#Merz #Bundestag #FDP
Bei seiner Rede im Bundestag griff CDU-Chef Friedrich Merz die FDP an. „Zu keiner Zeit war der Verteidigungshaushalt niedriger, als die FDP an der Regierung war“, sagte er. Es gab heftige Zwischenrufe, vor allem von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der verteidigunspolitischen Sprecherin der FPD-Fraktion.
Merz sagte: „In keiner Zeit ist der Verteidigungshaushalt so schlecht behandelt worden, als in der Zeit als Sie, die FDP, in der Regierung war. Nur das Mal zu den Zwischenrufen, die wir hier ständig hören.“ Es folgten heftige zwischen Rufe aus der FDP-Fraktion.
Merz sagte an Strack-Zimmermann gerichtet: „Wenn Sie hier das Sprachrohr der Zwischenrufer aus Ihrer Fraktion werden, dann diskreditieren Sie sich selbst als Vorsitzende dieses Ausschusses, die eigentlich die wichtigste Aufgabe hat, dieses Problem gemeinsam mit uns zu lösen und es nicht unnötig schwer zu machen.“
Im Bundestag steht heute die Politik der Bundesregierung auf dem Prüfstand. Anlass ist die Debatte über den Etat des Bundeskanzlers im Rahmen der Haushaltsberatungen.
22 мар 2022
