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Migration bedeutet 'Wanderung', im Sinne von Einwanderung (Immigration) oder Auswanderung (Emigration). Da die Immigration in die EU durch nationales Recht für viele Nicht-EU Bürger stark eingeschränkt ist, nutzen viele Menschen aus Drittländern das Asylrecht bzw. die sog. Flüchtlingskonvention als Mittel zum Zweck der Einwanderung. Nach den offiziellen Zahlen der Entscheidungsbehörden (in Deutschland das BAMF) hat nur ein Bruchteil tatsächliche Flucht- oder Asylgründe. Die weit überwiegende Mehrheit der Immigranten (in D derzeit über 85%) ist unberechtigt und hält sich damit nach der Entscheidung illegal in Deutschland auf (AufenthG). Die Politiker der meisten Europäischen Staaten waren bislang über viele Jahre nicht in der Lage, diesen massenhaften Missbrauch des Asylrechts (juristisch eindeutig ein sog. Umgehungstatbestand) einzuschränken oder abzustellen. Aber darüber hinaus wird auch das geltende Recht (u a. Art.16a Abs.2 GG, AufenthG) seit vielen Jahren durch die zuständigen Behörden nicht oder lückenhaft angewendet und durch Politiker bestimmter politischer Richtungen systematisch torpediert, selbst wenn dazu klare Rechtsnormen und Regelungen auf europäischer Ebene existieren. So hat z.B. 2015 die seinerzeitige Bundeskanzlerin Merkel das damals gültige sog. 'Dublin-Abkommen' kurzerhand für Deutschland außer Vollzug gesetzt und ohne Rechtsgrundlage und unter Umgehung der Legislative rechtswidrig die Aufnahme von Menschen auf missbräuchlicher Grundlage des Asylrechts durchgesetzt. Das alles sind relativ einfache und juristisch klare Sachverhalte, aber sie werden von bestimmten politischen und weltanschaulichen Gruppen nicht als solche akzeptiert, unterwandert und systematisch gegen die geltende Rechtslage umgedeutet. Dazu gehören auch politische Kräfte, die in Deutschland derzeit (noch) an Bundes- und Landesregierungen beteiligt sind. Und obwohl das alles nicht übermäßig kompliziert ist, kennen und verstehen weit über 90% der Bevölkerung die Sachverhalte nicht. Mehr muss man zum Prinzip der Demokratie nicht sagen.
Sie versteckt sich hinter bürokratischen "Hürden", um den Plan als unmöglich umsetzbar stellen zu können. Unsere EU Partner wären durchaus offen für diese Verfahrensweise. Siehe Italien, UK, Dänemark usw
Selbstverständlich ist der Bund dafür verantwortlich die Einführung der Bezahlkarte bundesweit einheitlich zu gestalten. Er nimmt ja schließlich die Migranten auf, und nicht die Länder und Kommunen.
Glaubst Du auch, dass Du erstmal mit dafür zuständig wärst, die ganze Welt in ein Paradies zu verwandeln, bevor Du mal Deine eigenen Interessen reklamieren darfst? Ich nicht, all das Geseier (Fluchtursachen bekämpfen bla) fokussiert immer zu Allererst den armen Migrant, nicht Dich.
Die fokussieren immer zu Allererst die Rechte der Migranten, nicht die der Deutschen, die auch Rechte haben, aber nicht reklamieren dürfen. Das sagen die ja auch bspw damit, dass man zuerst Fluchtursachen bekämpfen müsse. Sind wir denn zuständig dafür andere Länder nach unseren Maßstäben umzugestalten, bevor wir mal unsere Rechte reklamieren dürfen? Nein, sind wir nicht. Nach dem Grundgesetz sind wir der Souverän und dürfen sagen "Es reicht!".
