur konstituierung des landtages behindern. wegen der bühl-show ist der landtag nun nicht arbeitsfähig. die altparteien sind erbärmliche verlierer.

🤓🥸 Fielmann hilft weiter.

In der Alternative gibt es nur die Wahl zw. Pest und Cholera

Ich sehe die neue SED

🧐

@@ich7746 Wenn du das so siehst, hast du nicht verstanden, dass du nur noch die Wahl zwischen SED und der Alternativen hast. An der AfD gibt es absolut nichts auszusetzen. Klar muss man nicht mit allem einverstanden sein, das gilt aber auch für jede andere Partei. Einfach mal die Kirche im Dorf lassen und realistisch bleiben.

Unsinn

Nein tatsächlich ist es im Interesse des Volkes wenn die Abgeordneten ihre verfassungsmäßigen Rechte verteidigen. Dass der Alterspräsident die Verfassung gebrochen hat und einen Antrag aus dem Parlament nicht nur nicht zur Abstimmung gegeben hat sondern auch die Debatte unterbunden hat ist hoch undemokratisch und ein Missbrauch eines Verfassungsorgans für parteipolitische Aspekte. Ich bin sehr froh darüber, dass die Abgeordneten diesen Missbrauch nicht zugelassen haben und auf ihre Rechte bestanden haben. Gestern hat man gesehen welches Geisteskind die AFD ist und was sie von Demokratie hält.

Warum von allen? Der Typ ist nur einer von 88 Abgeordneten, der halt mit voller Absicht der älteste ist. Aber er hebt sich ohne dazu gewählt geworden zu sein über alle anderen. Der Mehrheitswille muss beachtet werden, nicht die Ansicht eines einzelnen!

Wie unwissend willst du sein? Du so: Ja!

hättest du gerne, aber den AfD-Dreck darfst du gerne behalten.

Eher: Die Wahlen müssen demokratisch sein und wir bestehen auf der verfassungsgemäßen Ordnung im Landtag.

CDU, BSW, SPD und Linke kommen zusammen auf fast 70% eine klare demokratische Mehrheit.

Wer kennt sie nicht, die absolutistische parlamentarische Mehrheit. Danke für diesen politisch äußert gebildet klingenden Kommentar

@@Oxyleya Da gehts nur um politisches Geschacher, nix mit "dEmOkRaTiE". Die wollten ihren Antrag schnell durchboxen, um bloß eine AfD-Präsidentin zu verhindern. Der AQlterspräsident bestand aber auf den korrekten, GO-mäßig verankerten Ablauf. Schmierenkomödie.

@@coeersie Das, was CDU & Linke Parteien dort machen wollen ist so, als wenn sie bei akut schlechten Wahlprognosen kurz vor dem Wahltag noch schnell die 5% Klausel auf 1% senken wollen, natürlich ohne Bundestagsbeschluss.

Ruhig Brauner 🐴😂

Noch so einer von der Antifa🤡

Du scheinst keinen Plan zu haben wie eine Konstituierende Sitzung abläuft. Ich erkläre es dir linken. Euch linken muss man anscheinend immer und immer wieder Demokratie erklären. -Der neugewählte Bundestag wird zu seiner ersten Sitzung vom bisherigen Präsidenten spätestens zum dreißigsten Tage nach der Wahl (Art. 39 Grundgesetz) einberufen. -Bis der neugewählte Präsident oder einer seiner Stellvertreter das Amt übernimmt, führt das am längsten dem Bundestag angehörende Mitglied, das hierzu bereit ist, den Vorsitz (Alterspräsident); bei gleicher Dauer der Zugehörigkeit zum Bundestag entscheidet das höhere Lebensalter. -Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wird die Wahl des Präsidenten, der Stellvertreter und der Schriftführer vorgenommen. Und NICHTS anderes hat die AfD versucht zu machen. Wurde aber von linken dieser totalitären Regierung daran gehindert.

He! Braun? Wohl die Bildung von der Micky Mouse her?

Das stimmt. Eben selbst schuld wenn man CDU und BSW seine Stimme gibt.

Ja und Plagiatsmario grinst sich eins weg.

