Die autoritären Bestrafungsfantasien der FDP-Bildungsministerin für nicht genehmen „Offenen Brief“

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Das ARD-Magazin Panorama hat am 11. Juni geleakte interne Unterlagen des Bundesbildungsministeriums (BMBF) veröffentlicht. Aus denen geht hervor, dass Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger prüfen ließ, ob und wie man 393 Hochschullehrer und Dozenten an Berliner Universitäten, die einen Offenen Brief unterzeichnet hatten, der der Ministerin nicht gefiel, straf- und förderrechtlich sanktionieren kann. Die Wegnahme von Forschungsmitteln wegen einer der Ministerin nicht genehmen Meinungsäußerung stellt einen Bruch mit allen liberal-demokratischen Wissenschaftstraditionen der Bundesrepublik dar. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, wie die Ministerin diesen eklatanten Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit rechtfertigt und welche konkreten Passagen in dem „Offenen Brief“, wie von Stark-Watzinger behauptet, nicht grundgesetzkonform seien. Die Antworten gerieten zu einem Offenbarungseid. Von Florian Warweg.
[…]
Abschließend bleibt festzuhalten, die Einzigen der in dieser Angelegenheit involvierten Personen, die tatsächlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, sind nachweislich die Leitungsebene des Bundesbildungsministeriums, also Bildungsministerin Stark-Watzinger und ihre Staatssekretäre. Zum Wohle des sowieso schon stark angeschlagenen Rufes Deutschlands als Wissenschaftsstandort mit offener und freier Debatte sollte mindestens die Ministerin mit ihren autoritären und rechtswidrigen Bestrafungsfantasien ihren Hut nehmen.
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Hintergrund-Artikel mit Quellennachweisen und Protokollauszug zum Nachlesen: www.nachdenkseiten.de/?p=116638
Artikel veröffentlicht am: 13. Juni 2024 um 11:07
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 12.06.2024
Quellenverweis: ARD Panorama daserste.ndr.de/panorama/Als-...
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Опубликовано:

12 июн 2024

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Комментарии : 497

@nachdenkseiten745 20 дней назад

Hintergrund-Artikel mit Quellennachweisen und Protokollauszug zum Nachlesen: www.nachdenkseiten.de/?p=116638

@ahmedfahmy1434 20 дней назад

Also was der Herr Warweg in der Bundespressekonferenz leistet ist feinste journalistische Arbeit für die Öffentlichkeit! Danke Herr Warweg für Ihren Mut und Ihre Hartnäckigkeit!

@linnyschlamm3310 20 дней назад

Dieses Szenario, offensichtlich gemieden von anderen Kollegen, die demonstrativ entfernt sitzen und anfragend gegen eine versteinerte menschliche Mauer in Geist, Haltung und Sprache, die nur minimalste Antworten durch lässt und viele Fragen ausweichend oder schlicht gar nicht beantwortet, mit einer Prise Arroganz und Überheblichkeit, mal mehr, mal weniger, ist für mich als Zuschauer schon unerträglich, dass Herr Warweg Haltung bewahrt ist bewundernswert.

@nocturnaljoe9543 20 дней назад

@@linnyschlamm3310 Er weiss, dass er im Recht ist. Daraus schöpft er seine Resilienz.

@uweparthum5906 20 дней назад

vergatterte Verdummungsbeauftragte können mit Ehrlichkeit nichts anfangen.

@semperveritas3 20 дней назад

@@linnyschlamm3310war bei Herrn Reitschuster auch so. Eine Bannmeile um in herum und ansonsten versteinerte Mienen oder auch „Ich höre gar nicht zu, was der Kollege gerade nachfragt und schaue auf mein Handy“….

@hippsism 20 дней назад

Was ist das wieder für eine traurige Veranstaltung, mir wird übel. Mein Respekt und meine Hochachtung gehen wie immer an Sie Herr Warweg.

