Wir haben die Kommentarfunktion für weitere Kommentare deaktiviert. Auf unserem Kanal findet ihr unsere tagesaktuellen Beiträge. Schaut dort gerne vorbei und diskutiert weiter mit!
Erinnert euch hieran beim nächsten mal, wenn sie euch erzählen wollen, dass es ja gar nicht so einfach ist, Plattformen wie "Muslim interaktiv" zu verbieten.
Es hat ja schon lange bestand was wir werden sollen und Was man mit europa vorhat... es geht nur, nicht mehr klar, das es so eine schmutz Berichterstattung erdreistet wird... es ist eigentlich auch sogar gut, denn so kommen mehr Menschen dahinter dass was abgeht nicht mehr zu erklären ist... du weißt es ja selbst, manchmal muss man seiner Unf...ing Unfassbarkeit dass es noch ekelhafter zu ertragen sein muss Luft machen.... wenn man sich die Welt und deren Geschehnisse lange anschaut dann ist das Maß ab und an mal voll und über... Besten Gruß ...
Muslim Interaktiv braucht noch einige Jahre an verfassungsfeindlichen Aussagen, bis sie auf dem Level von Compact sind. Das F4sch0blatt wurde leider zu lange toleriert.
Das liegt daran, dass eine gewisse Reichweite zugrunde liegen muss, um ein solches Verbot tatsächlich durchzukriegen. Das ist z.B. auch der Grund, weshalb es einfacher ist, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als viel rechtsradikalere und verfassungsfeindlichere Kleinparteien.
Ich denke, dieses gesamte System ist erledigt. Es muss ganz was Anderes her. Neuwahlen bringen gar nichts. Siehe Frankreich. Dann wird wieder rum gemauschelt, da ja keine AfD was zu sagen hat. Es wird doch nur noch gelogen und betrogen, was das Zeug hält. Ich bin mittlerweile so was von enttäuscht von diesem „Staat“, es ist einfach nur widerlich.
@@user-vj5et3cq9e hören Sie bitte auf Misstrauen in unser System zu schüren. Die Wahlen sind nicht festgelegt, beteiligen Sie sich doch selbst als Wahlhelfer und checken Sie, ob die Wahl korrekt ist. Schließen sie sich nicht den Russen an, schließen Sie sich Deutschland an. Jetzt.
@@maxmustermann211 ist wirklich so. Er war linksextremer Hardcore Kommunist, hat dann aber die Lügen des 2.WK entdeckt und für sich recherchiert. Dann wurde ihm irgendwann klar, was hier wirklich gespielt wird. Ich glaub zu dem Thema gibt es sogar ein Buch von ihm.
Auch der Journalist mit seiner Aussage von Linksextrem nach Rechtsextrem eine weite Reise. Dabei weiss jeder halbwegs gebildete Mensch, dass die Wurzeln des Faschismus (Mussolinis 3ter Weg) wie auch jene des Linksextremismus im Marxismus lagen und nur unterschiedlich pervertierten.
Vielleicht sollte Frau Faeser mal besser ihre Aufmerksamkeit auf Schwerstkriminelle richten und dagegen was tun aber das ist wohl offensichtlich nicht gewollt!
Was für eine Schmierenkomödie! Die Blaue Moschee in Hamburg wird nicht geschlossen, der Verein „Muslim Interaktiv“ wird nicht verboten. Angeblich sind alle Äußerungen und Aufrufe zum Kalifat und zu Gewalt verfassungskonform und nicht justiziabel. Will da jemand in Berlin zum Kalifen aufsteigen? 🤔
@@FRESHL1887 das hat damit nichts zu tun. aber du kannst ja deine tochter oder ein anderes kind deiner wahl ins gebüsch schubsen...ali und co kümmern sich zu 12 im sie und 11 kommen frei und pissen dir als angehöriger ins dein face.