1:10 😂 noch Fragen…? Der CDU Abgeordnete stellt nur fest, das der Alterspräsident keine Ahnung hat von dem, was er da tut. 😂

Nochmal 2:28 😂 und ja das kann man in der ganzen Sitzung ebenso nachsehen

@@fadilnezirevic61 Und du denkst weil der von der CDU ist hat er automatisch Recht?

@@HeimatIiebe das denke ich. die cdu hat 7000 jahre parlamentserfahrung und die afd war noch nie in der regierung. also hat sie folglich keine ahnung.

AFD hat dies schon beantragt, ich glaub nach der letztem Wahl des Bundestages. Antrag wurde abgelehnt und es gab kein Aufschrei. Merkst gerade selbst wie blöd deine Argumentation ist.

Ja, und? Das heißt aber nicht, dass sich alle anderen dem Willen der AfD beugen. Die Geschäftsordnung kann selbstverständlich geändert werden (und hat keinen Gesetzesrang). Aber das wird das Verfassungsgericht ja noch feststellen. Wenn du keine Ahnung hast, dann enthalte dich doch bitte eines Kommentars und präjudiziere nicht nach deiner ideologischen Meinung. Danke (im Sinne der Demokratie).

Du hast keine Ahnung wie das Parlament funktioniert:D

Es ging erstmal um die Feststellung der Beschlussfähigkeit und nicht mal um die Ändeurng. Die Beschlussfähigkeit muss nach aktueller Geschäftsordnung überprüft werden, um dann über Tagesordnung und co abzustimmen. Selbst dieser erst Schritt wurde missachtet, damit demokratische Rechte nicht annerkannt. Die Mehrheit der Abgeordnenten repräsentiert die Mehrheit des Volkes, die AFD versucht sich als Minderheit mit illegalen Maßnahmen darüber zu stellen. Das ist zutiefst anti-demokratisch und gegen die Verfassung. Weiteres Problem ist die aktuelle Geschäftsordnung, in der nicht kalr ist, wer in der 3. Abstimmungsrunde Kandidaten vorschlagen darf, falls die ersten 2 Runden abgelehnt werden. Laut AFD dürften dann nur AFD Kandidaten vorgeschlagen werden, sprich das Paralament wäre nie handlungsfähig. Nicht mal eine Auflösung wäre möglich, es gäbe demnach entweder einen AFD gewählten Landtagspräsident oder 4 Jahre absolutes Chaos ohne Regierung, Landatag und co.

@@David_Jupiter Warum lügst du??? Wann hat die AfD versucht nachträglich nach einer Wahl irgendwelche Geschäftsordnungen zu ändern? Datum, Zitate und link bitte.

@@Gute-Laune-Kick zu lange Rotlichtbestrahlung bekommen ?

@@elli1478 Nein, man nennt das einen gesunden Menschenverstand.

@@lokoda4240 sehe ich anders

Da hat wohl jemand keine Ahnung von Demokratie

Akzeptieren heißt aber nicht gut finden. Wenn demokratische Kräfte - zurecht - keine Lust auf Rechtsextreme haben, dann ist das höchste Form von Demokratie.

​@@Ronaldidi3758 Ja, du!

Offensichtlich wurde sie akzeptiert, sonst säße auch kein Höcke dort auf seinem bequemen Stuhl - trotz seiner Einstufung. Was ist daran bitte nicht akzeptiert? Der Alterspräsident darf nicht mal Ordnungsrufe erteilen, das steht dem Präsidenten zu, DAS IST ER NICHT. Und das steht nicht erst seit gestern so in der Geschäftsordnung. So ein Müll von wegen die anderen seien nicht demokratisch. Peinlich.

Wo genau liegt ihr Problem, bzw.haben sie überhaupt eine Ahnung worum es geht? Die Mehrheit des Parlaments will die AfD-Kandidatin nicht. Diese Demokratische Entscheidung wird nun von der AfD blockiert. Das ist antidemokratisch!

