+Z0T4R Kannst du die Frage auch genauer stellen? In Deutschland bedeutet _lebenslänglich_ grundsätzlich erstmal _ein Leben lang, bis zum Tod_. Das deutsche Rechtssystem ist aber auf Basis des Resozialisierungsgedanken aufgebaut, was bedeutet, dass es jedem Verurteilten prinzipiell möglich sein muss, wieder Teil der Gesellschaft zu werden bzw. seine Freiheit wiederzuerlangen. Ergo werden zu lebenslang Verurteilte regelmäßig überprüft, ob sie noch eine Gefahr für die Gesellschaft sind bzw. weitere Taten ihrerseits wahrscheinlich sind. Deshalb gibt es statistische Durchschnittshaftzeiten von 15-17 Jahren für lebenslänglich Verurteilte in den verschiedenen Bundesländern.
Ftzn Fgr Nope, Resozialisierungsmaßnahmen müssen früher beginnen. Wenn erst nach 15 Jahren nur erst einmal geprüft wird, ob die möglich sind, dann lägen die durchschnittlichen Haftzeiten bei 20-30 Jahren.
Schaff halt Geschenke, Trinkgeld und so weiter ab! Das Gesellschaftssystem funktioniert so - da werden zu Partys halt Politiker eingeladen, und denen zu ein bisschen Alkohol ihre Meinung vertreten. Geld regiert - vorallem Unternehmen, die für die deutsche Wirtschaft wichtig sind und viele Arbeitsplätze stellen.
+TheRacoon89 Es gibt unterschiedliche arten von Gewalt....ich will hierzu nur mal an das wort "Gewaltenteilung" erinnern. Gewalt muss nicht unbedingt durch "Körperliche gewalt" getätigt werden. Eine Drohung ist auch eine gewalt einwirkung aber mit worten. Man kann auch gewalt anwenden über dritte beispielsweise Medial einen fertig machen...denk alleine hier mal an Kindesmissbraucher...wen eine person hier einmal den Ruf eines Kindesmissbraucher hat der wird seines lebens nicht mehr froh. Dabei ist es irrelevant ob er/sie/es unschuldig ist oder nicht. +SuperGuntaro Auch das stimmt nicht. Die Frau Merkel hat ganz klar Artikel 16a gebrochen. Jegliche entscheidung die, die Rechtssicherheit des Staates und somit am Bundestag/rat vorbei gehen sind Verfassungswidrig, man könnte sogar sagen Völkerrechtswidrig. Sie kann sich nicht hinter Paragraphen schützen (mal von den ganzen Immidität und Immunitäts schwachsinn...) in dem sie untergeordnete Gesetze dem Grundgesetz vorschiebt. Selbst wenn im Grundgesetz drin steht, das hier das Völkerrecht (Artikel 25) vorrecht hat kann sie sich nicht darauf berufen, da das Völkerrecht nicht vor gibt wie viel humanitäreleistung ein Land zu bieten hat. Bei etwas wo ich mir nicht ganz sicher bin, ist mit §154 StGB (Meineid) ob sie hier dies nicht gebrochen hat, da sie *ganz genau wusste* und das schon seit Jahren , das diese "Kulturbereicherer" nach Europa kommen und dies gefahr nicht abgewendet hat. Bundesverfassungsrichter wie ein Hans-Jürgen Papier oder Udo di fabio haben klip und klar sogar gesagt das sie ein verfassungsbruch getätigt hat...somit wäre es theoretisch möglich sie sogar vor den haag zu stellen...aber wie heißt es.: "Wo kein kläger, da kein Richter."