Dass es nie gegen ein Gesetz verstoßen hat juckt in Deutschland niemand mehr? Das ist das Ende der Pressefreiheit, wer ist der nächste? Wollen wir das?
@@aliasalias8433 wo genau wurde zu Umsturz aufgerufen? Oder war das wieder so eine Verdrehung der Tatsachen wie bei der Deportationslüge von Correctiv?
@@wiebke1966 Alter, es gibt ein VIDEO wo Elsässer genau das SAGT. Man muss echt den Kopf unter einen Stein legen und drei Meter hoch Sand draufschaufeln, um das nicht mitbekommen zu haben.
@@achimfritz143 Ich habe das Internet nach COMPACT Urteilen und diesem Umsturz-Video abgesucht und erstmal nichts gefunden. Falls Sie Belege haben, bitte lassen Sie es mich wissen (bitte Stichworte angeben um den Link selbst zu finden, den eigentlichen Link kann man hier auf Zensurtube ja schon gar nicht mehr teilen).
@@matzek.9119 Wo ein Nazi-Blatt die Grundrechte nach Art. 18 verliert, weil es die zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht hat. Das Verfassungsgericht wird das genau so bestätigen. Denn genau für diesen Fall würde Art. 18 geschaffen: um Nazis daran zu hindern, nach 1933 dasselbe noch mal zu tun. Der einzige Haken könnte noch sein, dass erwiesen sein muss, dass Compact die freiheitliche demokratische Grundordnung bekämpft hat, das steht aber außer Zweifel.
Nicht wenn man noch mehr dagegen steuert. An Schulen muss es mehr politische Bildung geben und es muss leichter sein die Kinder den Eltern weg zu nehmen wenn sie in dem Unterricht speziell auffallen. Dann noch mehr Geld in NGOs stecken ( Demokratieleben 2.0 ) die politische Bildungsarbeit machen um mehr Leute abzuholen. Natürlich muss noch mehr Hass und Hetze bekämpft werden ( es gibt die ,,Medien´´ Tichy´s Einblick, PI-News, Reitschuster, Cicero,.... ) und dies auch bei ausländischer Hass und Hetze. Die Demokratie ist wehrhaft und die Nazis werden nicht mehr an der Macht kommen vor allem da es in Deutschland immer bunter wird ist es nur eine Frage der Zeit so lange muss man nicht mehr die Nazis abwehren, das erledigt sich Demographisch.
Wenn die meinen, dass die vielbeschworene Demokratie nicht einmal mehr dieses Käseblatt Compact aushält, haben sie selbst kein Vertrauen in ihr eigenes System. Es wäre besser und demokratisch, viele unterschiedliche Meinungen zuzulassen und Kompromisse zu finden, stattdessen wird alles, was nicht der allgemeinen Marschrichtung entspricht, verboten. Das kann nicht die Lösung sein.
@@misterbotanica Das stimmt, das können sie auch haben. Es geht für mich weniger um die Frage, ob ich diese Zeitschrift mag oder nicht, als vielmehr darum, dass ein Verbot vollkommen übertrieben ist.
@@misterbotanicahat die BILD doch auch…das größte Käseblatt aller Zeiten oder der Spiegel , der schon so oft gelogen hat, da wäre Münchhausen noch neidisch.
Eine Demokratie hat aber auch ein Grundgesetz, in diesem Fall Art. 18: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
@@goldenstatefreeway9737 Gründe dafür hat Elsässer nun wahrlich Jahre lang reichlich geliefert. In einem restriktiveren Staat säße der längst hinter Gittern oder wäre bereits von uns gegangen worden.
Die Inkompetenzkompensationskompetenz der Innenministerin muss mit umgehendem Entzug der politischen Immunität und Entlassung aus dem Amt korrigiert werden. Einen solchen Angriff auf die Pressefreiheit über das Vereinsrecht zu unternehmen ist untragbar. Wer das Grundgesetz so missachtet hat in der Politik nichts mehr verloren.
