Sollte beim autonomen Fahren ein Unfall passieren, sei nach landläufiger Meinung die Frage nach der Haftung bisher noch nicht geklärt. Dem ist aber aus rechtlicher Sicht nicht so, die Haftungsfrage ist seit einigen Monaten recht klar geregelt. Es gibt mittlerweile ein Gesetz, das das Straßenverkehrsgesetz verändert und darin das autonome Fahren ausdrücklich erlaubt. Sollte es nun trotz automatisierten Fahrens zu Unfällen kommen, kann mithilfe einer Blackbox die Unfallschuld eruiert werden. Sämtliche in der Blackbox gespeicherte Daten bezüglich des Unfallhergangs können dann von Versicherungen zur Unfallauswertung herangezogen werden. Für den Unfall muss dann entweder der Hersteller haften, sofern etwaige Mängel bei der Herstellung oder bei der Software festzustellen sind, oder es haftet der Fahrer, der für sein Fehlverhalten zur Verantwortung gezogen werden kann. Ein solches Fehlverhalten kann beispielsweise dann nachgewiesen werden, wenn der Fahrer, trotz Aufforderung des Systems, nicht selbst die Führung über das Fahrzeug übernimmt und dies in der Folge zum Unfall führt.
Sabine Sobola ist Partnerin der Kanzlei Paluka Sobola Loibl & Partner Rechtsanwälte in Regensburg und leitet das Referat IT- und Internetrecht - Geistige Schutzrechte. Ihren Tätigkeitsschwerpunkt im IT-Recht bildet die Beratung zu sämtlichen rechtlichen Fragen im IT-Recht und Internet bezüglich proprietärer Software, Open Source Software, IT-Security und Datenschutz sowie die Erstellung und Überprüfung von IT-Verträgen.
Bei Fragen kontaktieren Sie uns jederzeit gerne - wir freuen uns auf Sie!
Paluka Sobola Loibl & Partner Rechtsanwälte
Prinz-Ludwig-Straße 11
93055 Regensburg
Tel. 0941-58 57 10
info@paluka.de
www.paluka.de
Musiklizenz: Creative Commons License 3.0 - www.audionautix.com
22 авг 2024