@svetlanaschreiner5680 20 дней назад

Auf Antwort kann man verzichten, wie immer

@Yanko26 20 дней назад

wirklich dieser Ehrenmann verdient viel mehr Aufmerksamkeit. wie kann es sein dass alle so ahnungslos sind und nicht Mal wissen was sie vorlesen.... Respekt

@DijeteBiH 20 дней назад

Respekt, daß Sie immer so konsequent dranbleiben! Einer der wenigen, der seine Arbeit richtig macht. 👍

@birgitte4044 20 дней назад

Unglaublich, was für eine Arroganz dem Volk gegenüber!!!

@christagromping7538 20 дней назад

Die Arroganz wird von mal zu mal unerträglicher !!

@hendrikschlegel678 20 дней назад

Florian ist einfach super.👍 Lässt sich nicht abspeisen, hakt nach. Es wird so die Inkompetenz der Regierung glasklar. Danke den NDS😊

@uwewychlacz6981 20 дней назад

Mich wundert, dass er dabei so ruhig bleiben kann (zumindest nach außen).

@Sandra-Sarinya 20 дней назад

Dieses unverschämte Verhalten.......

@TheBastardo111 20 дней назад

ganz klasse Herr Warweg, einer der letzten richtigen Journalisten

@KarinAnna007 20 дней назад

Lieber Herr Warweg, Sie sind ein Silberstreifen am dunklen Journalistenhorizont in Deutschland!!! Ich zolle Ihnen meinen höchsten Respekt und danke Ihnen für Ihren Mut und Ihre Zivilcourage!!! 👏🏼🇩🇪

@peterjaszczyk8056 20 дней назад

Herr Warweg legt den Finger in die offene Wunde, der Mann macht der Zunft der Journalisten alle Ehre 😘👌Mein Respekt, Chefe 👍

@Paolo_Pinkas 20 дней назад

Und täglich grüßt das Murmeltier...Danke Herr Warweg!

@PalmiraVebraite-tj8tc 20 дней назад

Der junge Mann ist Hammer, meine Hochachtung. Danke für den Beitrag.

@andreasferenczi7613 20 дней назад

Schade, dass er ein Bisschen stammelt und stottert. Der Inhalt wäre 1A, so macht er aber leider einen viel schlechteren Eindruck.

@Schmidtelchen 20 дней назад

Gott sei Dank füllt er seine Denkpausen nicht mit ähhhs, emmms und dergleichen aus, das wäre Nerven raubend, aber so. @@andreasferenczi7613

@dondoelpes4658 20 дней назад

@@andreasferenczi7613 , das Stammeln und Stottern hat einen ganz einfachen Grund, wenn einem andauernd in der BPK die Worte im Mund verdreht werden dann kriegt man kaum noch die Zähne auseinander, weil sich im Mundraum die Buchstaben verdrehen und stapeln, ich finde dafür macht Herr Warweg seine Sache sehr gut. Oder? LIEBEn Gruß

@sarasabine2948 20 дней назад

Das empfinde ich ganz anders! @@andreasferenczi7613

@c.6452 20 дней назад

@@andreasferenczi7613Sie könnten das bestimmt besser! 🤯

@ullireusch12 20 дней назад

Diese PK kommt mir manchmal vor , als würde man von einem Anrufbeantworter erwarten, Antworten zu geben... 🤦

@petraseeber5412 20 дней назад

Da ist KI wirklich noch intelligent dagegen. Was sind das fuer Tiefflieger?

@Aribrand-le4fy 20 дней назад

Höchste Zeit das dieses wahnsinnige System endlich wieder durch normale Menschen ersetzt wird 👍👍👍

@katrinweigel3796 20 дней назад

Ich habe wenig Hoffnung, dass die nachfolgende Riege normaler agiert.

@Wicki1970 20 дней назад

Das Übel ist doch, es SIND ganz normale Menschen! 😂

@Frida-Ha 20 дней назад

Wenn das Unrecht und Lügen sofort aufgedeckt werden und noch mal für das Unrecht und die Lügen, gelogen werden muss 🤥🤥🤥

@metalnutella6768 20 дней назад

Sowas von dümmlich! Keine Antwort ist auch eine Antwort!Unfassbar!Das ist eine Zumutung! Danke,Herr Warweg!

@maximilianchan9769 20 дней назад

Frau Wagemann wäre im eigenen Interesse an diesem Tag besser der BPK fern geblieben. Peinlich ist schon sehr wohlwollend aufgewert.