Ich bin sehr froh darüber, dass die Rechtsextremisten gestört und zerstört werden. Es wurde lange genug weggeschaut. Es ist Zeit den Nationalisten den Hahn nach zahlreichen Gewaltverbrechen und Morden zu zudrehen (Lübcke, Halle, Hanau). Als nächstes werden JND, JA und AfD folgen.
Compact: „Der Staat kontrolliert die Presse“ Staat: „DAS IST EINE LÜGE! Als Reaktion müssen wir das Magazin verbieten“ Wer das nicht lächerlich findet, dem ist nicht mehr zu helfen
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte. - Martin Niemöller
Du bist kein "Held", wenn Du Rechtsextreme gewähren lässt, weil Du die Geschichte nicht verstehst. Die Nazis werden Dich als erstes töten, wenn Du Deutschland nicht verteidigst. Nationalisten sind Rechtsextreme. Rechtsextreme haben mehrere Morde begangen Halle, Hanau, Lübcke. Jede Regierung die von Rechtsextremen (JND,JA,AfD, NPD) gestellt wird, ist verfassungsfeindlich und ein Verrat an Deutschland - besonders an unseren Migranten.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. -Grundgesetz Artikel 5-
Artikel 5 Absatz 2, der extra für solche Fälle von Anfang an im GG steht: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Man darf auch gerne mehr als nur das lesen was einem so passt.
Hat sich Frau Faeser in ihrer persönlichen Ehre gekränkt gefühlt durch Compact? Dann soll sie das nachweisen und selber Strafanzeige stellen und den Anwalt auch selber bezahlen! Sie missbraucht ihr Amt fortdauernd !
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Wieso kann eine Ministerin ein Magazin verbieten? Sowas muß doch ein Richter beschließen. Abgesehen davon, dass die Aktion extrem kontraproduktiv ist hat das mit Demokratie nicht viel zu tun.
Das ist das, was gerade viele angreifen. Sie hat gar kein Magazin verboten. Es wurde gar kein Presserecht angewendet, denn das hätte nicht geklappt. Sie hat kurzerhand Compact zu einem Verein erklärt, und dann das Pressemedium als Verein verboten… Ich hoffe so sehr, dass Gerichte das kippen… wenn Presse unter dem Deckmantel des Vereinsverbots aus dem Verkehr gezogen werden kann, dann gute Nacht, wenn es mal eine rechte Regierung gibt. Nur um das klarzumachen: Compact ist aus meiner Sicht ein widerliches rechtes Hetzblatt. Aber man kann es nicht über das Vereinsrecht abräumen.
Falsch, eine Behörde ist genau dafür da. Nen Strafzettel hängt dir auch kein Richter ans Auto, sondern eine Behörde. Compact kann sich ja gegen das Verbot gerichtlich wehren.
RECHTSEXTREM - sogar gesichert ... 🤦🤦🤦🙃 Mir fehlen langsam die Worte !!! Hoffentlich hat dieser Wahnsinn bald ein Ende, diesen finde ich nämlich extrem !!! 🙏
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Natürlich feiern die das. Die Intendanten und/oder Rundfunkräte sind nahezu zu 100% mit SPD(nahen) besetzt, deswegen gibt es ja auch nur noch einseitige Berichtserstattung.
Weils wunderbar ist. Der Kampf gegen die Verfassungsfeinde und Stimmungsmacher ist wichtig und richtig. Pressefreiheit hört da auf wo Hetze, Desinformationen und Grundrechte anderer anfangen. Ist ganz einfach.
Es gilt außerdem Art. 12 GG der den Beruf von Journalisten, Redakteuren und Mitarbeitern von Nachrichtenmagazinen unter besonderen Schutz stellt. Auf den ersten Blick nicht erkennbar, aber gestützt und begründet durch viele höchstrichterliche Urteile.
