Markus Lanz nimmt Robert Habeck, Co-Parteichef der Grünen, beim Thema Tempolimit in die Zange. Die Forderung nach Tempo 130 auf deutschen Autobahnen sei „grüne DNA“, ein ganz zentrales Thema für die Partei. Im Sondierungspapier der Ampel-Koalitionäre aber fehlt es. Mehr noch: Die Grünen haben die Forderung nach einem Tempolimit aufgegeben.
Auf die Frage nach dem Warum antwortet Habeck: „Weil das einer der Koalitionspartner nicht wollte und alles daran geknüpft hat.“ Lanz hakt nach, ob die FDP also an der Stelle die Ampel-Sondierungen hätte platzen lassen. „Das weiß ich nicht“, weicht Habeck aus. Er verweist darauf, dass man sich umgekehrt auf ein Enddatum für den Verbrennungsmotor in Deutschland geeinigt habe. Das sei klimapolitisch das weit wichtigere Themenfeld. Insofern könne er auch sehr zufrieden damit sein.
Lanz will das so nicht stehen lassen. „Da kommt die FDP und sagt: Lieber nicht regieren, als lang-sam fahren“, richtet er an Habeck. Der Grünen-Chef wiederholt, dass der Ausstieg aus dem Ver-brennungsmotor das strukturell und systemisch „viel wichtigere Pfund“ sei, um danach aber einzuräumen, dass er eigentlich weiter voll für das Tempolimit wäre. „Wir hätten das gerne gesehen und gerne gemacht, aber am Ende geht es ja darum, eine Situation gar nicht erst entstehen zu lassen, wo ein Partner sagt: Wenn das jetzt kommt, stehe ich auf.“
Im weiteren Gesprächsverlauf wird Habeck zunehmend emotional. „Sie ärgern sich“, stellt Lanz an einer Stelle fest. Habeck bezeichnet kontinuierliche Nachfragen zu fehlenden Limits bei innerdeutschem Flugverkehr und Tempo auf der Autobahn als „Spiel“. Es gehe immer nur darum, wer sich wo durchsetze und wer nicht. Damit tue man laut Habeck so, als sei man noch im Wahlkampf. Nun gehe es aus seiner Sicht aber um den Versuch, eine Regierung zu bauen, die den Mut zu Entscheidungen habe, klare Jas und Neins benenne und das auch durchhalte. Das verlange allen Seiten Zumutungen ab. Als großen „Gamechanger“ bezeichnet Habeck die Möglichkeit, dass unterschiedliche weltanschauliche Positionen in der Ampel-Koalition zusammenfinden könnten.
Den gesamten Talk findet ihr hier: kurz.zdf.de/Xo...
Weitere Gäste in der Sendung:
Ulrich Schulte, Journalist
Mit Blick auf die Finanz- und Klimapolitik legt der Leiter des „taz“-Parlamentsbüros dar, welches Konfliktpotenzial und welche Chancen eine Ampelkoalition birgt.
Karin Prien, Politikerin
Als Mitglied des CDU-Bundesvorstandes äußert sie sich zur künftigen inhaltlichen und personellen Ausrichtung ihrer Partei sowie zur wahrscheinlichen Oppositionsrolle der Union.
Kristina Dunz, Journalistin
Die Politikexpertin vom „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ äußert sich zur Zukunftsfähigkeit von CDU und CSU sowie zur Forderung der Frauen Union nach mehr Einfluss in der Partei.
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#habeck #tempolimit #lanz
5 окт 2024