Sie meinen so wie Deutschland das sich beharrlich weigert die Deutschen IS Terroristen (Ja auch Menschen aus Urdeutschen Familien haben den IS unterstützt.) zurück zu nehmen. Stattdessen müssen die Kurdischen Sicherheitskräfte sich nicht nur gegen Assat, die Türkischen Invasoren und den IS Kräften die versprengt im Hinterland noch aktiv sind schützen. Nein sie müssen auch zig Tausende Europäer, die eigentlich Ausreisepflichtig sind und nur zum Terrorisieren der Syrischen Bevölkerung nach Syrien gegangen sind, bewachen. Aber mein Arbeitskollege der vor eben diesen Spinnern fliehen musste darf sich hier regelmäßig mit Jahrelangen Wartezeiten und kaum Unterstützung mit weniger abspeisen lassen als ihm zustehen sollte. Nur weil er in Aleppo studiert hat macht er trotzdem keine andere Arbeit als wir Deutschen Kolleg*inn*en aber er wird halt wie jemand bezahlt der nichts gelernt hat. Im übrigen bin ich der Überzeugung, dass alle Atomkraftwerke abgeschaltet werden sollten.
"Irgendwann" zusammenbrechen? Es ist gerade dabei, das merken nur bisher die wenigsten. Beispiel gefällig? 112 Mrd. € ZUSCHUSS aus dem Bundeshaushalt in 2023 nur für die gesetzlichen Renten allein, fast 25% des gesamten Bundeshaushalts! Für die Uninformierten hier: die gesetzlichen Renten werden in Deutschland nicht aus Steuermitteln, sondern aus einem Umlagesystem mit Sozialversicherungsbeiträgen ("Rentenkasse") bezahlt. Diese Beiträge reichen schon seit Jahren nicht mehr annähernd, die Rentenausgaben zu finanzieren. Der Bund ist in dem Fall verpflichtet, die Differenz durch einen Zuschuss auszugleichen (Par.213 SGB VI). Das macht inzwischen ein Drittel der gesamten Rentenleistungen aus! In den nächsten Jahren steigen sowohl die Anzahl der Rentenempfänger wie auch die mittlere Rentenhöhe deutlich überdurchschnittlich. Wenn parallel dazu durch politisches Handeln Beitragseinnahmen aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen (industrielle Facharbeiter!) systematisch reduziert werden, fliegt das gesamte System viel eher in die Luft, als die meisten sich das überhaupt vorstellen können. Rot-grüne Ideologie zerstört das Gemeinwesen systematisch und nachhaltig.
Ist bis Oktober nicht eine grundlegende Änderung in der Flüchtlingspolitik erkenntbar, wird es bei den Landtagswahlen Ergebnisse geben, die wir so noch nicht hatten.
@liebeistliebe3965 Es wird so kommen, da können andere noch so demonstrieren. Auch ich frage mich, wie lange man sich das Affentheater noch anschauen soll. Und wenn ich lesen muss, dass es zukünftig auch die deutsche Staatsbürgerschaft gibt, wenn man der Frau den Handschlag verweigert, dann fällt mir nichts mehr ein. Und dann noch die IPD (Islam Partei Deutschland)! In meinem Land stellt sich der Islam zur Wahl. Ich finde echt keine Worte mehr.
@@h.b.1323 Siehst Du - viele finden keine Worte mehr. Darum wählen sie auch einfach die AfD oder nun demnächst alternativ vielleicht die BSW-Partei oder Werteunion.
@@liebeistliebe3965 Ich kann weder mit Wagenknecht, noch mit der AFD etwas anfangen. Zur Landtagswahl in Thüringen stellen sich mir aber inzwischen andere Fragen und diese werden nach den für mich wichtigsten Punkten abgearbeitet. Punkt Nr 1 ist Migration. Punkt Nr 2 ist die Bildung in Thüringen (hier haben Kinder inzwischen keinen Unterricht mehr) Punkt 3 ist Energie, Heizung und Wasser (meine Jahresabrechnung für Wasser beträgt bei 80 Kubikmeter 800€!) Punkt 4 ist der Ausbau der erneuerbaren Energien, Ökologie, Tierschutz und Schutz des Planeten Punkt 5 sind dann die weiteren Themen um Bildung (Kita, Ausbildung), Pflege, Mieten, Renten, Infrastruktur und so weiter Bei Punkt 4 ist die AFD raus. Allerdings sind zu allen Themen die Altparteien raus. Das kleinere Übel wäre also .... tja....
