Kann man den Rundfunkbeitrag umgehen? | Kanzlei WBS mit MrWissen2go 

Ich muss also Rundfunkgebühren bezahlen nur weil ich ein Empfangsgerät besitze das ich aber nicht nutze? Und selbst wenn ich keins habe? Dann beantrage ich morgen Kindergeld...hab zwar keine Kinder aber das Gerät um welche zu machen habe ich...

ich würde gerne Kindergeld beantragen. können sie mir bitte sagen, ob das rechtens ist? ich habe eine Gebärmutter und könnte ein Kind theoretisch bekommen.

Dieses Video wurde gesponsert von ARD, ZDF, Deutschlandradio Beitragsservice

Im 21. Jahrhundert ist es kein Problem mehr die Sender zu verschlüsseln. Wer es haben will soll ein ABO abschließen.

Mr Wissen to go, vom ZDF, genau der richtige Gesprächspartner...

Ich zahle seit zwei Jahren keinen Rundfunkbeitrag und reagiere auf keinerlei Schreiben der GEZ - die angekündigte Zwangsvollstreckung im Herbst vergangenen Jahres ist bis heute nicht umgesetzt worden. Mir ist auch kein Fall bekannt, in dem der Rundfunkbeitrag tatsächlich gepfändet wurde. Hier sei auch auf ein Urteil des Landgerichts Tübingen verwiesen (Aktenzeichen 5 T 81/14), wonach viele solcher Vollstreckungsschreiben formal falsch und deswegen unwirksam sind.

Muß ich jetzt auch KFZ-Steuern zahlen, weil ich ja die "abstrakte Möglichkeit" habe, ein Auto zu besitzen?

ich sehs trotzdem nicht ein für etwas zuzahlen, was ich garnicht nutze!!

Man kann es ganz einfach umgehen - einfach nicht zahlen. Was passiert? Nichts - ausser Mahnungen und Drohungen. Woher ich das weiss? Weil ich schon seit 2008/2009 nicht mehr zahle.

Rechtsanwalt Christian Solmecke bis 2004 arbeitete er unter anderem als freier Journalist und Radiomoderator für den WDR. Verschwörungstheorie (-:

Wenn jetzt nun jeder diesen Rundfunkbeitrag zahlt, sollte dann nicht auch alles was darin enthalten ist öffentlich zugänglich sein und nicht zeitlich beschränkt, wie bei einigen Mediatheken, usw.?

Lügenpresse! Vor allem der Typ in dem roten Shirt!

Ich sehe das so: Kein Service ohne Auftrag...Der Rundfunkstaatsvertrag ist aus meiner Sicht verfassungswidrig.Übrigens,spricht man nicht auch von Haushaltsabgabe? Das Thema hier mit "Verschwörungstheorien" zu mixen, halte ich für gewöhnungsbedürftig :)

Gut zu wissen ,dass man nun einen weiten Bogen um eure Kanzlei machen kann.

Die Anleitungen wie Sie sich von den Zahlungen an die GEZ befreien können, finden Sie bei Schrang TV.

Vom Staatsfernsehen inszeniert!

Wie sieht das mif dem Recht auf Barzahlung aus?

der rechtsanwalt sagt - es ist wie ein gesetz zu sehen - also kein gesetz

Man kann Übertragungswellen nicht stoppen und deswegen sollen alle bezahlen? Netflix oder Sky kriegen es doch auch hin...

Einige mal mehr "Verschwörungstheorie" hätten es doch noch sein können!!!! Könnt ihr euch eigentlich noch im Spiegel ansehen?

Was ist das für ein schrecklich schleimiger Typ, der den Begriff "Verschwörungstheorie" zu lieben scheint?!

Beitragsservice-Anwalt?! LOL

schon lustig wie die um den heissen brei reden .die gez ist eine firma(umsatzsteuernummer) und ich habe keinen vertrag mit den. steht in der hgb. vertrag nur mit unterschrift beider parteien gültig.

Die These, die Betrachtung des Rundfunkbeitrags als Steuer sei eine Verschwörungstheorie, erscheint mir zu einfach angesichts diverser vorliegender, seriöser Gutachten. Zudem: Wer zahlt, der bekommt ja nie einen Bescheid, gegen den er Rechtsmittel einlegen kann - im Fall einer höchstrichterlichen Entscheidung gegen den Staatsvertrag sieht er sein Geld doch nie wieder. Ich habe von Ihnen schon besser recherchierte Beiträge gehört.

kanzlei WBS wird von den einnahmen der gez/des betreigsservice finanziert.