@baluernst1988 18 дней назад

Ihr unwohlsein war deutlich spürbar, das macht sie irgendwie menschlich. Die Selbstkasteiung Bild als Quelle zu zitieren spricht auch für sich, durch die wohlriechende Blume : Wir sind lächerlich und wir wissen es.

@AlbanBrabuz 20 дней назад

Herr Warweg bleinen Sei standhaft, Sie sind auf der Seite der Gerechten. Die Ungerechten erkennt man hier deutlich !!

@w.autidem6393 20 дней назад

Es ist dieser von oben herab Antworterin, scheinbar nicht peinlich genug, was sie da, für richtig gutes Geld, zu verplappern hat, um einfach hintenüber vom Stuhl zu fallen. Danke

@osmekaya1846 20 дней назад

DANKE AN NDS UND HERRN WARWEG FÜR DIE INFORMATIONEN .

@klawitta 20 дней назад

Was für eine Farce

@karinkannie5322 20 дней назад

Immer wieder Danke für Ihre Arbeit Herr Warweg ❤

@Plisnensis 20 дней назад

Florian Warweg ❤ Koryphäe. 🚩

@heikowalter8239 20 дней назад

Tja ,so ist dass wenn man der Politkaste freie Hand gibt ! Die werden größenwahnsinnig und unverschämt ! So was kommt vom Stellvertreter System ,in einer Direkten Demokratie könnte man diesem unverschämten Treiben schnell ein Ende setzen !

@Oradon01 20 дней назад

So ist es. Ohne direkte Demokratie und wirksamer Kontrolle der Politiker wird sich nichts zum Guten ändern.

@user-vu3tp3fd2k 20 дней назад

Danke für Ihre Hartnäckigkeit. Wir brauchen mehr Journalisten von Ihrem Format.

@christianestelter8847 20 дней назад

Florian Warweg: Danke für das immer wieder beharrliche, fundierte Nachfragen! Nur so können auch wir hinter die Kulissen sehen!

@LucyLouMinou 20 дней назад

Ja, intellektuell! Denn die Kulisse sitzt da ja; dahinter ist nichts. Nichts ist es dann auch, was die Kulisse so sagt. -:)

@user-uq3ie2io6e 20 дней назад

Dranbleiben und Nervenstärke behalten 👍⚖️

@arneanders6306 20 дней назад

Es ist wirklich schön zu sehen wie diesen Figuren die Worte ausgehen

@e.e.4646 20 дней назад

Das ist der HAMMER!

@UPGTI 20 дней назад

Frau Wagemann wirkt "leicht" überfordert... Danke für Ihre Arbeit 🙂

@maximbrauer2624 20 дней назад

Bananenrepublik Deutschland

@uteoberdoerfer4272 20 дней назад

Was für ein unglaublich Verhalten und Antworten..Chapeau Herr Warweg

@user-bk8he4om7m 20 дней назад

Das ist doch unfassbar! Diese Menschen dürfen sich nicht überlegen, ob sie die Fragen beantworten. Diese Menschen werden von uns, den arbeitenden Bürgern bezahlt und müssen die Fragen beantworten!

@soulmaster-7 20 дней назад

"Verfassungsrechtlich überprüft". Wer hat das getan, Haldenwang?😂

@aufr1435 20 дней назад

Baerbock. Wer "aus dem Völkerrecht kommt", prüft solche Fragen mal eben ganz nebenbei.

@user-go3kv3vv3n 20 дней назад

Der Kasperlverein ist NICHT mehr zu ÜBERBIETEN !

@HansWehr1337 20 дней назад

Arme Frau Wagemann, sichtlich bemüht zu retten, was nicht mehr zu retten ist...naja, ist ihr Job, ihre Vorgesetzten zu verteidigen. Stark-Watzinger leistet sich einen Bock nach dem anderen und würde gut daran tun, ernsthaft über einen Rücktrit nachzudenken.