Würde jemand weiter einen Baudienstleister beauftragen, der nach dem Auftrag zum Hausbau ständig sagt, dass er etwas nicht kann? Besser noch, der Euch beschimpft und erklärt, dass man sich erstmal um alle anderen Häuser von Anderen kümmern muss ("Fluchtursachen bekämpfen"), bevor man vielleicht irgendwas macht? Nein? Warum sollte ich dann weiter einen politischen Dienstleister beauftragen, der mir jahrzehntelang vorgegaukelt hat, etwas tun zu können, es aber nicht hinbekommt wie versprochen und zugesichert? Bin ich mischugge? Kann sich ja gern jeder weiter bis zum St. Nimmerleinstag veräppeln lassen. Ich beauftrage einen anderen Dienstleister, weil der alte nachgewiesener Maßen inkompetent ist. Der macht dann, was der alte nicht vermochte. #Remigration
Super auf den Punkt gebracht, wie Menschen reagieren, wenn Dienstleistungen nicht erbracht werden 🙂 Und das auf die Politik zu übertragen, ist genial. Ergänzend wäre noch zu sagen, dass manche sich vor Gericht wiedersehen, um ggf. Schadensersatzansprüche geltend zu machen 😉 Prozesse, die zwar auch wieder Jahre dauern und Kosten verursachen, aber dann hat wenigstens mal jemand Recht gesprochen 🤔 wenn er's nicht gebeugt oder verdreht hat.
@@liebeistliebe3965 Danke, die grundsätzliche Frage ist aber doch: "Was will ich?/Was sind meine Interessen?" und "Wie komme ich dazu, dass das endlich mal umgesetzt wird?". Natürlich kann ich mich auch zu Recht ärgern oder die Frage der Haftung stellen, aber die Feststellung, dass ich mein Ziel in jedem Fall nicht mit dem Dienstleister erreiche, der es wieder nicht hinbekommt und offensichtlich auch nicht hinbekommen will, ist doch grundlegend. Ansonsten dreht man sich halt im Kreis.
Wieso führen sie nicht endlich überall die Bezahlkarten ein? Besser noch Lebensmittelgutscheine und Möbel bitte nichts neues, sondern Gebrauchtes ! Gibt es genug, was noch gut genug ist, die wirklich Hilfe brauchen, die werden es schätzen Alle anderen wären eh nur Schmarotzer
@@thomasg2592Das eine schließt das andere nicht aus. Wo die AFD stark ist, übernehmen andere Parteien deren Programm. Und schon ist der Wähler wieder zufrieden. Das man dann eigentlich für die afd gestimmt hat, merken viele nicht.
@@B.Cahnbley Als erstes: bin kein AfD Wähler - traurig, das man das schon erwähnen muss um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden! Die AfD hatte noch kein Regierungsamt inne und schlechter als jetzt geht wohl nicht mehr! Wovor habt ihr Angst?
Esken ist das beste Beispiel dafür, dass die Ampel bei dem Thema mit angezogener Handbremse auf dem Seitenstreifen fährt. Es wird so getan als würde man was bewegen wollen aber passieren tut nichts und der Wille ist auch ganz klar nicht vorhanden. Nur Probleme zu ignorieren lässt diese nicht verschwinden sonder lässt nur zu, dass diese sich vergrößern.
„keine schnellen Lösungen”, „man muss sich Zeit nehmen”, darf man daran erinnern, dass die Probleme bereits 2014 begannen, also vor genau 10 Jahren:)))))
Einmal abgesehen davon, dass ich bei der Zunahme von Digitalisierung Vorbehalte habe und skeptisch bin, was man damit für fiesen Schindluder betreiben kann - ich weiß, wie Du es meinst ... und gegen eine Aufstockung der Rente für alle, die unter 1200,- Euro monatlich aufs Konto überwiesen bekommen, hätte ich auch nichts!
