▶ Martin Haller, Vorsitzender des Untersuchungsausschuss (UA) 18/1 „Flutkatastrophe“ erklärt, was ein UA ist, was das Thema und was die Ergebnisse sind & was seine Aufgabe als Vorsitzender dabei ist.
💡Der UA „Flutkatastrophe“ hatte sich am 1. Oktober 2021 konstituiert und kam zu insgesamt 47 Sitzungen zusammen. Der Ausschuss tagte rund 294 Stunden. Davon entfielen rund 254 Stunden auf öffentliche Sitzungen zur Beweisaufnahme und rund 40 Stunden auf nicht öffentliche Sitzungen. Im Rahmen der öffentlichen Beweisaufnahme wurden 226 Zeugen, teilweise mehrfach vernommen. Hinzu kommen 23 Sachverständige, von denen drei jeweils dreimal angehört wurden. In elektronischer Form lagen dem Untersuchungsausschuss etwas über eine Million Dateien mit einem Umfang von über 560 Gigabyte vor. Es entstanden dabei über 7.000 Protokollseiten.
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz.
Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.
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13 окт 2024