Wenn das alles fallen gelassen wird, dann war es das mit Nancy Faser. Sie hat im Grunde mehr geschadet als geholfen. Das beschreibt aber die Intelligenz unserer Politiker
Wenn ich noch einmal bei euch irgendwas davon lese, dass Erdoğan irgendeine Zeitung verboten hat oder Russland ganz diktatorisch, schlimm gehandelt habe, weil eine Zeitung verboten wurde, dann lache ich euch aus 😅
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Sagt mal, wann liest das ZDF eigentlich diese ganzen Kommentare hier mal endlich?! Dem Öffentlich-Rechtlichen müsste doch mal irgendwann ein Licht aufgehen, oder?
Die und aufwachen. Warum sollten die Regierungstreuen aufwachen.?Was machen die dann?wichtig ist, das Volk wacht endlich auf. Dann ist es vorbei mit ZDF und Konsorten.
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Ich ordne mich selbst eher als Mittelinks ein, wobei ich mir mit dem Links nicht mehr sicher bin. So kann man in einer Demokratie nicht handeln. Frau Faeser muss einsehen das sie ihre Kompetenzen überschritten hat und gehen.
Sagt Toleranzparadoxon etwas? Entweder wir weisen den braunen Dreck endlich u konsequent in seine Schranken oder die blaubraune Brut wird all jenen die Grundrechte u Menschenwürde beschneiden u verwehren die nicht in das blaubraune erzkonservative u libertäre Weltbild passen. Wollen wir tatsächlich in einer Weltleben in der Typen wie Trump Putin Xi Milei und und den Kurs bestimmen?
@@TheRealKlausShady welche Rolle spielt das, als linksorientierter Mensch muss man das Verbot also befürworten? Faeser tritt im Namen der Demokratie diese mit Füßen, ihr Handeln ist demokratiefeindlicher als es Compact wahrscheinlich jemals war.
Köln: Wann und wo muss ich meine Printausgaben von Compact verbrennen lassen und welche Brandschutz- und CO-Auflagen muss ich bei der Teilnahme beachten? PS: Gibt es schon Ortsgruppen in Köln, wo ich meine Kinder bei der #FaeserJugend anmelden kann?
Schaut euch an, was sie in den Kitas abziehen und dazu soll jetzt ja auch noch die „Politische Bildung“ in den Kitas anfangen (kein Scherz). Dieses Regime ist ideologisch verstrahlter als alles, was es zuvor jemals gab.
@@frankkunert65Kommentare werden immer öfter gesperrt. Die EU will online Durchsuchungen und alle Nachrichten mitlesen. Es soll immer weiter eskaliert werden gegen Russland aus wirtschaftlicher Gier. Alles sehr krank hierzulande und in der EU. Der arme Orban ist an Frieden interessiert und schau wie er von der linksradikalen Propaganda zerrissen wird. In diesen 20er Jahren geht es hauptsächlich um Gedankenhoheit. Die möchte der Staat kontrollieren und alle Schafe brav im Hamsterrad halten.
Zum Sturz des Regimes aufrufen und vorbereiten geht dann also in Ordnung? Also darf mach darf man. Zj Straftaten aufrufen und glaubt dann es ist durch Pressefreiheit gedeckt? Wo soll denn dann die Grenze sein, was dann nicht mehr durch Pressefreiheit gedeckt ist? Wenn man zum töten von Politikern aufruft?