Nur weil es seit Jahrzehnten so gemacht wird, heißt das nicht, dass es nicht rechtlich zulässig wäre. Jetzt wird das Landesverfassungsgericht angerufen und hat nun zu entscheiden. Ich will auch nur nochmal daran erinnern, welches Chaos die AfD mit der Wahl von Kemmerich 2019 in dem Landtag verursacht hat. Jetzt wieder genau solch ein Schwachsinn.

Wer die NSAfd wählt, ist ein Nazi. Punkt!

Da hat wohl jemand Demokratie nicht verstanden. Verfahren können geändert werden wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht. Daher sollte der Antrag ja zur Abstimmung gebracht werden um festzustellen ob es dafür eine Mehrheit gibt. Es wäre die Aufgabe des Alterspräsidenten gewesen diese Abstimmung durchzuführen. So funktioniert Demokratie. Mit Mehrheiten.

Der Alterspräsident sollte nur die vier Punkte abarbeiten. Änderungsanträge werden erst nach der Konstituierung bearbeitet.

@@Doenerwerfer Sagt wer? Mal davon ab dass der Herr Alterspräsident sich meines Wissens geweigert hat die Beschlussfähigkeit festzustellen. Edit: Zudem steht es ihm nicht zu eine eigene Tagesordnung aufzustellen was er meines Wissens versucht hat.

@@AndreasKistler-o9x Unsinn

Hat sie gemacht und wurde nicht durchgeführt.

Sie tun es . Der " Alterspräsident " tat es nicht . Er wurde vom Landtagsdirektor darauf aufmerksam gemacht das er rechtswidrig handelt .

@@ep2560 Du meinst den Landtags Direktor, der durch Manipulation ein Überrumpeln des Alterspräsidenten ermöglichen wollte?

@@AndreasKistler-o9x Fanboy. Haben wir die gleiche Landtagssitzung gesehen? Der Alterspräsident verhielt sich anmaßend und undemokratisch. Zum Glück hat die AfD (noch) keine absolute Mehrheit im Landtag. Hoffen wir, dass es so bleibt.

Stimmt, warum regen sich nur die anderen Parteien auf, wenn die AfD einen demokratischen Prozess blockiert ?

Abgeordnete sind frei und müssen sich Mehrheit en hre Projekte suchen. Wenn die AFD keine Mehrheit findet, ist es feige sich hinter einer Tradition zu verstecken.

In wiefern? Genauso wie die AfD das Recht hat ihren Kandidaten aufzustellen, haben die anderen Parteien das Recht in einer demokratischenWahl diesen abzulehnen. Die AfD blockiert hier die parlamentarischen Abläufe und handelt durch ihr Blokieren antidemokratisch.

Jaja Du peinliche Ost Prinzessin 😂

ich nehme an dass das verfassungsgericht unter nancy faeser's schürze steckt wenn die afd unrecht bekommt? nazis sind leicht zu durchschauen. du opfer.

Das es ihm nur in die Rede geht möchte er und später auch die Bild gerne so framen. Was ebenfalls steht in der Landtagsgeschäftsordnung ist, dass GO-Anträge * so wie sie auch gefordert werden * hier ein Recht haben debattiert zu werden und nachgegangen zu werden. Und was nicht in der Landtagsgeschäftsordnung steht ist, dass der Alterspräsident das Recht hat Ordnungsrufe zu erteilen. "Alterspräsident" =/= "Präsident". Nicht Böse gemeint, jedoch führt sein Verhalten dort zu nichts.

@@user12435user da hast du schon recht. Ich finde seine Art und Weise auch... naja ... suboptimal.... aber die anderen Fraktionen machen es ja auch nicht besser. Ob sie jetzt vor seiner Rede ihren Punkt durchdrücken oder hinterher. Das Ergebnis ist exakt das Gleiche. Verstehe den Arschaufriss nicht so ganz. Weder von der einen noch von der anderen Seite.

