Vor einem Jahr wurde der Ex-Präsident für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen von Horst Seehofer nach umstrittenen Äußerungen mit sofortiger Wirkung in den Ruhestand versetzt. Von August 2012 bis November 2018 übte er dieses Amt aus. Bei Markus Lanz nimmt er Stellung zu den damaligen Vorgängen.
Hintergrund: Auf ungewöhnliche Weise schaltete sich im September 2018 Maaßen in die Debatte über die Vorfälle in Chemnitz ein: In der "Bild"-Zeitung zweifelt er die Echtheit eines Videos von einer möglichen Hetzjagd auf Migranten an. Zudem äußert er den Verdacht, es habe sich bei dem Video um eine gezielte Falschinformation gehandelt, "um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". Nachdem daraufhin bei SPD und Opposition Maaßens Verbleib im Amt in Zweifel gezogen wird, er zwischenzeitlich ins Innenministerium versetzt wurde, kündigte Horst Seehofer an, dass Maaßen wegen seiner Rede in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird.
Weiterer Streitpunkt des Gespräches mit Markus Lanz ist die Formulierung Maaßens bei einem Tweet im Juli dieses Jahres in Bezug darauf, dass es keine Seenotrettung gibt, sondern „einwanderungswillige Ausländer“ Schleuserboote besteigen, „um von einem Shuttle-Service nach Europa gebracht zu werden.“
Rückblickend betrachtet, so Maaßen im Gespräch, hätte er manches besser machen können. Allerdings gehe es als Chef des Nachrichtendienstes nicht um Fehler, sondern um Risiken. Das muss unterschieden werden. Ein Risiko ist er selbst als menschliche Quelle, die nicht macht, was sie machen soll.
Die vollständige Chronologie zum Fall Maaßen findet ihr hier: kurz.zdf.de/r04/
Zur kompletten Markus Lanz Sendung vom 17.12.2019 kommt ihr hier: kurz.zdf.de/oPK/
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#Chemnitz #Rechtsextremismus #Lanz
17 дек 2019