@@msj7773 wieso ehrlich??? Das hat ja nichts mit Migrationshintergrund zu tun, sondern mit der Anerkennung der Staatsform, des GG . Nenn mir ein einziges Land, das das nicht so sieht??? Die Deutschen sind in einem völlig irren generellen Schuldkomplex verhaftet, der politisch geschürt wird u an Sippenhaft im 3. Reich erinnert. Wir müssen alles tolerieren, alle lieben u vor allem wieder mal die Welt in jeder Hinsicht retten. Es gibt so gut wie keine Deutschen ohne Migrationshintergrund, belesen Dich mal. Dieses dumme Gequatsche von "Biodeutsch" zeugt von eklatantem Nichtwissen. Wo sind die denn??? Es gibt Biodeutsche u 95 Geschlechter. Der Quatsch wird immer quätscher. 😂😂
Was ist Deutsch? Deutsche mit deutschem Pass? Wird ja von den Nationalisten abgelehnt, denn deutsche mit Pass sollen "remigriert" werden. Siehe Webseiten der JND, JA, NPD und der AfD! Was ist mit Migranten? Die werden auch davon ausgeschlossen. Über Sprache? Selbst fließend deutsch sprechende Migranten, werden von den Nationalisten defacto (implizit) ausgebürgert oder als "nicht-deutsch" aufgrund anderer Merkmale deklariert. Genau das ist daran Rechtsextrem - mal abgesehen davon, dass Höcke dafür in der politischen Rede verurteilt wurde, weil er sich auf Elemente des Nationalsozialismus bezog'.
In einer Diktatur stimmt das auf jeden Fall so wie Nazi Russland Iran und und und aber nicht in einer Demokratie eine Demokratie achtet auf Wahrheiten manche mehr manche weniger umso mehr als so manch andere deswegen zahlen wir auch GEZ Gebühr damit wir eben die Wahrheit erfahren alle Kanäle sind auf Wahrheit und auf hohe Kompetenz getrimmt!!! Wenn man Wahrheit möchte dann bekommt man sie beim örr! Einem schwurbler wird man aber die Wahrheit nicht zeigen können selbst wenn die Wahrheit ihn anspringt...😂😂😂😂😂😂😂 I love so stupid unintelligente!!!❤❤❤ Better than Trash TV...❤❤❤❤❤❤❤
Ich bin sprachlos, hätte ich jetzt nicht gedacht, das dieses Verbot durchgesetzt wird und nirgendwo Compact jetzt zu finden ist. Die haben auch gute Interviews gemacht die man woanders nicht gefunden ist. 🧐
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
"Selbsternannte Alternative für Deutschland"? Was soll der Unsinn? Die Partei heißt ganz einfach "Alternative für Deutschland". Man sagt ja auch nicht "selbsternannte Sozialdemokratische Partei Deutschlands" oder "selbsternannte Christlich Demokratische Union Deutschlands".
Was der Soziologie sagt ist komplett ohne Inhalt und unwesentlich. Wo ist bitte die Rechtsgrundlage? Wie geht das mit dem Grundgesetz zusammen? Ein kompetenter Jurist wäre hilfreich gewesen.
Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Art 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, *soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.* Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Art 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Art 5 (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Braucht man keinen Juristen für, allein gegen die ersten 5 Artikel hat Compact regelmäßig verstoßen mit ihren hetzerischen Artikeln. Aber ja, ist natürlich nur eine Kampagne. Arme Arme Nazis. Buhu.
ja wirklich schade, um das schöne Magazin. Wie kann ich nur weiter leben, wenn ich diese freundlichen und positiven Beiträge des Compact nicht mehr schmökern kann.
@@derJackistweg Darum geht es hier nicht. Es geht darum inwieweit diese Aktion mit einem Rechtsstaat, einer Demokratie und Meinungsfreiheit vereinbar ist. Bitte um Erklärung
@@derJackistwegihr versteht nicht wirklich, dass es nicht darum geht ob man dieses Magazin mag oder nicht. Es geht um das rechtliche und wie das mit der Verfassung vereinbar ist. Das sollten Demokraten verstehen, ich zweifle aber langsam an deren Demokratieverständnis. Die träumen gerade von einer Zerstörung der Rechten. Indem man sie zum Märtyrer macht. Wie soll das funktionieren?
Wer entscheidet, ab wann etwas „noch im Rahmen“ ist? Wer entscheidet, wann eine Linie überschritten wurde, sodass man die Pressefreiheit ignoriert? Diese Entscheidungen wurden von einer Person getroffen, ich halte das für sehr gefährlich.