Ja das ist in Pargraf 1 der Geschäftsordnung GENAU nachzulesen. DA STEHT ABER NICHTS DAVON, das der Alterspräsident erst noch seine Rede beenden muss. Sondern: 2) Die erste Sitzung des Landtags leitet das an Jahren älteste oder, wenn es ablehnt, das jeweils nächstälteste Mitglied des Landtags, bis die neu gewählte Präsidentin beziehungsweise der neu gewählte Präsident oder deren Stellvertretung das Amt übernimmt. (3) Die Alterspräsidentin beziehungsweise der Alterspräsi- dent ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftfüh- rerinnen beziehungsweise Schriftführern und lässt die Na- men der Abgeordneten aufrufen. (4) Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wählt der Landtag die Präsidentin beziehungsweise den Präsiden- ten, die Vizepräsidentinnen beziehungsweise Vizepräsi- denten und 18 Schriftführerinnen und Schriftführer und bil- det einen Petitionsausschuss nach § 70 a. Paragraf 26 Zur Ge- schäftsordnung und zur Abgabe von Erklärungen können Wortmeldungen durch Zuruf erfolgen. - Das haben CDU und BSW getan! Daraufhin will der Alterspräsident die Mikros ausschalten lassen! Was glaubt er wer er ist? Goebbels 2.0 oder was?! Er MUSS dem Antrag statt geben auf Änderung des Paragrafen 2 Absatz 2, da dieser Änderungsantrag für die nächsten Schritte weitreichende Folgen hat. Da noch keine Wahl der Präsidentin beziehungsweise des Präsidenten und der Stellvertreterinnen beziehungsweise Stellvertreter stattgefunden hat. Über den Änderungsantrag muss er dann noch vor der Wahl abstimmen lassen. Mit diesem Handeln des AfD-Mitglieds hat das Gericht in Weimar keine andere Wahl als dem zweitältesten das Amt des Alterpräsidenten für die erste konstitutionelle Sitzung des Thüringer Landtages zu übertragen. Alles andere muss erneut angefochten werden, weil es nicht geltendem Recht enstpricht.

Er hatte zu einem Zeitpunkt bestätigt dass seine Rede beendet war und dem Antrag zur Beschlussfähigkeit trotzdem nicht stattgegeben.

Ein Brauch ist aber kein Gesetz und ist wertlos.

Ich verstehe deine Bedenken hinsichtlich des Unmuts in der Bevölkerung, jedoch muss ich dich darauf hinweisen, dass es nicht so verlaufen ist einfach nur weil jemandem der Mitspieler nicht passt. 1. "Und bis ein Gericht eine Entscheidung fällt , dauert es ja meistens auch Ewig und drei Tage" Falsch. Das Gericht hat bereits zugesichert dies innerhalb von 24 Stunden vorzubereiten. Auf solche Fälle ist man aus guten Gründen vorbereitet. "Das wissen wir alle", sprich bitte nicht für mich und für "alle anderen". 2. "Kann man nicht Fünf Minuten vor einer Entscheidung die Spielregeln ändern , nur weil einem die Mitspieler nicht passen" Tut auch keiner. Witzigerweise weiß der Alterspräsident nicht mal, dass laut den Spielregeln seine Ordnungsrufe so nicht gültig sind. Einen GO(Geschäftsordnung)-Antrag auch direkt am Anfang oder zwischen drin zu stellen IST nach den Spielregeln und das auch nicht erst seit gestern. Mir passt das auch nicht, dass das überhaupt so aufgebauscht ist. Aber so blöd es für AfD-Wählende auch klingt, der einzige der hier nicht nach den Regeln spielt ist der Alterspräsident.

Der alte Mann ist "Alterspräsident", nicht mehr. Und wenn er die Regeln einer konstituierenden Sitzung nicht kennt, oder die Regeln beugen will, so wie es ihm Bernd Höcke aufgetragen hat, dann ist er fehl am Platz.

Wenn ein Bot nicht mal halb so verstörend ist wie ein AfD-Wähler unter Spiegel Kommentaren.