***** Netter versuch...leider ist das meiste was du anführst erstens nicht korrekt (beispiel den steuern verweis von dir) und zweitens sind es auch regional gewaltige unterschiede. Dumm nur das ich in einer stadt lebe bei dem der stadtkern schon vor einigen Jahren die deutschen als eine Minderheit zählt. In der stadt in der ich lebe hört man nahezu nur arabische, Portugisisch, Russisch und italienische Personen.(natürlich auch andere, die fallen aber nahezu nicht auf, gerne auch Statistische Quellen dazu die dies belegen und mir recht geben). Dies hat das kaufverhalten wie auch kulturelle verständniss der stadt so gewaltig verändert das man heute schon mit Milliarden versucht durch "stadtverschönerungen" (so heißt das Projekt, das nicht nur zwanghaft versucht die Stadt zu verschönern(begrünung) und die ursprüngliche kultur wieder zu implementieren sondern auch die Integration versucht zu fördern im bildungswesen während immer mehr wichtigen unterrichtszeit entfällt etc. nur um das das weg zu konstruieren. Alle einzelheiten dazu würde zu weit gehen und zu lange dauern... Dies ist natürlich eher ein lokales problem, doch ist das eigentliche worauf du ansprichst eher Landes wenn nicht mindestens bundesweit zu betrachten. Hierzu gehst du so oberflächig auf den Konsum und Arbeitsverhältnisse ein das die Argumentation zwar einfach nachvollziehbar ist aber es denoch nicht richtig ist. Ganz davon abgesehen das ich unser komplettes Wirtschafts und Finanzmodell das auf "immer mehr wachstum" und jeden der dies unterstützt für ein Geistigen tiefflieger halte... Erstens deine Argumentation das hieraus der konsum wächst müßte vorraussetzen das diese "Kulturbereicher" einen entsprechenden bildungsstand haben um eine entsprechenden Beruf für den konsum besitzen. Die absolute mehrheit dieser "kulturbereicher" sind nachweislich analphabeten. Nach meinem wissensstand sind das nur potenzielle niedriglohn arbeiter. (ich kenne jetzt nicht viele Manager, Ärzte, Ingenieure selbst unser Bäcker oder Fachverkäufer etc. die Analphabeten sind) Die aber wiederum, meistens vom staat bezuschusst werden müssen damit sie überhaupt leben können. Auch für den Arbeitsmakt insgesamt ist das nicht gut. Der arbeitgeber freut sich natürlich anfangs, er kann so die Produktionskosten senken da die frag würdigen Qualifizierten Arbeiter nicht sehr hoch bezahlt werden müssen, doch für die entsprechenden Qualifizierten Personen, um hier konkurrenzfähig zu bleiben, müssen niedrigere löhne, lohn steigerungs verzichte etc. in kauf nehmen...firmen werden natürlich zu erst gewinne machen (das man heute schon statistisch bestättigen kann und wird etwa 2-5 Jahre so weiter gehen (typische zyklische konjuktur)) doch auf dauer werden die Produktion wie auch der konsum darunter leiden da die allgemeine "Netto" einnahmen des konsumenten sinken und somit die potenzielle Kaufkraft. Das Ifo Institut bestättigt das (randbemerkung das Ifo Institut beruft sich auf die Bertelsmann stiftung die ganz offiziell zu gibt ihre statistig geschöhnt zu haben in dem sie wichtige punkte ausseracht gelassen hat während das Ifo Institut sie rein nahm). Das bringt mich auch gleich zu deinem nächsten Punkt...warum muss man für mehr Einwohner unbedingt Ausländische Personen herlocken (nennt man übrigens in Österreich Fremdpolizeigesetz und in deutschland "Einschleuser von Ausländern" besser bekannt als schlepperrei und ist verboten)? Wäre es nicht sinnvoller die heimische bevölkerung zu stärken? Sagen wir mal in...bürgerrechte, Rente, Kinderversorgung, finanzielle und Pflegerische stütze usw.? wenn doch ausländische herkommen ohne diese unterstützung sind wir doch ständig davon abhänig anderen länder ihre "Qualifizierten" Personen zu nehmen und somit diese anderen Länder ihre Zukunft regelrecht zu plündern, während die hier lebenden dann keine wirkliche perspektive erhalten da sie um die essentiellen dinge prügeln müssen...oder??? Die schwarzen Nullen...äh ich meine die schwarze Null ist eine illusion. Wer das Finanzssystem kennt weis das jegliches Geld aus dem kredit heraus kommt. Sollange jemand also Schulden macht gibt es wachstum würde nun jemand aufhören schulden zu machen - degeneriert das system und würde die wirtschaft abwürgen. So wie sich die schwarzen Nullen....ich meine diese selbst ernannten Eliten sich das vorstellen wäre nach den Ökonomischen Säulen der Privatee mit seinen geschätzten 5 Billionen Kapital der ausgleicher hier für. Ergo wird wieder einmal der "kleine Mann" in die Tasche gegriffen, den ein Kapitalertragssteuer(oder auch Umlagenertragsteuer) etc. ist nicht geplant...somit ist dieser wahn den Menschen zu helfen, in dem man sie hier herverfrachtet nicht nur schädlich und damit defacto eine gefahr für Deutschland (dabei habe ich nicht mal richtig von den finanziellen/wirtschaftlichen ganz zu schweigen von Politischen oder rechtlichen konsequenzen thema begonnen sondern nur sehr sehr kurz umrissen) sondern auch für das land woher sie kommen....