@@junekazama4578 Es ist nicht egal, wer entscheidet! Wenn eine Person die Pressefreiheit einschränken darf, dann ist das eine gefährliche Zentralisierung von Macht.
Naja hat auch 3 Jahre gedauert Und auch wenn sie das sagt muss es ja noch gerichtlich eine Entschluss geben dann einen vollsträckungsbefehl brauchts dann auch noch. Da stimmen unzählige zu.
Die Grenzen der Medienfreiheit bildet das Strafrecht. Das Innenministerium hat hier einen unzulässigen Umweg über das Vereinsrecht genommen, weil strafrechtlich eben NICHTS vorliegt. Bis jetzt hat da noch kein Gericht darüber entschieden. ABER jeder klar denkende Richter wird das in der Luft zerreißen und sich mit den Resten den A**** abwischen.
Es wurde am Ende nicht willkürlich von einer Person entschieden. Sie ist nur die Ministerin, die diesen Entschluss unterschreibt. Schau dir bitte an, wie solche Prozesse funktionieren. Das Magazin und dessen Inhalte wurden jahrelang beobachtet, u.a. durch den Verfassungsschutz, der das Magazin schon 2021 als rechtsEXTREM eingestuft hat.
Ich wusste gar nicht, dass die Regierung einfach Zeitungen verbieten kann. Ich hätte gedacht, dass diese wenigstens durch ein Gericht passieren muss. Man bin ich froh in der Schweiz zu leben, wo die Gewaltentrennung noch funktioniert!
Es wurde keine Zeitung an sich verboten, sondern dessen Verein. Kleiner Unterschied. Behörden können durchaus begründete Verbote für Vereine etc. ausstellen, genauso wie Behörden sicherlich auch in der Schweiz dir einen Strafzettel ausstellen können. Das Magazin/Verein wurde 2021 bereits vom Verfassungsschutz als rechtsEXTREM eingestuft. Und dass der Verein vor Gericht klagen kann, ist natürlich möglich und das werden die sicherlich auch tun. Das weiß die Behörde natürlich auch, daher wird diese Entscheidung wohl schon gut begründet sein. Ansonsten hätte man den Laden wohl auch schon vor Jahren einfach so dicht gemacht.
Nicht die Regierung, sondern eine Bundesbehörden. Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Wo sind die vielen kommentare die nancy faeser gut finden? Unter fast jedem video über nancy faeser gibt es massenweise kommentare die ihr verhalten nicht gut finden! In was für einer "bubble" lebt nancy? Kein bezug zu der bevölkerung & den bürgern!
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Ich habe ein, zweimal in Compact hineingeschaut und dann nie wieder. Die Zeitschrift wäre an sich kein Verlust. Aber ein schlimmer Verlust an Rechtsstaatlichkeit ist das Verfahren. Wenn die Innenministerin mal so eben einfach ein Presseorgan mit dem Umweg über das Vereinsrecht verbieten kann, dann ist für die Pressefreiheit höchste Gefahr im Verzug.
Mir wäre es sogar ganz Recht, wenn einige dieser Käseblätter, die sich hinter der Pressefreiheit verstecken, endlich mal angegangen werden. Bild schon nervör am schwitzen.
Ich empfehle, sich bei unabhängigen Quellen zu informieren, und nicht beim regierungsnahen ÖR. So findet sich u. a. ein Interview mit dem fachkundigen Anwalt Steinhöfl.
@@achimfritz143 schreit Dein Esel gerade? Warum ist er Deiner Ansicht nach NICHT unabhängig? Er spricht von der Gesetzeslage, das tun einige Verfsssungsrechtler auch, sind die alle abhängig? Etwa von Dir? Und schalte Deinen Esel ab, das ist einfältig.
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Wahrscheinlich verwechselst du hier die Meinungsfreiheit mit der Redefreiheit, welche es in Deutschland nicht uneingeschränkt gibt. Compact propagierte offensiv den Sturz der politischen Ordnung. Weg mit dem Schmutz!
