Realer Irrsinn: Sondernutzungsgebühr für breite Einfahrten in Hameln | extra 3 | NDR 

Bravo! Und ich dachte unsere Österreichischen Behörden wären die cleversten im Ausdenken von Gebühren.

Ich komme selber aus Hameln. Und Haverbeck ist eines der Orte mit den meisten Kurven und engen Straßen in dem Bereich. Wenn ich bedenke das ein Bauer dann mit Anhänger & co. aus der Ausfahrt direkt in eine Kurve fahren soll, sehe ich die Unfälle schon kommen. Das ist einer der Orte wo so etwas absolut nicht machbar ist. Ich kann verstehen Einfahrten für privatpersonen zu reduzieren. Aber gerade bei Landwirten ist sowas viel wichtiger um ordentlich arbeiten zu können.

Wer sich die Regel ausgedacht hat, musste noch nie einen Traktor mit Anhänger in eine schmale Einfahrt fahren.

Leider kein Einzelfall mehr. Wir brauchen DRINGENDST Schutzmaßnahmen gegen Behördenwillkür. Sowas muss auch irgendwann Konsequenzen haben. Auch das Bürger, Beamte die für sowas verantwortlich sind aus dem Amt entfernen können.

Vorab Grüße an die Piets Okay, wäre interessant, wie das in anderen Bereichen des Landkreises aussieht und dort ggf. mitunter sinnhaft sein kann, aber für einen Ort wie diesen grenzt das ja an Verlust des rationalen Denkvermögens.

Das erinnert mich daran wie früher im Mittelalter Steuern erhoben worden sind: Zum Bespiel auf die Anzahl der Fenster oder die Breite der Häuserfront, die auf einen Platz oder eine Straße zeigte. Schön zu sehen, wie wir uns auch hier als Gesellschaft zurückentwickeln. Was kommt als nächstes? Das die Steuern wieder von einem Vogt eingezogen werden?

Hat der Länderspiegel auch schon drüber berichtet. Absoluter Witz. Wenn die Anwohner eine Mauer aufstellen und Ihre Einfahrt so zumauern, dass da A) Eh Keine Fahrzeuge auf der Straße halten können und B) die Einfahrt wie bei der Szene mit dem Bus nicht als Ausweichfläche bei zum Beispiel Gegenverkehr genutzt werden kann, zahlen sie weniger. Bzw dann kann ja die Gebühr nicht erhoben werden. Allerdings verschlimmert dies die Verkehrssituation. Wenn da sonst irgendwie Parkplätze oder so entstehen würden (weil man dann auf der Straße parken könnte) wäre es ja noch irgendwo gerechtfertigt. So ist es aber einfach nur Abzocke.

Danke, so ein Irrsinn. Abzocke per excellence, herzlichen Glückwunsch der Stadt Hameln. Wie wäre es mit Parkgebühren auf dem eigenen Gelände?

Ich komme aus Rinteln. Ihr habt mein volles Mitgefühl und Sympathien. Das passiert wenn Stadt und Landräte zu viel Zeit und Langeweile haben.

Als Dorf geschlossen die Zahlung verweigern und dagegen klagen!

WTF, ein scheiß würden die von mir sehen, sollte eigentlich das ganze Dorf gegen gehen

An Lächerlichkeit nicht zu Überbieten....... Aber typisch wenn man alles aus dem Büro bestimmt.

In England (oder nur London, ich weiß nicht genau) kann man an vielen alten Häusern erkennen, dass vor langer Zeit mehr oder weniger viele Fenster zugemauert wurden. Das liegt daran, dass vor mehreren Jahrhunderten angefangen wurde, eine Steuer zu erheben, deren Höhe sich nach der Anzahl der Fenster richtete...

Wodurch werden da die Interessen der Öffentlichkeit in Mitleidenschaft gezogen und vor allem inwiefern hilft die neue Gebühr dabei, dieses Übel zu verringern?