#fragwbs Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, dass jemandem das Wahlrecht aberkannt wird (außer natürlich Landesverrat) und wie oft kommt bzw. kam das vor?
Getrennt von der Frage noch meine Meinung: Als überzeugter Demokrat finde ich das doch eine harte Strafe. Acht Jahre in den Bau ist schon heftig, aber u.U. gerechtfertigt. Aber jemanden von der Willensbildung im Land auszuschließen ist schon irgendwie arg...
***** alles in mir schreit, dass es ein Fehler ist, diese Frage zu stellen, aber trotzdem würde ich von dir gern wissen: Was hat Merkel mit der Aberkennung vom Wahlrecht zu tun? oO
Tim Klaad das ist eine interessante Meinung, aber das finde ich etwas zu pauschal ausgedrückt. "Geistig krank" ist eine weite Definition. Eine Depression ist eine geistige Erkrankung, und zufällig leide ich darunter - ich fühle mich aber sehr wohl noch in der Lage, meine Interessen zu vertreten. Generell denke ich, wer noch so klar bei Verstand ist, dass er sich am Wahlsonntag (oder bei Briefwahl gern auch ein paar Tage davor) noch daran erinnert, dass Wahlen sind, der ist auch zu einer Willensbildung imstande. Wenn es dann in den Bereich Gedächtnisschwund, Alzheimer, etc. geht, dann kann ich dir durchaus Recht geben.
hey :) ich mag deine videos extrem gern und is immer sehr interessant: eine frage. könntest du eventuell das thema personenkontrolle behandeln? fahrzeugkontrollen hast du ja schon behandelt aber was dürfen polizisten wenn sie micj so auf der straße sehen ? würde mich sehr freuen wenn dieses thema mal behandelt werden könnte lg
Was ist, wenn sich rechtmäßig gewählte Politiker, wenn sie dann im Amt sind kaufen lassen und dann die Interessen fremder Mächte bzw. von Großkonzernen durchsetzen?
Klar bekommt er dort Wertschätzung. Weil er was wichtiges zu geben hat. Die Wertschätzung versiegt aber spätestens dann, wenn er nicht mehr nützlich gewesen wäre. Das gleiche Prinzip wie bei den "netten Polizisten der Hausdurchsuchung". Wer .... will muss nett sein.
Ist fas möglich, dass Menschen ohne deren Wissen gechipt werden können und welche Konzequenzen hat das? Es gibt ja auch ein Doku darüber....Das würde bei mir einiges erklären. Und feststellen, dass ich absolut sauber bin.
Frage: Müssen Impressum und Datenschutzerklärung für deutsche Webseiten in Deutsch vorliegen, und gibt es Unterschiede zwischen Privatleuten und Business? Reicht es, diese in Englisch zu haben?
Ein sehr bekanntes Beispiel für eine Anklage wegen Hochverrats war das Strafverfahren in den 1920ern gegen Adolf Hitler nach dem versuchten Putsch. Ansonsten (wie immer) ein hochinteressantes Video. Und vielen Dank fürs Erklären.
Für Landesverrat reicht es schon wenn man mit entsprechenden als Verschlusssache eingestuften Dokumenten zu tun hat Dazu muss man nicht unbedingt beim BND arbeiten und mit derart eingestuften Dokumenten hat man gerade im öffentlichen Sektor schneller zu tun als einem manchmal lieb sein kann. Das aber nur als Anmerkung.
hey, kannst du mal ein Video über Paragraph 34 im Baugesetzbuch machen oder darüber, wann jmd ein Wohngebäude außerhalb einer Ortschaft bauen darf (zb als Landwirt)
#fragwbs Darf man personalisierte Eintrittskarten für die UEFA EURO 2016 weiterverkaufen? Ist dies auch erlaubt wenn keine Umschreibung stattfindet (eine solche soll wohl grds möglich sein, allerdings hat die UEFA meines Wissens bisher kein derartiges verfahren angeboten)? Falls ja, in welcher Form kann ein solcher weiterverkauf legal erfolgen?