Man biegt sich - wie so oft - einfach irgendwie eine Argumentation zusammen und wir müssen damit leben. Leider scheint Herr Solmecke aber auch ein Fürsprecher dieser Zwangsabgabe zu sein, so macht es zumindest den Anschein, wenngleich er nur über die aktuelle Rechtslage aufklärt.

Ich hätte mal eine frage: Wenn man sich eine Überwachungskamera (keine echte, Attrappe) auf seine Garage setzt, ist das illegal oder darf man das? Und wie sieht es bei einem Garagenhof aus?

Ich hätte da mal eine frage: is abonennten kaufen eigentlich legal oder verstößt es gegen eine stelle in den Nutzungsrechten? Ich würde mich über eine schnelle Antwort freuen.

Und das von einem Anwalt :-) :-) :-)

Ich habe da auch ein großes Problem: Ich habe jetzt mein Abitur gemacht und wohne alleine, da ich dann studieren will. Meine Eltern können mir nicht meinen vollen Unterhalt zahlen, welcher mir zusteht, weil sie zu wenig verdienen und 1000€ Selbstbehalt haben. Nach ausgiebigen Recherchen mussteich nun feststellen, dass mir trotz dieses verminderten Unterhalts, welchen ich zum Leben brauche, von keiner Institution Geld zusteht. Weder Arbeitsamt, da es ledigtlich eine Brückenzeit zwischen Schule und Studium ist und ich ja nicht arbeitssuchend in dem Sinne bin, noch bekomme ich BaföG (das ja erst, wenn man dann immatrikuliert ist), noch Wohngeld (weil der Zustand weniger als ein Jahr ist) noch irgendetwas anderes. Ich muss also von unter 500€ im Monat meine Miete und meinen Lebensunterhalt bezahlen. Jetzt meine Frage: Wie kann ich wenigstens die GEZ-Gebühren umgehen? Das geht nun wirklich nicht noch! Bitte helft mir...!!

hab das grad gefunden, und mir überlegt. Wie ist das eigtl mit der rundfunklizenz bei einen PC ohne Internetzugang, und kein besitz von radio oder fernseher. eigentlich empfängt man ja dadurch keine Rundfunkdienste, oder liege ich da falsch?

vor 10-20 jahren hätte ich es verstanden aber heute wo das fernsehn immer mehr an bedeutung verliert einfach nur Abzocke

Staatsvertrag ? für Welchen Staat bitte ? Deutschland ist keine Souveräner Staat Innenminister und das seit 1949 Wolfgang Schäuble. Von welchen Staat redet ihr Bitte ?

Zahlen für die Lügenpresse? Toll!!

meine freundin zog vor 2jahren aus und gab mich als wohnungsmieter an. nun, zwei jahre später bekam ich den ersten brief von der gez, den ich öffnete aber nicht beantwortete. nun, drei wochen später liegt der nächste brief da, der noch verschlossen ist. bringt es mir tatsächlich etwas, wenn ich den brief einfach zurück schicke mit "brief kann an...... nicht zu gestellt werden, da nicht wohnhaft in ...."?

Hallo, ich habe eine Frage. Ich habe bisher über einen monatlichen Dauerauftrag über Jahre den Beitrag gezahlt und trotzdem habe ich im Januar die Androhung der Kontopfändung erhalten . Wie kann ich mich dagegen wehren. Ich wäre über eine Antwort sehr dankbar.

Ich würde gerne mal was wissen !!! Ich verfüge über einen Penis... :D also das Gerät ist vorhanden, somit darf ich ja teo. Kindergeld empfangen...der täusche ich mich da grade xD !?

finde ich klasse das video ich finde solche kooperationen sollten öfter gemacht werden zu verschiedenen themen

Wenn man Urlaub im Ausland macht drei Wochen oder bis zu zwei Jahren. Muss man weiter zahlen oder stoppen?

Frage: Ich möchte die Rundfunkgebühr bar entrichten, da (wie das Bundesverwaltungsgericht (siehe 6 C 6.18) entschieden hat) eine Möglichkeit bestehen MUSS, diese in bar zu entrichten. WO kann ich zahlen?