ARD Mediathek? Seeeehr schade☹️ Na, denn mal viel Erfolg 🥺

ich würde n Eimer Farbe nehmen und würde einen Bereich als "Einfahrt" markieren und den Rest als unbezäunten Vorgarten XD

Wie das Auto am Ende um die Ente drum herum fahren muss 😅😅😅😂😂

Ja, eine Fenstersteuer gab es vor 200 Jahren schon einmal, die könnte man wirklich wieder einführen!^^

Ich könnte es ja verstehen, wenn da Gehwege wären, wo so ein Traktor drüberfährt. Da würde immerhin zusätzlicher Verschleiß entstehen. Aber ich habe einfach kein Verständnis dafür, dass die Anwohner da für wirklich nichts jetzt extra zahlen sollen

Ich meine, ich verstehe ja wie zu breite Zufahrten störend sein können wenn es deutlich weniger Parkplätze gibt als notwendig, aber hier sehe ich wirklich nicht, wer sich gestört fühlen sollte

Wie sieht denn die Definition von einer "Einfahrt" aus? Ab wann ist eine Einfahrt (k)eine Einfahrt? Können die da nicht irgendwas machen? Rasen sähen oder so, damit aus der Einfart ein Vorgarten wird?

Wie wärs mit einer schlecht Wetter Gebühr, wenn es regnet, wenn es schneit, wenn die Sonne scheint und wenn es windet, also quasi das ganze Jahr. Pauschal einfach 1 Euro pro m2 ......

Konflikte mit dem fließenden Verkehr? Ich habe in dem Beitrag nicht ein Auto vorbeifahren sehen, da wird es wohl viele Konflikte geben...😂

Sondernutzungsgebühr für breite Einfahrten oder anders ausgedrückt, die Behörde der Stadt Hameln betreibt Wegelagerei.

Kann nur hoffen das sich da eine Anwaltskanzlei findet die sich gegen solchen Irrsinn wehrt.

Landwirte tut euch zusammen. Es gibt sicher irgendwo ein Stück Land was die Stadt als Überfahrt nutzt oder eine Stelle an der Autos auf eurem Hof ausweichen. Untersagt dies. Die Stadt wird schnell merken wer am längeren Hebel sitzt. Evtl sind auch Abschnitte der Strasse Privatbesitz.

Einfach Räder an Blumenkübel bauen oder Blumenkübel auf Rollbretter stellen und dann die Einfahrt Abends einfach kleiner machen und gut ist. Nichts bezahlen. Es auf einen Gerichtsstreit ankommen lassen, soll die Stadt klagen.

Die Leute müssen sich zusammentun und dagegen klage🤬👍 Das ist modernes Raubrittertum

Unsäglicher Behördenwahnsinn. Als nächstes: Laufzähler für Verschleiß Gehwege. Atmungs-Sonderabgabe für Jogger. Kurven-Benutzungsgebühr für Autofahrer die durch Kurven fahren.

Eigentlich keine üble Idee - aber anders 'rum: Ich überlege, für meine privaten Wege im Forstrevier, die als Wanderwege oder im Winter Loipen markiert sind, einen Obolus einzufordern, den die Kommune zu berappen hat! Bisher bekomme ich dafür nur einen feuchten Händedruck und ein heuchlerisches "Dankeschön"!

Einfach ne Weise linie auf den Boden malen und 5 Meter "offen" lassen

Ich empfehle, möglichst hässliche Zäune aufzustellen, um die Einfahrt zu begrenzen und dann immer besonders langsam in die Einfahrt zu fahren, bis sich andere Verkehrsteilnehmer bei der Stadt beschweren. Die merkt dann vielleicht, dass breite Einfahrten verkehrstechnisch doch sinnvoll sind

Einfach ein Schild aufstellen, "ab hier ist das offiziell keine Einfahrt". Fertig.

Unfassbar! Rückbau würde die Stadt auch nicht zahlen wollen?

Und wahrscheinlich stehen die Höfe alle unter Denkmalschutz sodass man die Einfahrten nicht mal verkleinern dürfte wenn man wollte 😂

Fenster und Dachsteuer hatten wir ja schon - einer der Gründe für die vielen Burgruinen ...

Im Gegenzug sollten die Anlieger für das Betreten des privaten Grundstücks auch Gebühren erheben, da wird sicher mangels Bürgersteig auch immer selbstverständlich drübergelaufen.

Deshalb sollte eine Rechtsschutzversicherung immer auch Verwaltungsrecht beinhalten, d.h. den Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte. Nicht sparen an der falschen Stelle.

da freuen wir uns doch bei der feuerwehr😂 unsere einfahrt ist einfach das 10 fache der erlaubten breite😂😂😂

Gibt es eigentlich bei den Ämtern extra Leute die dafür da sind sich solchen Quatsch auszudenken, oder wird das unter allen Mitarbeitern da ausgelost?

