Vielen Dank für Ihre Antwort. Die Patentnummer haben wir leider nicht. Evtl. haken wir da mal nach. Für Ihren tollen Channel und Ihre Arbeit weiterhin alles Gute:)
Hallo Herr Classen, wie kann es sein, dass es Patente gibt, die sich inhaltlich so stark ähneln. Ich wundere mich manchmal, dass Patente genehmigt werden, obwohl teilweise keine Erfindung (aus meiner Sicht) vorliegt. Wenn ein Erfinder ein Arretierungsprinzip patentiert (Bauteile festhalten), dann ist es doch egal, wie genau das Festhalten erfolgt oder? Trotzdem werden kleine Hebel, Schrauben usw neu patentiert, obwohl ja Prinzip Arretierung (mit Beispielhaften Konstruktionen) bereits Stand der Technik war.
Angenommen ich melde Designshcutz für einen Behälter/ Box. jemand anders ändert einwenig die Farbe und macht den Rand anders des Behälters. Ist trotzdem mein Box noch geschützt?
Hallo Herr Claessen, zunächst einmal großes Lob an Ihren Channel - interessante Themen, leicht verständlich und auf den Punkt gebracht. Nun habe ich aber doch noch eine Frage, die der Frage des unteren Fragestellers ähnelt. Das Produkt der Wahl wird in China hergestellt. Es gibt Händler in den Staaten sowie Europa. Das Produkt ist äußerlich exakt dasselbe (nur mit eben mit unterschiedlichen Labels). In der Produktbeschreibung eines EU Händlers findet sich die Bezeichnung "Patent Pending" wieder. Darf das Produkt trotzdem aus China bezogen und vertrieben werden, zumindest bis eine tatsächliche Patentierung vorliegt? Können bereits Patentanmeldungen recherchiert werden? Die bisherige Recherche hat bisher nichts ergeben.
Hallo Hr. Claessen, nach Ansicht ihrer informativen Berichte habe ich mir die Frage gestellt, ob z.B. das Herstellen von Boardshorts (zum Baden - Surfberech) mit einem Reissverschluss eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Eigentlich nicht, da dies ja keine technische Neuerung darstellt.... Oder sehe ich das falsch? LG
"Wenn man die Originalware kauft, sind die Patentrechte erschöpft": Heißt das also, dass ich z.B. ein Messer der Firma "Mekki" kaufen darf, mit einer Feile Zähne hinein feile und es als Säge unter neuem Namen weiterverkaufen darf? Ohne dass die Firma Mekki sagen kann, dass auf dem neuen Produkt "Mekki" draufstehen muss? freundliche Grüße
Was kann man als Erfinder machen wenn jemand sein Produkt patentiert? Meine Gewürzmischung, die ich seit Jahren verkaufe wurde neulich patentiert und hat man mich auch dafür abgemahnt.
Hallo! Ich habe mich derzeit in ein Produkt auf Alibaba verguckt. Es handelt sich dabei um einen Gegenstand, der den Titel und den Herstellernamen eines Videospiels auf sich bedruckt hat. Dieses Produkt wird auf Amazon bereits verkauft, aber ich frage mich, ob der Verkauf mit diesem Druck denn überhaupt erlaubt ist, bzw. ob das ganze denn nicht eine Urheberrecht- und Patentverletzung mit sich zieht. Würde mich über eine Antwort sehr freuen! Danke, Nils
Ich möchte demnächst ein Kosmetikprodukt in den Markt bringen und frage mich ob die Verpackung (Dose) in seiner Form und seinen Maßen patentiert ist. Ich finde leider nichts im Internet dazu. Wäre nett wenn mir jemand helfen könnte, ob man sowas überhaupt patentieren kann?
Die Form und Maße werden vermutlich eher als Design geschützt sein. Sie können sich jederzeit bei uns beraten lassen. Einfach eine Email an mail@freischem.eu schicken.
Hallo Herr Claessen, wie sieht es beim Verkauf von importierter Ware aus (China)? Das Produkt das verkauft werden soll wird bereits von mehreren Händlern in verschiedenene ähnlichen Varianten auf Amazon verkauft. Bei der Patentsuche entsprechend dem Händlername ergibt sich logischerweise kein Treffer, da dieser ja nicht zwangsläufig auch der Hersteller ist. Verfügen diese Händler über eine Verkaufslizens der Produkte oder ist dies bereits ein Hinweis darauf, dass man ebenfalls ähnliche importierte Produkte verkaufen darf? Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen :)
Vielen Dank für die schnelle und hilfreiche Antwort! Da ich Ihren Kanal erst heute entdeckt habe, muss ich mich erstmal durch die Videos stöbern um weitere Themenvorschläge zu machen. Falls mir ein offenes Thema einfällt gebe ich Ihnen gerne Bescheid.
Rolf Claessen Herr Claessen, also darf man die Produkte ohne schlechtes Gewissen zu haben verkaufen? Auch ich habe 2-3 Anbieter gefunden, die exakt das gleiche Produkt anbieten und den selben Zulieferer aus China haben. Ein Anbieter erwähnt sogar, dass es patentiert ist, jedoch konnte ich auf Depatisnet und Espacenet nichts finden. Ich bitte um Ihre Hilfe. Mfg