@heikemessingsfeld-lange 10 дней назад

Die kann mir nicht leid tun ,es ist armselig sich für so etwas her zu geben

@biancamutter5519 20 дней назад

Es ist sehr wichtig in der hrutigen Zeit, dass es Menschen wie sie gibt, die unermüdlich die richtigen Fragen stellen. Denn erst dann bemerken einige Menschen mehr, dass es keine Antworten auf so manches dubioses Handeln oder Begründungen für Entscheidungen ( 1001 neue Gesetze und Regelungen) dieser Menschen gibt.

@beateschoffler-spieth735 20 дней назад

Danke Herr Warweg, die Arroganz der sogenannten Regierungsvertreter ist kaum auszuhalten! Und was in unserem Land vorsich geht, ist NICHT liberal und demokratisch!

@sabinesteube3335 20 дней назад

Danke Herr Warweg, für Ihre wertvolle journalistische Arbeit, Ihren Mut und Hartnäckigkeit!

@pianissimo295 20 дней назад

Sehr geehrter Herr Warweg, auch wenn Sie den EIndrucK haben sollten gegen Windmühlen zu kämpfen, und das Frage Antwort Spiel sinnfrei scheint. Es ist unglaublich wichtig, dass Sie drann bleiben und der Stachel im Fleisch sind.👍

@antestelbrich2578 20 дней назад

Verweigerung der Aussage, weil sie wissen, die Antwort wäre eine Offenbarung. Schockierend!

@andreasferenczi7613 20 дней назад

Was fällt dem ein, statt einem Tweet, etwas zu zitieren, das aus einer offiziellen Mail stammt? Auf sowas sind die doch nicht vorbereitet!

@gerdbotsch 20 дней назад

Das ist "Jacke wie Hose". Eine sinnvolle Antwort ist von der BPK nicht zu erwarten.

@g.g.0 20 дней назад

Wahnsinn

@kerstinscholze7679 20 дней назад

Sollte das die Antwort sein??? Ungeheuerlich!

@HenryClerval1818 20 дней назад

Wenn man es nicht selbst sehen könnte, währe diese Argumentation UNGLAUBLICH 🤬

@abetterworld4263 20 дней назад

Einfach nur lächerlich. Echte Antworten sind nicht zu erwarten. Trotzdem danke für die Nachfrage. 😊

@annetteschmidt5478 20 дней назад

Herr Warweg🎉🎉🎉

@silviaschendel2019 20 дней назад

Dank an Sie Herr Warweg und auch Danke das Sie wenigstens ihren Job gut machen ! Es kann einem einfach nur speiübel werden bei dieser Till Eulenspiegel Fassade. Hochmut kommt vor dem Fall. Lieben Dank für Ihre Mühe.

@gerlinde6745 20 дней назад

Das reinste Panoptikum🤡 Danke an Herrn Warweg für seine gute Arbeit👍

@giannimatera8672 20 дней назад

Es sieht aus wie Demokratie, es ist aber etwas anderes.

@nancyborchers9189 20 дней назад

Es sieht nicht aus wie Demokratie wenn man Augen und Ohren hat, und Hirn, leider fehlt letzteres bei vielen 😢, danke und Hut ab an Herrn Warweg!!!!❤❤❤

@wikipeterv556 20 дней назад

Sehr gute Arbeit, lass sie "schwadronieren", das Internet vergisst nicht.

@annetteschmidt5478 20 дней назад

Die Jung's in der 2. Reihe sind bisschen irritiert 😂😂😂

@isiheisenberg4784 20 дней назад

warweg bester mann...bitte weiter so

@petragroer1309 20 дней назад

Das ist ein Spiegelbild des derzeitigen Journalismus in D.

@Merreel 20 дней назад

Danke Herr Warweg 🙏🏻

@jasminkramer9929 20 дней назад

Der Sumpf wird immer tiefer.... Prinzipiell mit jeder Frage des stets so ruhigen, intelligent-mutigen Herrn Warweg. DANKE, Sie täglich grüßendes Murmeltier ❤😊❤

@nachdenkseiten745 20 дней назад

Sumpf, das ist Ihre Wortwahl. Ich würde sagen, es ist der Job als Regierungssprecher, die Sichtweise der Bundesregierung darzustellen. Unsere Aufgabe ist es, diese ständig zu hinterfragen oder bloßzustellen

@patriciat.1643 20 дней назад

Man muss sich nur einfach mal diese Gesichter ansehen…

@andreapfelbaum381 20 дней назад

Was hier so Stück für Stück von Herrn Warwick aus dem Abwasserrohr gezogen wird, ist wirklich erschreckend. Danke für Ihr Arbeit Herr Warwick !