Gerade in so ländlichen Gegenden ist es doch so, dass die Anwohner es akzeptieren, dass der normale Straßenverkehr auch mal auf dem eigenen Grundstück ausweicht. Dafür noch ne Gebühr zu verlangen ist echt dreist. Vorschrift hin oder her: Stadt Hameln, sorgt bitte für eine Ausnahmegenehmigung.

Ich hab schon seit mehreren Wochen keine ganze Folge mehr gesehen. ratet mal warum!

Ich hoffe echt, dass die da Klage eingereicht haben. Das ist pure Willkür.

Einfach mit Farbe ne Einfahrt aufzeichnen und neben dran "Spielplatz" schreiben. Fertig.

Die haben ja gar keine Gehwege in dem Ort.😳

Einfach einen Zaun hinbauen und auf der öffentlichen Straße parken. Dort steht ja kein Parkverbotsschild.

Ein Schildbürgerstreich par excellence!

ERinnert an die Fenstersteuer aus dem Mittelalter

Demnächst müssen die Tiere im Wald eine Überlebenssteuer zahlen, damit die nicht geschossen werden dürfen, also langsam drehen die doch ab 😂

Stellt ein paar Blumenkübel auf Rollen auf!

An sich macht das Sinn bei Neubauten und in der Stadt. Aber beim Bauern? Da mangelt es mir an Verständnis •~•

Als Anwohner würde ich ein Zaun ziehen im Stecksystem das die Bauern noch auf ihre Grundstücke kommen, aber bitte genau an der Grundstücksgrenze, mal sehen wie lange es dauert bis Bus und Traktor sich Gegenüber stehen und nix mehr geht 😈 Aktion = Reaktion 😉

Dann sind es keine Einfahrten, sondern private Parkflächen. Wenn das nicht klappt, einfach äußerst kleine und flache Randsteine als abgrenzung hinlegen.

Ich finde breite einfahren gut, mal angenommen der Bus fährt durch denn Ort und jetzt kommt man mit nen Traktor mit 2 Kippern dran entgegen, geil in eine große Einfahre kann ich einfach kurz rein, Bus vorbei und weiter gehts, wie soll ich das machen bei eine kurzen einfahrt? soll einer von beiden Rückwerts rausfahren?

Diese Ente am Anfang, hat mich humoristisch gekillt... XD

Nicht nur,Einfahrtgebühr sondern auch Ausfahrtgebühr wäre die nächste Irrsinnidee😂

Nehmen wir die Szene mit dem Bus bei 1:00 mal als Beispiel... Ich behaupte jetzt mal, dass in der Region auch auf der rechten Straßenseite gefahren werden soll/muss und der Bus jetzt nur wegen den Kurven so weit ausholt. Wenn ich mich jetzt geistig mit dem Auto in den Gegenverkehr denke, würde ich irgendwohin ausweichen/Platz machen müssen... Da wäre mein größtes öffentliches Interesse,dass diese herrlich riesige Einfahrt so hässlich wie möglich zugemauert wird und erstmal der komplette Verkehr zum Erliegen kommt👍🏼

Mei persönlicher Tipp an die Haverbecker: Baut Zäune entlang der Straßen um die Breite auf 6m zu reduzieren - dann dürfte der Teil hinter dem Zaun ja keine Einfahrt mehr sein, würde ich sagen 😉

Die sollten noch eine Gebühr bezahlen für die Ruhe die dort herrscht, ist ja auch nicht selbstverständlich

Dagegen muss man doch klagen können. Kann mir beim besten willen nicht vorstellen, das die dort einfach so entscheiden können 🤔

Deutschland hat einfach eine Macke. Mehr ist dazu nicht zu sagen. So kann man auch die eigenen Bürger vertreiben. Das ist alles nur noch traurig

Ultrabreite Einfahrten sind super! Da kann wenigstens niemand auf der Straße parken.

Wenn man sich die Arbeitsplätze beim Amt spart die sich sowas ausdenken hat man auch wieder mehr Steuergelder....

Ich wüsste da durchaus eine Gebühr, die wir Bürger mal verlangen könnten. Die "Schwachsinn-Gebühr", die immer höher ausfällt, je schwachsinniger, dreißter und/oder unlogischer eine Behördenanfrage ist.