Nutzerfrage: Dürfen etwaige Unternehmen eine Auflistung bis zum Schuldenausgleich ignorieren? Bzw.: Muss ein Unternehmen mir sagen, dass ein Schuldenausgleich bald stattfindet/stattfinden wird und mir auf Wunsch eine Auflistung aller bisher getätigten Zahlungen sowie die Restzahlungen mit sämtlichen Informationen herausgeben? Wenn ja, wie lange hat das Unternehmen dann Zeit dafür? Welcher Paragraph in welchem Gesetzbuch ist das?
Hallo Herr Solmecke. Mich würde mal interessieren was wäre wenn die Regierung eines der beiden Taten begeht? Denn Mann ist ja schließlich verpflichtet so etwas zur Anzeige zu bringen. Mit freundlichen Grüßen
Warum darf der Anwalt das nicht sagen? (Ich weiß natürlich dass man unter Schweigepflicht hat) Aber warum in dem Fall immer noch? Bsp.: Der Mandant wurde wegen Vergewaltigung angezeigt doch durch die gute Arbeit des Verteidigers freigesprochen. Als alle dann weg waren erzählt er seinem Verteidiger dass er es doch war. Was macht man da?
"Der Mandant wurde wegen Vergewaltigung angezeigt doch durch die gute Arbeit des Verteidigers freigesprochen" da schwingt immer mit, dass er schuldig ist. Wenn jemand schuldig ist, ist es der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln, weshalb er trotzdem freigesprochen wurde. Du musst das so verkaufen: "Dem Mandanten wurde Vergewaltigung vorgeworfen, doch aufgrund der guten Arbeit des Verteidigers konnten die Vorwürfe widerlegt werden".
Wäre er auch angeklagt worden wenn er nur an die CIA und nicht an die Russen verkauft hätte? Und wer entscheidet sowas ob er überhaupt angeklagt wird? Vielleicht hätte die US-Wertschätzung ja zu gar keinen Konsequenzen geführt...
Die Gülen Bewegung in der Türkei macht genau das, was hier sehr anschaulich beschrieben wird, seit den 1980 er Jahren, was zuletzt im Putschversuch 15.07.2016 mündete.
#challengeWBS #fragWBS Wenn ich in einem Klassenraum ohne Uhr eine Kursarbeit schreiben muss und ich den Lehrer darauf hingewiesen habe, dass sich in dem Raum keine Uhr befindet, lässt sich dann die Bewertung der Arbeit anfechten?
Ich glaube es wird Zeit dieses Land zu verlassen. Im Klartext heißt das, das man den Mund zu halten hat. Resttext habe ich wieder entfernt. Ist mir zu gefährlich meine weitere Meinung zu äussern.
Wenn man aber nun geheime Dokumente oder Geheimnisse des Landes ins Internet stellt, und dabei mehr oder weniger sie jedem und auch jeder anderen ausländischen Macht zur Verfügung stellt, ist das dann auch Landesverrat? Man hat sie ja schließlich nicht einem speziellen Land weiter gereicht?
Wer wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt wird, verliert gemäß § 45 Abs. 1 StGB automatisch sein passives Wahlrecht für fünf Jahre (plus Dauer der Freiheitsstrafe), wenn es sich bei der Straftat um ein Verbrechen handelt, also um eine Straftat, die auch im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht ist, und das Urteil dann auch wirklich auf Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr (mit oder ohne Bewährung) lautet.
#Challengewbs #fragwbs Ist es eine Urheberrechts- und/oder Markenrechts- Verletzung wenn man ein Markenlogo in einem MMO (Massive Multiplayer Online), als Gildenlogo verwendet ? Ist es das auch noch wenn man es bearbeitet? Siehe Bild: www.bilder-upload.eu/show.php?file=2737ff-1464633826.png
Also meiner Meinung nach ist es ein öffentlich Zugängig machen. Da es sich ja quasi jeder anschauen kann. Also ist es auf jeden fall Urheberrechtsverletzung. Und vom Markenrecht habe ich keine Ahnung. xD
Ich höre des öfteren das Reichsbürger einen eigenen "Staat gründen" auf ihrer wohnfläche bzw sich aneignen. Ist es nicht auch dann ein gewisser fall von Hochverrat ?