@sheku45 20 дней назад

Respekt Herr Warweg 🙏

@CharlazBranzo 20 дней назад

Glaube mittlerweile das manche eine Windel tragen.

@ronnieschuerzeberg8699 20 дней назад

Gegrillt ;-)

@katrinnase9903 20 дней назад

... wenn du nicht auf "Linie" bist, dann wirst du alle Härte erfahren. ...wenn du dann noch verbeamtet bist, kannst du doch nicht mehr nach eigenem Gewissen handeln, wenn es von der "Linie" abweicht. Ihr müsst dieses System schließlich erhalten und werdet dafür sehr gut "entlohnt".

@gabitunschel690 20 дней назад

Was Sie beschreiben, das nenne ich Vasallentum.

@tangoymoto 20 дней назад

Was die Beamten angeht, vergessen diese nur andererseits immer wieder, dass sie einer RemonstrationsPFLICHT unterliegen, wenn ihnen ordnungswidriges Handeln oder Straftaten befohlen werden. Sie verstehen nicht, dass so später einmal nicht die Befehlsgeber sondern sie selbst die Konsequenzen tragen werden.

@reine9779 20 дней назад

Sie versteht die Frage nicht

@anubisgott7948 20 дней назад

Danke für deine arbeit.

@bz1775 20 дней назад

Völlig überfordert.

@JayJoGER 17 дней назад

DANKE FÜR IHRE ARBEIT! Es hat gewirkt, sie wurde ENTLASSEN!!!🙏

@heikoschmidt6900 20 дней назад

Sind diese Gestalten da vorne eigentlich fest angestellte Beamte oder Aushilfskräfte ?

@guentermahrenholz2198 20 дней назад

Vielleicht die Gebäudereiniger, die Überstunden machen?

@erichkaschinsky5841 8 дней назад

Werden die Pressesprecher eigentlich auch nach Eignung und Befähigung ausgewählt oder zählen nur persönliche Seilschaften und die Bereitschaft, sich in aller Öffentlichkeit lächerlich zu machen?

@manuheinke7947 20 дней назад

Hier sind einfach nur die Fragen wichtig auf die nicht geantwortet wird. Das sagt schon sehr viel aus. Danke Herr Warweg für Ihre Geduld. Das muss doch wahnsinnig anstrengend sein dort immer so herablassend behandelt zu werden. Ihre Arbeit ist so wichtig. Danke dafür und viel Kraft für die Zukunft ❤

@alexandraheinemann4470 20 дней назад

Der Turm wackelt gewaltig.

@arturderb-engel7202 20 дней назад

👏👏👏👏 immer dran bleiben !

@bhcgirl7096 20 дней назад

Und dann wundern die sich über solche Wahlergebnisse!!!!!🙈🙈🙈

@lutzbacher2938 20 дней назад

🙏🏼🙏🏼🙏🏼Florian Warweg für Ihre unermüdliche Beharrlichkeit 🙏🏼🙏🏼🙏🏼

@helmutprinz951 20 дней назад

Würde die Strak- Wanninger eigentlich gründlich überprüft?

@clubderunzensiertendichter 19 дней назад

Unsere Hochachtung für Herrn Warweg für die Beharrlichkeit !

@jurgenschwarze8088 20 дней назад

Müsste man Abends zur besten Sendezeit zeigen ❤😊

@jorghuemer 20 дней назад

Ob derartige Veranstaltungen wohl gelegentlich übersetzt im russischen Fernsehen gebracht und kommentiert werden? Oder gibt es keinen Dolmetscher, der bereit ist, sich auf dieses erbärmliche Niveau herabzulassen, weil er sicher sein kann, dass das russische Publikum fassungslos über die deutschen Zustände reagieren oder die Korrektheit seiner Übersetzung anzweifeln würde?

