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Sahra Wagenknecht hat eine Koalition des BSW mit der AfD ausgeschlossen. Allerdings gibt es besonders in der Landespolitik, speziell in Thüringen, inhaltliche Schnittmengen, die eine Zusammenarbeit ermöglichen würden. Zudem seien Landesverbände in der Auswahl ihrer Koalition und Bündnispartner frei, so FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz in seiner Video-Kolumne „Reitz-Thema“.
„Insofern ist die Aussage von Frau Wagenknecht, was die AfD anbelangt, relativ zu nehmen für Thüringen. Im Klartext muss das nichts heißen.“
Beim TV-Duell zur Thüringen-Wahl habe BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf „mehr als Indizien“ geliefert, die Reitz' Vermutung stützen. Demnach habe Wolf mit ihrer Antwort auf die Frage des Moderators, wie sich das BSW bei Abstimmungen im Landtag verhalten werde, wenn Anträge von der AfD gestellt werden, eine Tür aufgestoßen.
Wolf forderte den „richtigen Umgang mit dieser Partei“. Folgender Satz der Spitzenkandidatin beeindruckte Reitz besonders. Sie sagte: „Ich glaube, dass diese sehr durch Scheuklappen geprägte Art und Weise, miteinander umzugehen, tatsächlich nicht mehr zeitgemäß ist und wir nicht einen normalen - um Gottes Willen - aber einen inhaltlichen Umgang…“ Als der Moderator sie unterbricht und ihre Antwort als „Ja“ zu einer Zusammenarbeit mit der AfD interpretiert, widerspricht Wolf nicht.
„Das heißt, in dieser Auseinandersetzung hat die Spitzenkandidatin des BSW ein Scheunentor aufgestoßen für ein Bündnis oder für verschiedenen Möglichkeiten, mit der AfD zusammenzuarbeiten“, so Reitz.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht bringe „die Verhältnisse zum Tanzen“. Spätestens seit Donnerstagabend sei nun auch eine Verbindung von AfD und BSW im „Bereich des Möglichen“. Laut aktuellen Umfragen kämen beide Parteien zusammen aktuell in Thüringen auf knapp 50 Prozent.
„Wenn sie sich zusammentun, können sie locker regieren.“ Denkbar ist für den FOCUS-online-Chefkorrespondent auch ein von der AfD geführtes Tolerierungsbündnis. Die AfD würde sich dann im Landtag jeweils ihre Mehrheiten suchen. „Wenn das BSW bei dem bleibt, was Frau Wolf gestern gesagt hat, würde man ausschließlich inhaltlich entscheiden und nicht nach dem Igitt-Faktor AfD.“
Inhaltliche Schnittmengen gibt es laut Reitz einige, zum Beispiel in der Bildungspolitik. Eine erneute linke Minderheitsregierung unter der Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht Reitz angesichts der schlechten Umfragewerte nicht. „Für mich ist Bodo Ramelow jetzt schon Geschichte, und damit auch diese Koalition.“
Reitz weist daraufhin, dass auch eine Koalition zwischen BSW und CDU möglich wäre. Allerdings wäre das „eine schwierige Kiste“. Denn Wagenknecht selbst habe bundespolitische Themen, die gar nicht in Thüringen entschieden werden, in den Vordergrund gestellt: den Umgang mit der Ukraine und das Nein zu amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Genau hier gebe es aber keine Übereinstimmung mit der CDU. Da diese Dinge aber sowieso nicht auf Landesebene entschieden werden, könnte die CDU ein Auge zudrücken, meint Reitz.
Selbst wenn es eine Bundesratsinitiative der Thüringer gäbe, hätte dies keine Konsequenz, weil es sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag eine „deutliche überparteiliche Mehrheit in beiden Punkten“ für militärische Hilfe und der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland gebe.
„Daraus ließe sich wieder ableiten: Naja, was die Thüringer machen, ist wurscht. Also könnte es auch eine CDU beschließen, um die Bedingungen des BSW zu erfüllen.“
Bundesweit hätte die CDU dann jedoch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Deshalb sei laut Reitz ein Bündnis mit der AfD wahrscheinlicher. Das BSW und die Rechtspopulisten wollen ihm zufolge vor allem eines: „Anti-Grün“-Sein.
10 сен 2024