Gibt es eigentlich eine Absprache unter den etablierten Parteien, immer ihre am unsympathischsten wirkenden Führungspersönlichkeiten in den Medien auftreten zu lassen?
Diese Karte ist nur ein kleiner ganz kleiner Schritt: Zum einen gilt sie nur für die ersten Monate und zweitens bekommen alle Asylbewerber, die dann anerkannt werden sofort die normalen Jobcenter Leistungen. Dann gibt's auch wieder Bar- und Girogeld für Auslandsüberweisungen
@@nosteinnogate7305 Das erkläre ich dir gerne.Bleiben wir Mal bei Leistungen nach AsylblG, die ja etwas niedriger sind als SGB2 was "schutzberechtigte" Asylmigranten oder Ukrainer bekommen. Diese 500 EUR sind ja nur für eine Person in der Bedarfsgemeinschaft. Bei Familien oder Paaren kommt ja dann deutlich mehr hinzu. Gehen wir weiter davon aus, dass der Asylbewerber oder die Asylfamilie in einer Asylunterkunft wohnt. Stromkosten kommen dann schon mal keine auf, genauso wie Mietkosten (die aber ohnehin übernommen werden). Der Tafelbesuch kann Lebensmitteleinkäufe schon mal erheblich vergünstigten. Zudem kann man preisgünstig in Discounter einkaufen. Schwarzarbeitmöglichkeiten bieten einen netten Zusatzverdienst. Ein Hunderter lässt sich dadurch im Monat mindestens locker in die Heimat überwiesen. Noch mehr bei kinderreichen Familien. Ich kenne tatsächlich die Praxis und über Jahre waren die AsylblG Leistungen und die Geundheitsleistungen vor allem für Roma Familien vom Westbalkan der einzige Grund weshalb die hier zum Schein Asylanträge gestellt haben. Ich sehe es aber auch so, dass das nur ein ganz kleiner Schritt ist. Wir müssen zum Sachkeistungsprinzip wechseln und zwar für alle und auf Dauer für die, die hier nicht arbeiten und auch nie eingezahlt haben. Also alle Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ukrainer auf die das zuftrifft. Dir soziale Hängematte ist zu gemütlich. Habe erst letzte Woche einen Ex Klienten getroffen, der mit seiner Familie seit 2015 in D wohnt und immernoch JC Leistungen bekommt. Arbeiten würde sich für ihn und seine Familie kaum lohnen. Das ist der Fehler. Sein Deutsch hat sich in den 6 Jahren wir uns nicht getroffen haben Null verbessert. Was hat das JC denn in 8 Jahren mit dem gemacht???
All' diese Themen lenken davon ab, dass der Staat Konzernen Steuergelder zuschiebt. Das Thema Migration ist längst gelöst. Die Umsetzung der Gesetze wird jedoch absichtlich behindert, um eben dieses Thema zu generieren.
Ne das machen die grünen, Jutta Boden hat unter anderem vor kurzem den Hitlergruß gezeigt. So viel zum Thema man muss gegen Nazis nun demonstrieren 😂 Ich fürchte die Grünen sind damit fürs erste am schlimmsten 🤣
Das hört man von den Opfern selbst. Sie wurde von schleusern aus den Unterkünften getrieben und zu den Stränden gebracht. Das Geld für die Waffen kommt auf Umwege natürlich wieder nach Deutschland
Es ist auf jeden fall schonmal ein guter Schritt nach vorne. Sollte überall in Deutschland gemacht werden, damit die ''wirtschaftsflucht'' unattraktiver wird.
Mit so einer Karte würde sich das Migration Problem von alleine lösen keiner würde mehr kommen und sehr viele würden gehen. Aber die tolle Ampel will das nicht sie will mehr Fachkräfte
Deutschland und Europa ist verloren. Ich gebe dem Land noch 2 Legislatur Perioden, dann würde ich tatsächlich in Erwägung ziehen meine wertvolle Arbeit als Fachkraft in einem anderen Land anzubieten.