Ich nenne das Beamtenwillkür und Abzocke im allerschlimmsten Fall. Gerade unsere gebeutelten Landwirte mit ihren Höfen dermassen über den Tisch zu ziehen ist einfach nur frech und dreist. Von den Beamten im Rathaus müsste mal eine Sesselabnutzungsgebühr in gleicher Höhe verlangt werden.

Dann eben wegbaggern, und unnötig hohe Randsteine setzen, so dass sich jeder Bus und jedes städtische Fahrzeug die Felgen schrottet, wenns mal eng wird.

Ich hab ne super Idee. Wir besteuern einfach atmen. Jeder der atmet zahlt pro absolviertem Lebensjahr 4 Euro. Immer zu Neujahr. Und wer nicht zahlt, wird ertränkt. :)

Ist wohl besser, die Dorfstraße komplett zu blockieren, als den ruhenden Verkehr von der Fahrbahn fern zu halten.

Ich würde ja einfach der Stadt nachkommen und die Einfahrten auf das korrekte Maß bringen. Dann kann man sich da mit Gartenstuhl und ner Tüte Popcorn hinsetzen und den Bussen und Autos dabei zu sehen wie sie sich da um die Kurven quälen. Dann wird die Stadt sicher schnell das ganze wieder fallen lassen.

Die Fenstersteuer gab es schon und hat seit dem Mittelalter zu merkwürdiger Architektur geführt - es sei denn es war ein von der Stadt gebautes Haus. Und jeder Neubau darf überhaupt nur 1 Einfahrt mit maximal 6m besitzen, was meinen Sie, warum viele Mehrfamilienhäuser ihr halbes Grundstück benutzen um nicht nur Parkraum, sondern Rangierraum zu schaffen damit man vom Parkplatz zur 1 Einfahrt kommt, an statt dass platzsparend und versiegelungschonened die Parkplätze alle nebeneinander an der Grundstücksgrenze hinter dem Bürgersteig sitzen. So bombardiert der gemeine Politiker die Vernunft der Bürger mit unsinnigem Bürokratismus. Schreiben Sie einen Brief an den Bürgermeister und seine Partei, mit dem Hinweis, dass SIE die NIE wieder wählen werden, wenn sie die Anordnung nicht sofort aufheben. Denn das ist das mindeste was man in der Demokratie tun kann. Und halten Sie sich auch an ihre Drohung.

Schade dass von extra 3 nichts mehr auf RU-vid kommen wird. Ich und sicher viele andere auch, haben kein Interesse an der Mediathek. Am smarttv habe ich die vor einigen Monaten mal getestet. Die Bedienung und suche ist eine Katastrophe und besonders zuverlässig war diese auch nicht. Bin dann leider raus.

Gegen diese Verordnung würde ich klagen und würde ein riesen Protest gegen die Stadt hochziehen!

Das mit der Fenstersteuer hat es schon mal gegeben. Wenns nicht so traurig wär wärs schon fast lustig.

Das ja quasi genau so schwasinnig wie der Busbahnhof am Schulzentrum Nord 🤣

Das kann man sich auch nicht ausdenken.

ich versuche immer zu erraten was der Grund (außer Geldgier) sein könnte. ich kann mir nur vorstellen das bei kleineren Einfahrten mehr Platz für öffentliche Parkplätze neben der Straße gibt. In den Gezeigten Einfahrten macht das zwar nicht so viel sinn aber ist ja eine Landkreisweite Regelung. Meine Vorschläge wären eine offzielle Auflösung der Einfahrt und dann ist da ein sehr kurzer Grasstreifen der in der Realität einfach überfahren wird oder eine Hecke die einfach nicht wachsen will

Im Zusammenhang mit der Überlegung, nicht mehr Fläche als nötig zu versiegeln, finde ich das ganz sinnvoll. Dabei sollten die Städte allerdings mit gutem Beispiel voran gehen und städtische Flächen auch nicht massig versiegeln, nur weil es pflegeleichter ist.

Ich sehe hier einen Fall von Diskriminierung alteingesessener Landwirt-innen. Solche Bescheide sorgen nicht nur für allgemeines Unverständnis, sondern fördern auch die Politikverdrossenheit und sichern radikalen Parteien einen ungutes Zulauf.

Gebühr bezahlen,- Webcam mit Speicher aufstellen und dann das meist staatliche Busunternehmen verklagen. Für jede Unbefugte Verwendung der privaten Einfahrt Rechnung stellen. Und dann warten.

