@@mrsteuerUNGÜLTIGE GESETZE WANN IST EIN GESETZ UNGÜLTIG? Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Diese wichtige Regel ist ausnahmslos. Das hat sogar die Firma Bundesverwaltungsgericht eindeutig mitgeteilt: „Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ Hier das Aktenzeichen dieser Aussage: BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147. Fakt ist, dass die wichtigsten Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn diese wurden gestrichen. Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen befanden sich allerdings die Geltungsbereiche. Die Abschaffung der Einführungsgesetze führte also zum Verlust der Geltungsbereiche. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig. WELCHE GESETZE SIND IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UNGÜLTIG? GESETZE UND WAHLEN: „Urteil“ des „BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11): Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung. Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen > BVerfG, 25.07.2012 - 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 < etwas verkündet. Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das „Bundeswahlgesetz“ ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war - somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 ungültig und nichtig sind. Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal! Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl. Keine gültige Wahl = keine gültig Gewählten. Keine gültig Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber. Kein legitimierter Gesetzgeber = kein Befugnis für Gesetzgebung. Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig! STEUERN: Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden. An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? An den Staat? Geht nicht, denn das hiesige Land ist erwiesen kein Staat. An wen also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen, mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben. Da alle Nazigesetze, einschließlich Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz und Justizbeitreibungsordnung, die aus den 1930er stammen, durch das Kontrollrat Gesetzes Nr 1. der Alliierten verboten sind, ist das Anwenden dieser Gesetze illegal. Um es noch eindringlicher auszudrücken: wer Steuern zahlt, macht sich sogar strafbar. GEZ: Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt ´s nicht. Den kann es schon darum nicht geben, weil das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist. Ergo: Auch sogenannte „Rundfunkgebühren“ zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung. Das ganz Blöde dabei ist, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben. EHESCHLIESSUNGEN: Was braucht man, um eine Ehe rechtsgültig zu schließen? Richtig, einen Standesbeamten. Und spätestens seit Aufhebung des Beamtenstatus am 8.5.1945 sind somit alle Ehen ungültig. Den Ring können Sie natürlich weiterhin tragen. BEAMTE: Da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma „Bundesverfassungsgericht“ selber nachlesen kann.
Wie kann es sein, dass der Faktor bei Männern und Frauen perse unterschiedlich ist? Verstößt das den nicht gegen das Antidiskriminierungsgesetz und das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz?
Was in der Versicherungswirtschaft seit mindestens zehn Jahren verboten ist, wendet das Finanzamt nach wie vor an: bei Frauen wird die biologisch bedingte höhere Lebenserwartung bei der Bewertung berücksichtigt. Wahrscheinlich hat das die grüne Blase in ihre Dummheit noch nicht bemerkt.
@@frolic6546 was soll man dann dadurch erreichen? Wenn es solch ein Schlupfloch gibt, dann sollte man es doch ausnutzen... Falls ich falsch liege, dann erklär es mir bitte.
Wußte gar nicht, daß es einen solchen Faktor nach Geschlecht überhaupt gibt. Klingt mir schwer mit dem allg. Gleichbehandlungsgrundsatz vereinbar... nicht, daß ich mich beschwere. Würde das Szenario 1:1 so durchspielen.
So schön dieses theoretische Konstrukt auch ist, ist es sehr schwer, sein Geschlecht rechtskräftig ändern zu lassen. Im richtigen Leben wird diese Methode nicht funktionieren.
Wenn ich mich jetzt als Frau identifiziere habe ich ja noch einen weiteren Vorteil. Ich lebe dann plötzlich statistisch länger! Muss mal nachdenken......
Stimmt man sollte das bei einigem durchdenken. Ist die kfz versicherung immer noch gunstiger für weibliche fahrer? Oder die Lebensversicherung? Gibt wohl noch einige Punkte bri denen es sinn macht sich als Frau zu fühlen...
Ja ja da hat der Fiskus Ausgeschießen.😂😂 Jetzt im ernst was ist mit den Unitariffen, wo Mann und Frau gleichberechtigt behandelt werden sollen?? Oder gilt das bei den Steuern nicht, sondern nur für Versicherungen?? Sonst Chantal hat alles richtig gemacht. 😂😂😂
Wer so einen Schwachsinn per Gesetz auf den Weg bringt, muß sich nicht wundern wenn intelligente Menschen die Vorteile nutzen. Geht übrigens auch beim Renteneintritt unter bestimmten Bedingungen!