Kannst du ja machen auf nem anderen Video. Ändert halt nichts an der Tatsache

@@Lawrider Oh doch. Man muss sich das Ganze anschauen. Dann sieht es nämlich so aus, das die Altpartien sich wie Schimpansen aufführen und mit Druck von allen Seiten zu bewirken, das Sie die Macht in der Hand halten bevor der Landtag überhaupt konstituiert ist. Noch besser ist, das die nicht mehr gewählte vorherige Landtagspräsidenten sich erdreistet hat, Ordnungspunkte aufzustellen, obwohl sie dafür nicht demokratisch legitimiert ist. Das ist so als ob du da hin gehst und die Ordnungspunkte setzt. Ist genauso nichtig. Der Thüringer Landtag ist nicht der Bundestag. Im Bundestag können die Abgeordneten meines Wissens nach direkt Anträge stellen. In Thüringen soll das wohl nicht so sein, das wird das Verfassungsgericht entscheiden. Bzw. biegen, je nach dem.

Damit man Tatsachen vertuschen und verdrehen kann

weil das Video ein Kurzvideo ist?! Was fehlt dir denn genau?

@@2112raki au weia... der Verschwörungsraki hat wieder zugeschlagen.

Junge 😂

Weil Chaos im Parlament schon immer ein Zeichen für Wohlstand und Freiheit war. Du Clown. 🤡🤡

Ich ignoriere die Verfassung ist echt demokratisch. Die Mehrheit kann Gesetze ändern. Die Abstimmung nich einmal zuzulassen - da das Ergebnis einem eventuell nicht gefällt - soll demokratisch sein?

Genauso sieht es aus. Die CDU Bonzen krakeelen rum , voll auf einer Linie mit Linken und Kommunisten. Sie schwurbeln herum, das andere der Demokratie schaden, dabei hat der normale Bürger in Thüringen längst erkannt, das sie , die gottgleiche CDU es selber ist di der Demokratie schadet.Denn sie , die CDU selbst ist es , die die Regeln bricht. Interessant ist wieder die Rolle der Medien, speziell hier, der Märchenfunk vom Spiegel. Fakten werden einfach umgedreht, und die Leute werden komplett verarscht. Haus und Hofberichterstattung, Propaganda, schlimmer als DDR Fernsehen. Die Bürger in Thüringen können die Verarschung live miterleben. Wahnsinn.

​@@staarwaarser hat recht! Es ist noch nicht mal die Konstituierung beendet und es wird Antrag auf Veränderung der Geschäftsordnung gestellt nur um einen Landtagspräsidenten der stärkstgewählten Partei zu verhindern! Was ist daran Demokratisch?!?!

Hab ich gemacht bei ntv.

die altparteien sind gegenüber dem alterspräsidenten der afd so respektlos, dass sie ihn nicht mal seine rede zu ende bringen lassen. und so was nennt sich "wir von den demokratischen parteien". das unwort des jahres 2024 - "wir von den demokratischen parteien".

Wie kommen Sie darauf, dass die AfD "an der Macht" sein sollte? Das mag Ihnen zwar nicht passen, aber die AfD hat keine Mehrheit.

@@PopsyTornado Hab ich auch nie behauptet. Sie ist nicht alleine an der Macht, aber dennoch die stärkste Partei und somit hier vergleichsweise ziemlich mächtig. An der Macht sein bedeutet hier nicht alleine regieren, sonder den größten Einfluss haben

@@Alligator068 _Hab ich auch nie behauptet_ Sorry, ich hatte Ihr Zitat nicht ganz 1:1 wiedergegeben. Hier nochmal Ihre Behauptung: "dass die AfD an der Machg ist" Nein, die AfD ist nicht an der Macht, das ist falsch.

@@PopsyTornado da hast du nun natürlich recht. Ich habe mich wohl falsch ausgedrückt bzw. es anders gemeint. Sorry Ich hoffe es ist jetzt verständlich

@@Alligator068 okay, danke für das Feedback. Auch falls wir uns inhaltlich vielleicht nicht einig sein sollten, freut einen eine sachliche Antwort doch immer wieder. 👍

Passt sehr gut... Weil die AFD sich natürlich nicht an Recht und Gesetze hält, wie es zu erwarten war....

Ja total unterirdisch, wenn man auf gleiche Muster wie auf 1933 hinweisen zu versucht. Ist ja auch nicht so dass wir daraus gelernt haben.

@@ich_waehle_gruen Habe ich was verpasst ?