Christian Rechtsanwalt? gesponsort by GEZ?

Danke für dieses informative Video, das mich aber leider an einen alten Witz erinnert hat: Ein Wasserschutzpolizist ertappt eine Frau, die eine Angel dabei hat. Polizist: "Tut mir leid, gnädige Frau, doch ich muss sie leider wegen illegalen Angelns aufschreiben." Frau: "Aber ich angel doch gar nicht!" Polizist: "Aber Sie haben eine Angel dabei." Frau: "Okay. Dann kann ich Sie ja wegen Vergewaltigung anzeigen." Ihr versteht, was ich meine? Ich schaue nicht fern. Ich hab auch gar nicht vor, das zu tun. Doch dafür, dass ich es KÖNNTE, soll ich Geld bezahlen? Muss ich also demnächst auch dafür Strafe zahlen, da ich ja irgendwem irgendwas klauen könnte?

Hallo, ich habe eine Frage. Was kann ich denn machen, wenn Ich über Jahre meinen Rundfunkbeitrag gezahlt habe und jetzt habe ich eine Ankündigung der Zwangsvollstreckung. Danke für Ihre Antwort

Zitat: "Ich würde empfehlen, den Rundfunkbeitrag zu zahlen" - na toll, das bringt mich jetzt echt weiter.

Schlechtestes Video was ich jemals über den Zwangsbeitrag gesehen habe.

enttäuschendes vid

Hallo ich verstehe die Aussage nicht. Wer muss die Ausnahme hinnehmen der Bürger weil er wegen Nichtnutzung trotzdem zahlen muss oder die Rundfunkanstalten müssen Ausnahmen hinnehmen von Leuten die nicht zahlen weil sie nicht nutzen. wie ist das jetzt gemeint. Und wo kann ich das Urteil vom 13.12 2013 vom Verwaltungsgericht Bremen nachlesen

und wie sieht die rechtslage aus wenn man einkommen bezieht und das einkommen geringer als der sozialhilferegelsatz ist? greift dann die härtefallregelung?

Na Kanzlei WBS, was hat Euch der Beitragsservice für die Videos bezahlt? Haltet Ihr uns für komplett bescheuert? Dann erzählt doch mal warum der Beitragsservice ohne richterlichen Beschluss pfänden lässt? Warum gibt es nie Ansprechpartner beim Beitragsservice? Warum agiert der Beitragservice wie eine Behörde? Warum ist der Beitragsservice nicht rechtsfähig????

Selten so gut gelacht !

Hallo ich zahle rundfunkbeitrag ob woll ich kein Fernseher haben wie kan ich den kündigen?

Herr Solmecke mich würde sehr Interessieren wie es mit Gerichtsurteilen aus anderen Bundesländern steht? Finden die auch zum beispiel in meinem Bundesland Anwendung? Wenn ich zb aus Bayern komme .... kann ich mich auch auf ein Urteil aus Hamburg berufen?

Ihr beide seid ja von denen die wir bezahlen müssen. Daher ist eurer Fazit so unglaubwürdig wie das Ehrenwort Barschels!

Langsam glaube ich dass du uns hier richtig verarscht ! Zahle du ruhig weiter " GEZ " . Ich werde kämpfen.

Mahlzeit, gibt es vielleicht ein Update zu dem Video oder zu den aktuellen Gespräche über eine Beitragserhöhung ? Darf die GEZ einfach die Gebühren erhöhen und der Verbraucher muss das Schlucken? Darf ich in diesem Fall die Einzugsermächtigung entziehen und die GEZ abmelden ? Mit freundlichen Grüßen

Durch die Corona-Krise werden nahezu alle Sportveranstaltungen abgesagt. Dadurch entfallen die immensen Kostenblöcke für die Übertragungsrechte von Fussballspielen, etc. Wie hoch wird aufgrund dessen der Rundfunkbeitrag in Zukunft (oder einmalig) sinken?

Urteil Tübingen5 T 232

Blinde und Taubstumme müssen auch zahlen😂😂

War bisher arbeitslos nun wieder im Job. Was brauche ich für die Anmeldung - was will die GEZ genau wissen???

