BUNDESTAG: Abrechnung vom Kanzler! "Lieber Norbert ...!" Plötzlich wird Scholz ungewohnt emotional
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine im Bundestag erneut eine klare Absage erteilt. «Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in einer 70-minütigen Befragung durch Abgeordnete.
Schlagabtausch zwischen Scholz und Röttgen
Der Union warf Scholz vor, in der Debatte «Halbwahrheiten» zu verbreiten. «Die Bürgerinnen und Bürger haben Angst vor Ihnen», sagte er. Für die CDU/CSU wies der CDU-Politiker Norbert Röttgen diesen Vorwurf mit scharfen Worten zurück. «Sie spielen nicht mit klaren Karten. Und Sie zielen darauf ab, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen - in einer Frage der europäischen und nationalen Sicherheit.»
In dem Schlagabtausch ging es um die Frage, ob Scholz glaube, dass Frankreich und Großbritannien durch die Lieferung ihrer Marschflugkörper der Typen Storm Shadow und Scalp an die Ukraine Kriegsbeteiligte geworden seien. «Mit Halbwahrheiten wird öffentliche Kommunikation betrieben», sagte Scholz dazu. Als der CDU-Politiker zurückgab, er habe Scholz lediglich zitiert, sagte der Kanzler: «Nein. Durch die Lieferung der Waffen wird man nicht Kriegsbeteiligter. Niemand hat das gesagt. Ich nicht und auch sonst keiner, den ich im verantwortlichen Umfeld der Bundesregierung kenne.»
Es ging um ein Zitat des Kanzlers aus einem Gespräch mit Journalisten: «Was an Zielsteuerung und Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden.» Was er genau damit meint, erklärte Scholz in der Befragung nicht. Röttgen warf ihm vor, seine wahren Motive für sein Nein nicht zu erläutern, sondern immer neue Ausreden zu finden, «die sich zum Teil wechselseitig widersprechen und ausschließen».
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Video 2024 erstellt
12 мар 2024