Da hätte ich eine Frage: Von wem wurde die Verfassung der BRD erstellt und wo finde ich diese? Das Grundgesetz ist nicht die Verfassung afaik. Die USA hat eine Verfassung von den Menschen selbst erstellt (We the People) Antwort bitte :) #fragwbs #wtf #questioneverything
Die Grundgesetze nehmen im Prinzip die Stellung der Verfassung ein. Zur Zeit der Gründung der BRD wurden diese aufgestellt und waren nur als Übergangslösung geplant, bis eine endgültige Verfassung entworfen wird. Jetzt bin ich mir nicht sicher, aber ich denke mal man hat die Grundgesetze einfach dann behalten, weil sich bei einem "Umstieg" auf eine richtige Verfassung die Rechtslage von den Grundgesetze kaum bis garnicht ändern würde und es somit nur eine reine Namensänderung wäre, was der Staat einfach wahrscheinlich als verschwendete Zeit angesehen hat.
Also die 8 jahre gefängnis kann ich nachvolllziehen, aber das wahlrecht aberkennen? Das gehört doch achon eher zur würde des menschen, vielleicht sollte er sich sein wahlrecht beim gerichtshof für menschenrechte einklagen.
also ich glaube wenn ich beim bnd arbeiten würde und informationen an die cia weiterleiten würde, denke ich dass bevor mich da einer anklagt schon Obama oder wer auch immer bei Merkel kurz anrufen würde und sagen "past schon" und dann wäre die sache erledigt
Mich würde mal ein Video interessieren, indem es um die Rechtslage von Replica-Waren geht, wie z.B. Fake Uhren oder Fake Designerkleidung. Das einzige, dass ich dazu weiß ist, das einige Replica-Sachen am Zoll aufgehalten werden, wenn man sie aus dem Ausland bestellt. Ein Video über dieses Thema würde mich sehr interessieren!
1:44 > "Merkel einschließen!" :-) Und das kostet 10 Jahre? Wie wär es, wenn die 6 neuen Länder als eigenen Staat aufruft, z. B. "Deutsche Demokratische Volksrepublik"?
@@aarongleitz7644 Die überwältigende Mehrheit der Wissenschaftler "glaubt" auch an die Corona-Impfung. Du bist wahrscheinlich auch geimpft. Und geboostert noch dazu, oder? Aber letzten Endes ist mir völlig egal ob einer glaubt, wir stammen vom Affen ab und seien vor ein paar tausend Jahren vom Baum geklettert. Hauptsache es macht ihn glücklich. Schönen abned noch...
@@aarongleitz7644 biologische Ähnlichkeiten erklären trotzdem nicht wann und wodurch eine Abspaltung von unseren "gemeinsamen Vorfahren" geschehen bzw. wie sich die Evolution zum modernen Menschen vollzogen haben soll. Im Gegenteil, der Cromagnon hatte bereits vor über dreißig tausend Jahren nahezu identische anatomische Eigenschaften mit, die sich z.B. eindeutig vom Neandertaler unterscheiden. Wo soll da die Evolution sein?
Wenn ein Finanzminister das Vermögen seines Staates an eine Privatbank verpfändet, käme dann - um Schaden vom Volke abzuwenden - der Tyrannenmord in Frage?
In Art. 20 GG geht es um die Verhinderung des Versuchs der Abschaffung der staatlichen Ordnung. Also nein. Unabh. von Art. 20 GG frage ich mich, wie Sie überhaupt drauf kommen, dass die Verpfändung von Staatsvermögen strafbar sein könnte.
StargateFan540 das ist absolut antidemokratisch. Das Gericht kann ja auch keinem die würde aberkennen oder so das ist krank... Egal was man gemacht hat.
"das ist absolut antidemokratisch." Nein, da nur damit eigentlich nur politische Straftaten abgedeckt sind. Zudem kann das BVerfG auch das Wahlrecht aberkennen und zwar lebenslang, da muss man schon richtig großen Mist gebaut haben. "Das Gericht kann ja auch keinem die würde aberkennen oder so das ist krank..." Der Vergleich hinkt. "Egal was man gemacht hat." Das Wahlrecht kann nur bei bestimmten Straftaten für maximal 5 Jahre aberkannt werden. Zudem darfst du ab einer Verurteilung zu 1 Jahr Freiheitsstrafe auch nicht mehr gewählt werden für politische Ämter.