Hoffentlich endlich mal ein Volksaufstand wie '89, damit dieser Unrechtsstaat auf diese Weise abgesetzt wird. CDU, FDP, SPD und Grüne gehören wegen Landes- und Hochverrats verboten.
Undemokratisch ist das verbeiten von Hetze und Desinformationen und dadurch die Grundrechte anderer gefährden. Der Verfassungschutzbericht legt das ziemlich gut dar. Die AfD sollte als nächstes auf den Prüfstand, es sei denn sie entradikalisiert und mäßigt sich, was ich bezweifle denn dann würde sie ihr ganzes Konzept verlieren.
wenn ich ein Abo Kunde bei Compact wäre, würde ich Strafanzeige wegen Datenschutzverletzung erstatten ! wenn alle Computer beschlagnahmt wurden, somit auch die daten der Kunden.
Ich habe an compact nie etwas rassistisches gesehen. Bin selber ausländer und finde es waren schon gute und interessante dokumentationen von denen. Komische zeiten irgendwie 😅
warum stellen Sie nicht die Frage ob das verbot ggf. nicht rechtskräftig ist, da das Vereinsrecht angewendet wurde, es sich aber doch um eine GmbH handelt??
Auf der einen Seite die Zensur in Russland ständig kritisieren, gleichzeitig aber hier russische TV Sender sperren und jetzt auch noch deutsche Magazine verbieten…was kommt als Nächstes?
Der Fun Fact daran ist, dass es in Russland deutlich weniger Zensur gibt. Ist auch gar nicht nötig, denn außer vom Westen finanzierten Marionetten übt dort niemand eine wirklich scharfe Kritik an der Regierung, da die russische Regierung in der Tat sehr gute Ergebnisse für ihr Volk vorweisen kann und auch nahezu jeder Russe versteht, dass Russland einen Verteidigungskrieg führt.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus.» » Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus.» Ignazio Silone (1900 - 1978)
Deshalb ist es der AfD so wichtig, nicht als rechtsextrem dargestellt zu werden. Bürgerlich, volksnah, patriotisch, am Arsch. Faschisten, alle sagen es, außer der AfD, die bemühen Silones Zitat. (Icke, heute)
Ich habe mir Compact angesehen/gehört und nichts rechtsextremistisches entdecken können . In diesen Magazin wird hauptsächlich die unfähige Politik der Ampel ,der gesetzeswidrige Umgang mit den Asylsystem sowie die steigende Migrantengewalt (die sie lieber verschweigen oder bagatellisieren) veröffentlicht ,was nicht nötig wäre ,wenn sie solche Themen kritisch und neutral intensiv behandeln würden. Im Gegensatz zu ihrer ideologischen Gesinnungsgemeinschaft sehe ich durch das Handeln von Frau Faeser und das Schweigen der Einheitsparteien als die größte Gefahr für jede Demokratie an . Es ist schon sehr befremdlich dass Compact verboten wurde nicht aber ihre Gesinnungsgenossen ,die medial sich den Tod von Menschen wünschen und zu Gewalttaten gegenüber Andersdenkende aufrufen ( was mit der Hammerbande und anderen Antifanten ja sehr gut funktioniert hat). Bevor sie ihre selbsternannten Feinde weiterhin verunglimpfen sollten sie erstmal ihre eigenen Reihen reinigen und vor allen in Erfahrung bringen was der Unterschied zwischen Demokratie und Meinungsdiktatur ist.
Rechtsextreme verbieten ist im Rahmen der Verfassung! Art. 5 Abs. 2,3 Satz 2 GG i.v.M. Art. 18 GG - Compact ist gesichert Rechtsextrem und schon seit Jahren als das bekannt. Wer es leugnet ist entweder ein dummer Mitläufer oder Teil der Rechtsextremen! Rechtsextreme haben zahlreiche Morde begangen, siehe Halle, Hanau, Lübcke und der NSU!
