Prioritätsrecht bei Marken, Patente und Designs - Ich muss nicht in allen Ländern gleichzeitig anmelden Subscribe www.youtube.co... #rolflcaessen
Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und in diesem Video erkläre ich genau, was das Prioritätsrecht bei Patenten, Marken und Designs ist.
Haben Sie schon einmal das Problem gehabt, dass Sie eine neue Erfindung oder eine neue Marke schützen wollten, aber zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht genau wussten, in welchen Ländern Sie Schutz haben möchten? Über Ihre Kommentare würde ich mich unter diesem Video sehr freuen.
Fangen wir mal mit Marken an. Wenn Sie zum Zeitpunkt der ersten Markenanmeldung noch nicht genau wissen, in welchen Ländern Sie Schutz haben möchten, dann können Sie noch innerhalb von sechs Monaten auch in anderen Ländern die Marke anmelden und bekommen trotzdem in den jeweiligen Ländern den Zeitrang ihrer ersten Markenanmeldung fingiert, wenn Sie die Priorität ihrer ersten Markenanmeldung beanspruchen. Wenn Sie beispielsweise heute eine Marke Marimba für die Dienstleistungen eines Tanzstudios anmelden, dann können Sie auch noch in sechs Monaten dieselbe Marke in den USA anmelden und bekommen dann den Zeitrang Ihrer ersten Marke Marimba. Was bedeutet das? Wenn ein Wettbewerber in den USA in beispielsweise einem Monat dieselbe Marke anmeldet, dann können Sie den Wettbewerber in den USA auf Basis Ihres älteren Zeitrangs mit seiner Marke aus dem Markenregister in den USA entfernen, obwohl Sie die Marke in den USA erst nach dem Wettbewerber angemeldet haben. Dies ist ein ganz wichtiger Vorteil des sogenannten Prioritätsrechts. Bei Patenten oder Designs wird das Prioritätsrecht allerdings noch viel wichtiger.
Bei Patenten und Designs gibt es nämlich das Erfordernis der Neuheit. Wenn Sie also heute eine Patentanmeldung für ein fliegendes Auto einreichen, dann wäre diese Erfindung ja streng genommen in sechs Monaten nicht mehr neu, wenn Sie sich überlegt haben, dass Sie auch Schutz in den USA brauchen. Die Prioritätsfrist bei Patenten beträgt zwölf Monate. Sie können also dieselbe Erfindung auch in anderen Ländern unter Inanspruchnahme der Priorität anmelden, wobei dann Patentanmeldungen und Veröffentlichungen innerhalb dieses Zeitraumes unschädlich sind und auch Ihre eigene erste Patentanmeldung nicht als neuheitsschädlich betrachtet wird.
Bei Designs verhält es sich im Prinzip ähnlich wie bei Patenten, außer dass die Prioritätsfrist nur sechs Monate beträgt. Auch Designs müssen zum Anmeldetag neu sein.
Das Prioritätsrecht räumt Ihnen bei allen diesen Schutzrechten aber vor allem bei Patenten die Möglichkeit ein, erst einmal zu sehen, ob der erste Recherchebericht des Patentamts beispielsweise bei einer Patentanmeldung positiv ist, sodass Sie dann noch innerhalb der Prioritätsfrist entscheiden können, ob Sie diese Erfindung auch in anderen Ländern schützen möchten. Zudem können Sie natürlich Ihre Liquidität schonen und die Ausgaben für die Anmeldungen im Ausland noch zwölf Monate nach hinten schieben.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video erklären konnte, was das Prioritätsrecht ist. Wenn Sie neu in meinem Kanal sind und über Patente, Marken und Designs mehr erfahren wollen, dann abonnieren Sie doch meinen Kanal. Ich veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. Wenn Ihnen dieses Video gefallen hat, dann freue ich mich über einen Like für dies Video. Fragen zu dem Thema beantworte ich unter diesem Video in den Kommentaren. Und das wichtigste zum Schluss: Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum und ernten Sie die Früchte Ihrer Ideen.
About Rolf Claessen
Rolf is patent attorney of IP boutique law firm Michalski · Hüttermann. The firm is managing about 4500 trademarks and 6500 patents and patent applications for mostly domestic medium sized clients in Germany in many technical fields.
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28 авг 2024