Tatsächlich ist das historisch nicht zu rechtfertigen. Aber so ist es wenn man Menschen die sich nicht leiden mögen in einen Raum sperrt. Das gibt nix in Thüringen. Aber der Bürger wollte es ja so.

Kindergarten was die AfD macht und wer blaue Herzen postet ist auf dem niveau eines 5 Jährigen.

Lern deutsch.

Er ist so dumm, dass er nicht mal die Geschäftsordnung kennt.

Ke nau! 🤡🤡🤡🤡

Da würd ich kein Geld drauf wetten .

@@GeorgA.1985 Aso, er kennt nicht mal die GO. Woher weist du das?

@@Misfit.in.action Du raffst auch gar nicht. Alle Parteien waren sich einig, also hat der Typ die Schnauze zu halten.

Und du bist so wahnsinnig schlau, das du nicht mal einen halben Satz geradeaus schreiben kannst. Was weißt du denn über die AfD, außer dem Mist den man dir den ganzen Tag im Fernsehen zeigt?

@@HeimatIiebe Das Verhalten gestern im Landtag sagt alles. Wer AfD wählt, ist komplett verloren. Du glaubst wahrscheinlich auch noch die AfD wäre fürs Volk da, wäre Patriotisch und bürgerlich-konservativ. Ach ja diese Märchen. Pure Propaganda der AfD-

@@HeimatIiebe Ich finde es toll, dass Sie der deutschen Schriftsprache so mächtig sind .... wie man Ihrem ersten Satz entnehmen kann!

Nein nur von der AfD!!!!)

🤡🤡🤡🤡🤡🤡🤡

Eher von den Altparteien.

Nein, nicht von der AfD.

@@raphaelhunziker3006 Nein, die AfD macht genau das was die Wähler erwarten, nämlich für ihre demokratischen Rechte einzustehen und nicht den Bückling zu machen, wie die anderen Parteiclowns.

Es wäre schon ein Unding, wenn es anders kommen sollte.

Und wenn nicht, weil der richter wahrscheinlich ein parteibuch hat, dann sehen wir den nächsten tiefpunkt dieser altparteien-demokratie.

@@UlrikeHoffmann-zn8xj alles andere wäre Blasphemie. Einzig und allein die AfD Abgeordneten und der Alterspräsident haben sich an den von der thür. LV vorgegebenen Verfahrensablauf gehalten oder dies zumindest versucht

@@HeimatIiebe Es wäre die Einhaltung der Gesetze. Du willst nur deine rechtsradikale Ideologie durchbringen. Die AfD ist rechtlich gesehen eindeutig im Unrecht und das hast du so zu akzeptieren und nicht deine persönliche Einstellung hier zum tragen zu bringen.

So spricht ein Antidemokrat.

hättest du gerne, aber den AfD-Dreck darfst du gerne behalten.

Durch alle Seiten? Der AfD trottel versucht sich über die Mehrheit hinwegzusetzen! Und das Verfassungsricht wird ihn schon in seine Schranken weisen.

Der " Alterspräsident " hat durch sein unwürdiges Verhalten den ersten Akt zu diesem Schauspiel eröffnet .

Er ist immer noch Geschäftsführender Ministerpräsident.

Er ist als Direktkandidat in den Landtag gewählt worden, Höcke bspw. nicht ... und solang kein neuer Ministerpräsident gewählt wurde, bleibt er's

Ja, wenn man sich mit dem Wahlrecht nicht auskennt, dann kommen solche dummen Fragen und Beleidigungen🤔🤮🤮

@@DerBergischeKlare Beschwerst dich über Beleidigungen und ziehst seine Frage direkt mit "Dumm" in den Dreck. Klassische Doppelmoral.

Wieso soll der AfD Mann wie du ihn nennst, lächerlich sein? Weil er sich an Recht und Ordnung hält?

@@HeimatIiebe Genau das tut er ja eben nicht! Lass mich raten du weißt allerdings nicht wie eine Demokratie funktioniert und schon gar nicht wie ein Landtag aufgebaut ist…

@@92n0m3rcy92 aber du 🤣 Lies mal den Ablauf in der thür. LV nach, bevor du mit Schei*e um dich wirfst! 6, setzen!