Wenn jemand sagt, dass er das Regime stürzen wolle, muss das nocht nicht bedeuten, dass er das undemokratisch machen wolle. Und die Frage, ob ein Verbot sinnvoll ist, sollte irrelevant sein. wichtig ist, ob ein Verbot legal, gerechtfertigt und notwendig ist.
Ja, das ist so typisch für euresgleichen. Grundrechte ja, aber nur für einen selbst und wenn es ins Weltbild passt. So läuft das zum Glück nicht mehr da wir da schon einmal durch mussten. Hetzblätter, die mit Desinformationen die elementaren Grundrechte anderer gefährden gehören auch verbotern.
Ich habe bisher nicht AfD gewählt, sondern die letzten Wahlen meinen Zettel ungültig gemacht und ein Statement draufgeschrieben. Vorweg, ich bin auch kritisch, was Compact angeht. Ich fresse nicht alles, was man mir vorgekaut, hinwirft. Aber ab jetzt wähle ich AfD. Wegen des Verbots. Denn so geht es nicht weiter mit unserer "Demokratie". Mit anderen Meinungen muss man klarkommen, in einer Demokratie. Wer das nicht kann, muss halt dahin gehen, wo es für ihn besser ist.
@@justTyping Das steht aber nicht in deren Parteiprogramm, also wie kommst du denn auf so was? Würde mich wirklich interessieren. Was weißt du was wir nicht wissen?
@@msj7773 Na Sie sind ja ein Scherzkeks, erst diese brillanten zivilgesellschaftlichen Zeitschriften verbieten um dann Hörbücher zu empfehlen 🤓🤓 Und nein,ich mag so etwas nicht, vielmehr beunruhigt es meinen Freund ( und mich natürlich auch ) allerdings zutiefst,dass dieses Regime davor scheinbar nicht zurückzuschrecken scheint..
Bist du blöde ? Keine Eigentor sondern ein Sieg der wehrhaften Demokratie und Gesellschaft. Compact war eine Ultra braune Scheiße. Dort wurde nur gehetzt und gelogen.
Interessant an dem Einspieler mit Frau Faeser ist ja, dass sie keinen einzigen Paragrafen aus dem StGB anführt, gegen die dieses Magazin verstoßen haben soll.
@@birksche Andersdenkende als" Nazis" dämonesieren, den Hass gegen den politischen Gegner anstacheln - mit der Folge , daß sich jeder Irre als "Widerstandskämpfer" fühlt und sich als linksgrüner "Stauffenberg" versteht.
@@ex-oriente-lux du läufst einer Partei hinterher, deren Spitzenkandidat Krah die SA toll findet, deren Spitzenkandidat in Thüringen verbal kaum von Goebbels zu unterscheiden ist und dem Dritten Reich hinterher trauert. Das Prädikat "Nazi" bleibt der sogenannten Alternative vorbehalten. Glückwunsch dazu.
Hier hat man wohl das Vereinsrecht zuhilfe genommen. Dumm nur das das Grundgesetz in Punkto Meinungsfreiheit klar über dem Vereinsrecht steht. Also juristisch ist das ganze total unsauber abgelaufen. Bin gespannt ob das Verbot aufrecht erhalten werden kann. Frau Fäser denkt wohl sie kann sich alles so hinbiegen wie es Ihr passt.
Es ist hier die Beugung des Grundgesetzes erfolgt, die Innenministerin ist selbst zur Gefahr für die Demokratie geworden . Sie muß zurücktreten und persönlich in Haftung genommen werden.
Warum wird ausgerechnet ein Soziologe als Fachmann benutzt? Da ist die politische Prägung doch von vornherein schon sicher. Ist es zu viel Arbeit, neutral zu berichten?
Soziologen sind eben alle Produkte von marxistischen Universitäten = Frankfurter Schulen. Ein Jurist wäre hier natürlich passend gewesen, aber die Meinungsmache mit Autorität ist wichtiger.