Is schon länger her aber 1 Frage woe kann das ein Staats Vertrag sein wenn es keine Staatliche oder Amtliche Behörde ist? Lg

Was war den schon von einer, von dem System abhängigen Firma zu erwarten, als das es keinen Ausweg geben könnte. Wer sich ein wenig mit dem System angeblich verpflichtenden Gesetzen, Ämtern bzw. Beamten und den Rechtsgebilden von Firmen, natürlichen und juristischen Personen und Geltungbereichen befasst, wird dann schon eine schwäche des Systems finden.

Wer wählt hier alles die AfD & zahlt keine GEZ :D?

#FragWBS #fragwbs Hallo Herr Solmecke, ich habe eine Frage zu einem anderen Problem beim Internet. Mein Internet ist ausgefallen und mein ISP (Vodafone) hat die Telekom eingeschaltet, sodass ein Techniker vorbeikommt. Dieser ist jetzt aber schon das zweite Mal (bei zwei verschiedenen Problemen innerhalb von 3 Monaten) nicht erschienen. Ich habe mir extra dafür jeweils einen halben Tag Urlaub genommen, der für die Katz war. Meine Frage ist nun, wie sieht es da mit Schadensersatz aus? Ab wieviel Tagen kann ich dort etwas für Verlangen? Und dieser Termin war ja verbindlich. Ich habe sogar jeweils eine SMS als Terminbestätigung erhalten und nochmal tel. nachgefragt ob der Termin auch stattfindet. Der Ausfall beträgt jetzt schon 7 Tage. mfg Marcel

was ist mit der dsvgo? müssen die mich jetzt nicht nach meiner einwilligung fragen?

Der Rundfunkstaatsvertrag ist kein Gesetz! Wer was anderes behauptet lügt bewusst oder ist unwissend!

Mir steckt schon wieder das böse Wort "Lügenmedien" im Hals und will raus ;) Irgendwann kommt die Wahrheit ans Licht und ich hoffe ihr bekommt das dann richtig dick in die Fresse. Eine Schande als Anwalt solche Lügen zu verbreiten, wobei Sie eigentlich die Wahrheit kennen!!!

Kann der gez Beitrag eigentlich auch rückwirkend eingezogen werden?

warum wird in manchen BRD Länder vom Finanzamt Vollstreckt/Gepfändet? was haben die damit zutuhen?

Ich muss kotzen wenn ich so eine Scheiße höre!

Einfach AFD wählen

Also für ALLE, die meinen, sie sind bei diesem Thema besonders klug: ... gestern erst selbst erlebt: Zwangsvollstreckung, sprich Kontopfändungen und Kontosperrung durch die Stadtkasse !! Der Betrag lag bei 870,-€ ..... Folgendes: Wenn ein Schuldner seine Rechnungen trotz Mahnungen nicht bezahlt ( gilt leider auch für Rundfunkgebühren !! ), kann der Gläubiger eine Kontopfändung bei dem zuständigen Amtsgericht am Wohnsitz des Schuldners beantragen ..... damit die Pfändung schnell vollstreckt werden kann, stellt das Gericht in der Regel einen kombinierten Pfändungs-und Überweisungsbeschluss aus, der mit PfÜB abgekürzt wird. Dieser PfÜB wird sowohl dem Schuldner als auch seiner kontoführenden Bank zugestellt. Mit der Zustellung des PfÜB an das Kreditinstitut ist die Kontopfändung rechtswirksam. Das bedeutet, dass die Bank oder Sparkasse keine Auszahlungen an den Kontoinhaber mehr vornehmen darf und Daueraufträge u. Lastschriften erst einmal gestoppt werden. Ein Pfändungsbeschluss und der kombinierte Pfändungs-u.Überweisungsbeschluss im Rahmen einer Kontopfändung werden von dem zuständigen Vollstreckungsgericht erlassen. Daneben gibt es noch eine Pfändungs-und Erziehungsverfügung, die von deutschen Behörden ausgestellt werden kann. Die gesetzlichen Regelungen zu dieser Verfügung finden sich in den Paragraphen 281, 282, 309, 314 u. 315 der Abgabeornung (AO). Es handelt sich um eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme im Verwaltungsrecht oder im Steuerrecht. Behörden, die Schulden von deutschen Bundesbürgern einziehen möchten, müssen kein Gericht bemühen, um eine Kontopfändung zu betreiben. Hauptzollamt, Finanzamt oder Stadtkasse dürfen selbst die Pfändungs-und Einziehungsverfügung ausstellen und an den Drittschuldner (Bank) sowie an den Schuldner versenden. Für die Banken hat diese Verfügung dieselben Auswirkungen wie ein Pfändungs - und Überweisungsbeschluss, das heißt, sie sperren sofort nach Zustellung das Konto des Schuldners .... So läuft das - leider !!