@beatniederhauser335 20 дней назад

Im besten Deutschland aller Zeiten..,

@blueline678 20 дней назад

Wahnsinn ! Ihr wisst ja alle,wo dies in letzter Konsequenz enden wird wenn...

@TheBlessedLion 20 дней назад

…hier ist keinem etwas bewusst..

@sabireis8422 20 дней назад

Solche Menschen wie Herrn Wahrweg bräuchten wir in tausendfacher Ausführung.

@wolfgangehrich3674 20 дней назад

Keine Antwort ist auch eine Antwort!

@gerritdeike9219 7 дней назад

Es ist immer wieder schön wie Sprecher sich winden, wenn sie sich mit konkrenten Fragen konfrontiert sehen... 😀

@andreasnolte386 20 дней назад

Diese Bundespressekonferenz mit einem einzigen Journalisten ist eine Horrorshow!

@salmarosenberg5192 18 дней назад

Danke an Sie, Herr Warweg, und an die NDS! Sie gehören zu den wenigen Lichtblicken unter den Journalisten in diesem Land!

@Valtervaruna 20 дней назад

Wenn das Volk aufwacht... Wer hier wem dienen sollte haben die mißverstanden. Schon seit Jahrtausenden

@cyb1234 20 дней назад

Dieses arrogante Verhalten ist unerträglich. Und wieso stellt eigentlich immer nur Herr Warweg kritische fragen? Ist das den anderen „Journalisten“ nicht langsam mal peinlich?

@samvo 20 дней назад

Es wird immer absurder. Haben wir jetzt eine Demokratie oder nicht?

@kulab555 20 дней назад

Klingt für mich nach vollkommen anti demokratischen verhalten einer Ministerin die es mit dem GG nicht so hat

@tomdolcevita7759 20 дней назад

Und wie immer sind die Damen und Herren sprachlos. Vielen Dank für Ihre Arbeit

@gemston5984 20 дней назад

Sie bekommen ihre 5 Sätze und mehr dürfen sie nicht sagen. Das ist alles nur Show. Sie könnten auch allen eine Mail schicken. Unsere Truman show, für die wir alle zahlen...

@steffenritter6765 20 дней назад

Jede Dieser "Veranstaltungen" könnte man sich sparen!

@PatWallaby 20 дней назад

Wie soll Person X konkrete Fragen an Person Y beantworten? Die ganze BPK ist doch ein Witz!

@cheehs88 20 дней назад

Mehr Popcorn😂😂😂😂 Genießt was ihr gewählt habt 🤙🏻 Gott sei Dank lässt es sich von aussen wunderbar über Clownsland lachen

@claudiamoeckl8391 20 дней назад

🤔 finden Sie lustig? Ach und wenn Sie über Deutschland lachen, bedenken Sie im Glashaus auch, dass auch Sie vom gleichen betroffen bleiben. Und falls Sie es noch nicht mitbekamen, macht der letzte Deutsche das Licht aus. All solches wurde bereits geschrieben und bleibt gültig. Und kein Deutscher beschmutzt oder beleidigt oder macht sein Land für solche schlecht oder bespuckt es, da Sie woanders leben.

@ralfmuller4683 20 дней назад

Mit dieser Antwort und Show hat sich Frau Wagemann für eine leitende Stelle bei Staatsfunk empfohlen. Meine Güte was habe für Menschen an der Spitze sitzen die ein Land führen sollen. Einfach nur noch zum fremdschämen!

@alfred1138 20 дней назад

Hochachtung Herr Wareg

@Oli_Vier1886 20 дней назад

Man könnte auch einen Stein befragen, kommt auf das gleiche raus .

@qh5163 20 дней назад

Herr Warweg, bitte besuchen Sie auch die Pressekonferenz des BSW. Bei den anderen Reichstagsparteien halte ich das aber nicht für nötig.

@andreaskienberger4495 20 дней назад

Exakt das wäre die Aufgabe des öffentlichen rechtlichen Rundfunk. Als Kontrollorgan zum Erhalt der Demokratie und zur Sicherstellung der politischen Transparenz.