EUROPA-WAHL: Sahra Wagenknecht: "Mehr als ich erwartet hatte" - BSW erobert EU-Parlament
Das Bündnis Sahra Wagenknecht bewertet die Ergebnisse der Europawahlen. Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali sowie weitere Parteimitglieder äußern sich erfreut über den Erfolg der neu gegründeten Partei, die aus dem Stand 6,2 % deutschlandweit und 13,1 % im Osten erreichte. Wagenknecht betont die Bedeutung der neuen politischen Heimat für viele Wähler. Die Herausforderung der Wahl und der Aufbau von Parteistrukturen stehen im Fokus der zukünftigen Arbeit. Das Bündnis sieht großes Potenzial, die Politik in Deutschland zu verändern. Die Wahlbeteiligung war deutlich höher als in den vergangenen Jahrzehnten.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzt sich nach dem Erfolg bei der Europawahl ambitionierte Ziele für die Landtagswahlen im September. Wagenknecht sagte am Montag vor Journalisten in Berlin, in Brandenburg, Thüringen und Sachsen wolle ihre neu gegründete Partei jeweils mindestens zehn Prozent einfahren, starke zweistellige Ergebnisse schaffen. Eine Koalition schloss sie nur mit der AfD aus, zeigte sich aber für Gespräche mit allen anderen Parteien offen.
"Wir werden kein Weiter-So absegnen", sagte die Gründerin und Parteichefin. Das BSW dürfe ihre Wähler nicht enttäuschen. "Da haben wir auch eine Verantwortung." Eine Koalition werde es nur bei einem wirklichen Politikwechsel geben. Mit Rechtsextremisten könne es keine Koalition geben. Veränderungen seien nötig. "Dann werden wir natürlich mit allen demokratischen Parteien reden." Bei der Europawahl hat das BSW bereits zweistellige Ergebnisse im Osten erzielt, ist meist drittstärkste politische Kraft geworden. Diese Resultate sollten nach Möglichkeit noch ausgebaut werden, so Wagenknecht. "Wir sehen auch, wie groß das Potenzial ist - und zwar in Ost und wie West."
Am 1. September werden neue Landtage in Sachsen und Thüringen gewählt, Brandenburg folgt am 22. September. Experten rechnen mit starken Ergebnissen für die AfD und extrem schwierigen Regierungsbildungen.
Das BSW hat am Sonntag - bei ihrer ersten Wahl nach der Gründung - bei der Europawahl 6,2 Prozent geholt. Wagenknecht gab sich deswegen auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl im Herbst 2025 sehr zuversichtlich. "Wir werden im nächsten Bundestag mit Fraktionsstärke vertreten sein." Dies ist man in der Regel, wenn man die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Wagenknecht ergänzte, die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP sollte lieber heute als morgen beendet werden. Allerdings wäre eine Regierung, die von CDU-Chef Friedrich Merz geführt würde, aus ihrer Sicht keine bessere Alternative.
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9 июн 2024