@@92n0m3rcy92 Doch das tut er. Du hast offensichtlich weder die Neuwahl eines Landtages verstanden, noch die thüringische Geschäftsordnung gelesen oder verstanden. Der Alterpräsident hat die Aufgabe zunächst 2 kommisarische Schriftführer zu benennen, die alles weitere auch protokollieren können. Wach auch!

​@@92n0m3rcy92Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf!

Wessen Maske meinst du denn jetzt genau?^^

@@HeimatIiebe die bühl-maske ist gefallen. das ist der cdu-mann, der vor einem jahr den antrag zur geschäftsordnungsänderung abgelehnt hat. und jetzt will er die geschäftsordnung ändern, obwohl der thüringer landtag noch gar nicht konstituiert ist. die altparteien haben verhindert, dass sich der landtag konstituiert, was eigentlich eine formsache ist und nur nach vorgegebenen regeln abgearbeitet werden muss. und solche "helden" nennen sich "wir von den demokratischen parteien".

@@HeimatIiebe Die der AfD

Hinter jedem blauen Herz steckt ein brauner Ar...!

@@helios1225 Mimi heul leise 😂

​@@helios1225 genau so und nicht anders!

@@helios1225 💯

Ich habe gestern den Stream verfolgt, und das abscheuliche Benehmen der sog "Guten Demokraten", von denen man ja inzwischen einiges gewohnt ist, wurde hier um ein Mehrfaches unterboten. So etwas Widerwaertiges wie gestern gab es wohl bisher noch nicht zu sehen. Man ließ den Alterspraesidenten nicht einmal ausreden, stellte Forderungen, schrie umher, lachte ihn aus, Pfui pfui pfui Teufel! Die gemeinsame Stoeraktion der Neuen SED war darüberhinaus überflüssig, die Altparteien haetten im Laufe der Tagesordnung einfach keinen AfD - Vorschlag akzeptiert und gut. In meinen Augen diente die miese Show lediglich als Vorwand für einen neuen Verbotsanlauf, kein Wunder, keiner in der SED hat auch nur entfernt die Absicht, etwas FÜR Thüringen zu tun. Das will nur die AfD. Aber gut, der gestrige Tag bringt der AfD wieder 5 Prozent mehr, Danke dafür

Ja, eben nur leider die die sie aus Überzeugung gewählt haben. Ich glaube dem Rest ist das überhaupt nicht bewusst was damit auf dem Spiel steht. Da reicht es schon wenn Ulrike 40 und Horst 65 im WhatsApp Chat sich Bilder über böse Windkraftwerke ausgetauscht haben, da wird erstmal direkt rechts gewählt.

Richtig, sie nehmen sie sehr ernst oder was meinst du?

@@HeimatIiebe Die AfD hat rein gar nichts mit Demokratien zu tun. Wer Deutschland liebt, der hasst, ja hasst die AfD.

@@lucasfah6145 Gegengehalten hat die AfD. Der feine Herr Bühl wollte die Machtergreifung und ist gescheitert, oder wie erklären Sie es sich, dass der Schreihals jetzt plötzlich das fordert, gegen was er selbst noch im Sommer vehement eingetreten ist? Man dachte, man würde stärkste Fraktion und würde sich damit schon vorher um das Amt des Landtagspräsidenten berauben. Man siehe und staune: plötzlich ist die AfD stärkste Fraktion und nun wird völlig antidemokratisch und hektisch gegengerudert. Ich empfehle im übrigen auch mal einen Blick in die thür. Landesverfassung zu werfen. Da steht schwarz auf weiß, an welche Abfolge man sich zu halten hat. Nichts anderes hat die AfD versucht umzusetzen.

Naja, das war mehr so der hat meine Schaufel geklaut, mit der wollte ich jetzt spielen. Der Alterspräsident hat die Aufgabe zunächst kommisarische Schriftführer zu benennen, die dann alles weitere auch zu Protokoll geben bevor man irgendwas weiter redet. So steht das auch in der Geschäftsordnung, die übrigens für jeden einsehbar ist.