Wie wurde der Vertrag denn wirksam in ein Gesetz gewandelt?

Typisch schmieriger Winkeladvokat. Wird alles zurechtgebogen im Sinne des Auftraggebers.

das kommt dabei raus wen man SPD und CDU wählt

Wie lange zahlt denn der Holger Kreymeier noch nicht ohne das etwas passiert ist ? 1 Jahr oder so ?

Was ich für meine Geld kaufe entscheide doch noch immer ich oder wann seit wann bestimmt jemand anders was ich zubezahlen habe?

Wer wohl dieses Video bezahlt hat ?! Daumen nach unten.

Großes Lob für das Format.Klar ist eine Marketing-Plattform für die Kanzlei, aber trotzdem informativ und leicht verständlich

Ist das April Scherz?

haben sie zufällig was von Tübinger Beschluss Akz. 5T 296/14 ???? als Anwalt würde ich mir gedanken machen wie ich mir weiterbilde

Das Comedy-Gold das viele hier mit ihrer offensichtlich zur Schau getragenden Unkenntnis über die einfachsten Grundlagen unserer Gesetzgebung verbreiten ist unbezahlbar.

Kein Zweifel mehr, auf wessen Seite der Solmecke steht ....

Wie ist die Sachlage zu beurteilen, wenn in den öffentlichen Sendern, namentlich ARD/ZDF privatwirtschaftliche Werbesendungen zu bestimmten Zeiten gesendet werden????? Ist das nicht ein Widerspruch?

Beitrag für die Nutzerfragen: #fragwbs Hallo, Ich hätte noch eine Frage zum Urheberrecht von Coverversionen und deren Veröffentlichung auf RU-vid und Facebook. Bei wikipedia.org steht folgendes: "Urheberrechtlich von Bedeutung ist die Frage, ob die neue Version eine nahezu vollständige Übereinstimmung mit dem Original darstellt oder ob eine eigene schöpferische Leistung vorliegt. Im letzten Fall handelt es sich musikalisch nicht um ein "Cover", sondern eine "Bearbeitung" nach § 3 UrhG. Wird die Version schließlich öffentlich wiedergegeben oder auf Tonträger vervielfältigt, entsteht ein geschützter Vergütungsanspruch des Urhebers. War das Original veröffentlicht und bei einer Verwertungsgesellschaft (in Deutschland: GEMA) registriert, ist kein Einverständnis des Urhebers des Originals erforderlich; die Anmeldung der wiedergegebenen Coverversion bei der Verwertungsgesellschaft genügt. Der Musikverlag des Urhebers muss nur dann genehmigen, wenn eine Bearbeitung mit einem eigenständigen schöpferischen Anteil durch Veränderungen der melodisch-harmonischen Form und/oder des Textes vorgenommen wurde. Dann nämlich weist die neue Version eine genehmigungspflichtige Schöpfungshöhe auf." Im konkreten Fall haben wir mit unserer Tribute Band einen Song gecovert und dazu ein Video gedreht. Das Video hat einen eigenen schöpferischen Inhalt, daher liegt für das Video das Urheberrecht bei uns. Das lied dazu wurde weder in Harmonie noch Text verändert und ist eindeutig als das Original zu erkennen. Wenn ich den Text aus wikipedia richtig verstehe darf ich das Video veröffentlichen und muss dabei niemanden um Erlaubnis fragen, da ein Cover und keine Bearbeitung vorliegt. Verdiene ich durch meine Veröffentlichung dann damit Geld hat der Eigentümer der Originals den Anspruch auf einen Anteil. Gefragt haben wir aber trotzdem um sicher zu gehen und die zugehörige Plattenfirma gestattete uns eine Veröffentlichung auf unserer Homepage aber nicht auf RU-vid. Wie ist hier die rechtliche Situation. Mit freundlichen Grüßen Christoph

Mein Vater stand plötzlich neben mir und dachte, als mein Name gefallen ist, gleich hört man mich im Video. Coole Zusammemarbet, gerne mehr.