Schenkung und erbschaft sind doch zwei dinge ,oder? Schenkung kann man auch mit Niesbrauch koppeln dann wird es noch günstiger. Und wenn der Staat erbschaftssteuer will,soll er die Immobillie vorher mal zu dem Geld verkaufen was er meint was es wert ist. Ich nehm für sowas keinen Kredit auf.
Ihn Spanien die ein ähnliches Gesetz haben, identifizieren sich Polizeibeamte als Frauen um schneller befördert zu werden. Außerdem kommen viele Polizisten dort aus der Armee, und die Einstellungstests sind für Frauen leichter als für Männer XD.
wir alle haben so eben etwas über die Privilegien des alten weißen Mannes gelernt! Wenn Pistorius die Rekruten aus gehen, lernen wir weitere Privilegien des alten weißen Mannes kennen...
Interessant. Was ich davon halte? Nichts. Aus mehreren Gründen: 1. grundsätzlich halte ich es für ausgesprochen fragwürdig, dass Männer und Frauen hier überhaupt unterschiedlich behandelt werden. 2. die höhere Lebenserwartung bei Frauen ist eindeutig auf das biologische Geschlecht zurückzuführen und nicht auf die Geschlechteridentität. Ergo ändert die Geschlechteridentität nichts an der Berechnungsgrundlage. 3. ich als linksliberaler Ökomilitant stehe grundsätzlich diesem Identitätswahn skeptisch gegenüber. Ursprünglich kam diese Idee der Identität aus der biologisch begründeten aber extrem seltenen Situation, dass es tatsächlich Menschen gibt (Hermaphroditen), denen biologisch keines der Geschlechter eindeutig zugewiesen werden kann. Diese haben sich gewehrt, in bürokratischen Prozessen dann eine Entscheidung zu treffen, die den biologischen Tatsachen widerspricht - also wird "divers" hinzugefügt. Das ist soweit erstmal fein. Dass daraus dann eine Bewegung entsteht, die den Spieß umdreht und sich aktiv gegen biologische Tatsachen stellt und Identitätsgeschwurbel erzeugen, ist ein Verrat an der ursprünglichen Sache. Und vor allem ist es nicht kontrollierbar, wo hört die Identitätsfrage auf? Kann ich mich als schwerstbehindert identifizieren und ermäßigt mit öffentlichen Verkehrsmitteln reisen, kostenlose Begleitperson inklusive, zudem eine Haushaltshilfe vom Amt bezahlen lassen und so weiter? Oder kann ich eine hohe BU-Versicherung abschließen und mich dann kurz darauf als berufsunfähig identifizieren? Das geht alles nicht, weil es biologischen Tatsachen widerspricht. Wer als Mann geboren wird und sich "männliche Attribute" nicht zu eigen machen möchte - bitte sehr, wer hält ihn davon ab, Schmuck und Kleider und Schminke zu tragen und andere Männer zu lieben? Aber zu behaupten, dass dieser dann eine Frau sei, widerspricht biologischen Tatsachen. Das mag schwer zu ertragen sein für den ein oder anderen, aber es gibt genug Kleinwüchsige, die sich das auch gerne anders gewünscht hätten. Hat halt nicht sollen sein, deal with it. Ich hatte mit Anfang 20 Krebs, hätte ich mir auch anders gewünscht...
Nein natürlich nicht. Das Selbstbestimmungsgesetz regelt nur, dass du einfacher deinen Namen und dein "sex" im Ausweis ändern kannst. Aber einen "richtige" Änderung des Geschlechts ist das nicht.
Kann man so nicht auch doppelte Freibeträge geltend machen? Einmal als Frau, einmal als Mann. Ein Mann und eine Frau können ja eigentlich nicht ein und dieselbe Person sein.
Tja Chantal, ich hoffe Dir gefällt Dein neues Leben, denn wenn es nur ein Steuertrick ist, kann es sein, dass das Finanzamt aus den Busch springt und Dir genau das nachweist. 😂