Habe ich das richtig verstanden? Würde man das alte Pflaster rausreissen, Gras darauf wachsen lassen, dann müssten die Eigentümer nichts zahlen? Auch wenn man auf Gras theoretisch genauso parken kann? ...

Wie oft muss man sich noch das Geschwafel über die Mediathek rein ziehen? Die juckt keine Sau. Dann wechselt halt und verliert den Großteil der Zuschauer, bezahlt wird's ja trotzdem ....

Es ist einfach nur noch traurig.

Gäbe es dafür wenigstens irgendeine nachvollziehbare Begründung (Bodenversiegelung, whatever), könnte man ja zumindest drüber reden. Aber so ist es einfach komplett sinnlos.

Den grundsätzlichen Gedanken kann ich schon verstehen… Jedoch müsste Bürokratie flexibler ausgearbeitet werden und eventuell Bestandsschutz berücksichtigen.

Inwiefern beeinträchtigen denn diese Einfahrten den "Gemeingebrauch"? Die Einfahrt zählt ja wohl ebenfalls zum Grundstück. Und da es sich um Privatgrundstücke handelt, kann da gar kein "Gemeingebrauch" in irgendeiner Weise stattfinden. Die Stadt versäumt es hier, eine handfeste Begründung aufzustellen, warum da nun Sondernutzungsgebühren fällig werden sollen. Jeder auch nur halbwegs gute Anwalt zerpflückt denen diesen Blödsinn vor Gericht in tausend Fetzen.

Fenstersteuer gab es schon mal, daher wurden viele Fenster damals zugemauert.

Unsere Gegend ist jetzt schon das 4 oder 5 mal bei extra3 xD

Da ist nicht mal ein Gehweg, die Einfahrten sind doch wichtige Ausweichmöglichkeiten bei Gegenverkehr. Der Bus hätte in der Kurve keine Chance bei einem Güllefass von vorn....Die Einfahrten baulich auf Standard zu reduzieren um vom Amt einen neuen Bescheid zu erhoffen ist etwas überzogen.

Am Ende landen die Kosten natürlich wieder bei allen Steuerzahlern, weil die Landwirte gezwungenermaßen die Gebühren weitergeben müssen.

nicht normal was ist bloß los in deutschland

Man hat einfach nur nem grund gesucht um die kasse der stadt zu füllen

Auf dem Land ist das vermutlich tatsächlich eher zum Schmunzeln, aber in dichter bebauten Gebieten ist das doch eher sinnvoll. So eine breite Einfahrt nimmt da ja z.B. anderen Verkehrsteilnehmern den Platz zum Parken. Wenn ich mir vorstelle, ich würde hier in der Stadt auf meiner ganzen Grundstücksbreite einen Einfahrt mit abgesenktem Bürgersteig anlegen, da würden die Nachbarn und sonstigen Parkplatzsuchenden sich zu Recht aufregen.

Schade wer schaut denn noch öffentlich rechtliche an? Also zukünftig kein extra 3 mehr 😢

Ich hätte gesagt: Ihr könnt mich mal und wäre in Streik gegangen.

Selten so ein Schwachsinn gesehen! Ich möchte doch eine bequeme Einfahrt haben, damit ich mir mein Auto nicht verkratze.

Ob es dem Landkreis weh tun würde wenn die Bauern einfach geschlossen in den nächsten Ort abwandern und dort dann ihre jährlichen Steuern und Abgaben lassen? Dann verliert der Kreis ein bisschen mehr als nur 300/400/500€ pro Jahr. Aber den Landwirten kann man ja das Leben noch schwerer machen.

Dagegen sollte man klagen, bis vor den Bundesgerichtshof wenn es sein muss. Irgendeiner der Betroffenen muss doch eine Rechtsschutzversicherung haben - also ab damit zum Anwalt, aber einer der was kann halt.

Früher wurden nur Kühe gemolken - heute auch die Bürger.

In Spanien ist es völlig normal, dass man für die Nutzung der Straße vor seiner Garage eine Gebühr bezahlt. In Deutschland ist das nicht üblich. Vielleicht hat einer in der Verwaltung eine Garage in Spanien und findet diese Idee gut. Wer weiß, was denen noch alles einfällt.

Endlich kümmert man sich um die wirklich wichtigen Probleme hier im wunderschönen Schland 🇧🇪🇧🇪 Bin letztens an genau dieser Einfahrt vorbei gekommen und habe mich stark in meinem Wohl gestört gefühlt! Vielen Dank Haverbeck!