Das wäre so, wenn man von jemanden KFZ-Steuer verlangt, obwohl er kein Auto besitzt.

Du hast schon den Menschen so viel Gutes getan wirklich, ein dickes dickes fettes Lob

Man kann sich vielleicht auch als Arbeitnehmer in einer Fremdwährung auszahlen lassen, oder?

Frage: Welche "Staaten" haben diesen "Staatsvertrag" geschlossen?

Ist das der Anwalt von ARD , 2DFund Deutschlandradio...?

Ist es möglich sich befreien zu lassen wenn man weder arbeitet noch irgendwelche Leistungen vom Staat bezieht? Habe bis jetzt nur infos gefunden wenn man Bezüge bekommt

wie ist denn die aktuelle Rechtsprechung 2022/2023

Der Rundfunkbeitrag wird fallen. Auch in der Schweiz. Video mit Untertiteln bei mir verfügbar!

Abgaben auf PCs und Smartphones, weil ungefragt nun eben auch dessen Inhalte nun auch ins Internet gestellt werden? Na, vielen Dank.

Der Bruder hat das Urteil gesprochen im Namen des Volkes.😂

Ich hätte dazu 2 Fragen: 1. Im Video wird gesagt, der Beitrag sei keine Steuer. Verhandelt Karlsruhe nicht gerade über den Beitrag weil ihm vorgeworfen wird durch seine Steuerartigkeit formell verfassungswidrig zu sein, oder bin ich da falsch informiert? 2. Sollte Karlsruhe entscheiden, dass der Beitrag verfassungswidrig ist, wie hoch stehen die Chancen, dass man bereits gezahlte Beträge zurück erhält? bzw. Es kursieren ja die dollsten Anleitungen. Wie müsste man sich vor der Zahlung absichern? Der bisher plausibelste Weg, der mir begegnet ist lautet wie folgt: Der Beitragsservice ist generell nicht in der Lage tatsächliche Zahlungsforderungen hervorzubringen. Man sollte daher alle Schreiben ignorieren, bis der erste Bescheid der GEZ vorliegt, denn nur die kann überhaupt eine Forderung im Bezug auf Rundfunkgebühren stellen. Diesem ersten Bescheid sollte man Widersprechen und auf die fragwürdige Rechtsgrundlage verweisen. Es ist zu erwarten, dass dieser Widerspruch abgelehnt wird. Anschließend sollte man dann den Rundfunkbeitrag unter Vorbehalt leisten. Angeblich sorgt der schriftliche Widerspruch und die Überweisung unter Vorbehalt dafür, dass man, sollte die rechtliche Grundlage des Beitrags durch Karlsruhe für nichtig erklärt werden, sein Geld wieder zurück fordern kann. (Ob man es dann tatsächlich kriegt sei mal dahin gestellt. Recht haben und Recht bekommen sind ja sowieso zwei Paar Schuhe) Vielen Dank für konstruktive Antworten.

Ich habe keinen TV im Haus muss ich auch GEZ zahlen ?

Herrlicher Terrorregimepropagandakanal! Mußte heute dringend mal lachen - vielen lieben Dank dafür.

Die abstrakte Möglichkeit? a) Ich will deren Zeug überhaupt nicht sehen. Es gibt genug Anbieter die keine Abgabe fordern - daher finde ich das schon recht prekär, wenn ich für die öffentlich-rechtlichen zahlen soll, obwohl andere Anbieter genauso gut, wenn nicht sogar besser sind. b) Dann sollte ich vielleicht auch Kindergeld beantragen. Kinder habe ich zwar noch nicht... aber das Gerät ist da. Einfachste Lösung: Macht es wie jeder Pay-TV Sender. Verschlüsselt den Schmarrn und schickt es in Zukunft nur mit Bezahlzugang raus. Problem gelöst... und Öffentlich-rechtliche pleite... was kein großer Verlust in meinen Augen wäre.

Aber, länder müssen doch durch mindestens 3 andere staaten anerkannt sein um rechtsgültig zu sein, oder gilt das im falle deutschlands nicht?