6:19 worauf stützt sie solch eine Aussage wenn bei dem Großteil je nach Fall 3-6 sichere europäische Staaten durchquert werden? Derartige Aussagen sind es die mir Angst machen, wenn man vor offensichtlichen Gegebenheiten beide Augen verschließt.
Naja - fairerweise muß man sagen, dass die Nachbarländer jener Länder, aus denen die Menschen "fliehen" auch nicht alle allein aufnehmen können. Aber dass Deutschland zu einem Magneten für Migranten geworden zu sein scheint, das geht absolut gar nicht!
Die erste Frage an Frau Esken, die mit einem einfachen „Ja“ hätte beantworten werden können, artet wieder in Floskeln und Schönreden aus… Nur Scholz kann das besser als Esken 😂
Ich finde das sehr sozial gegenüber den Nachbarländern so hohe Sozialleistungen zu bezahlen dann kommen weniger zu uns in die Schweiz die Ampel sorgt sich um alle anderen nur nicht um Deutschland weiter so herr Scholz auf die 1
Mir egal was die Regierung sagt es ist der richtige Weg und Gerechtigkeit gegenüber der Bürger um so besser das Essen schmeckt um so mehr sitzen am Tisch sollte man in ganz Deutschland machen ist nun mal kein Geld für Schleuser mehr da kann auch keiner ersaufen
Die Leute, die vor Jahren hergekommen sind, weil sie an Leib und Leben bedroht wurden, Stichwort Iran, werden heute in Deutschland an Leib und Leben bedroht, und zwar nicht von der einzigen Opposition, sondern vom Linken sog Gutmenschentum durch Unterlassung und Verschweigen und Frisieren der Tatsachen, das ist eine einzige Katastrophe. Die Invasoren flüchten vor der Arbeit und sind eine massive Gefahr für alle anderen in unserem Land
Keine Sorge das einzuführen ist nur der erste Schritt. Als nächstes folgen die die auf Bürgergeld angewiesen sind und dann die die ihre Rente aufstocken müssen. Sie glauben doch nicht wirklich nicht, dass sobald es einmal etabliert ist nicht alsbald auf andere Bevölkerungsgruppen übertragen wird. Zum Glück wurden dieses Experimente immer abgebrochen bevor es sich festsetzte und ausbreitete. Die letzten Male als sowas eingeführt wurde scheiterte es immer daran das immer weniger Geschäfte solche Zahlungsmittel haben wollten. Am Ende waren es meist die Teuersten Geschäfte und dann musste überlegt werden ob das Geld erhöht wird oder (noch Teurer) Sachleistungen dazugegeben werden. Diese Ideen sind wieder nur alter Wein in neuen Schläuchen. Nur eben dieses mal Digital. Trotzdem mehrfach erprobt mehrfach gescheitert. Aber wenn man unbedingt nicht aus der Geschichte lernen möchte ist man halt verdammt dazu die selben teuren Fehler immer zu wiederholen. Im übrigen bin ich der Überzeugung, dass alle Atomkraftwerke abgeschaltet werden sollten.
Allen Mitläufern bei den Anti - AfD - Demos sei das aktuelle Interwiew (27.0124) von Hans Georg Maaßen auf hkcm empfohlen. Damit sie wissen, für wen/was sie eigentlich instrumentalisiert werden. Aktuell: ca.500 000 Aufrufe
Nur zu Info Viele Afrikanische Länder finanzieren einen Teil ihres eigenen Haushaltes mit dem geld was ihre Bürger im Ausland nachhause schicken. In Eritrea gibt es sogar eine Steuer die diese Bürger im Ausland betreffen. Ich finde das geht nicht! Das Geld ist weg aus unseren Wortschaftskreislauf.
@@PerinaAnis und die aller meisten sind Köche, die aller meisten sind keine Piloten, die aller meisten sind keine Bäcker,..... Denk dir bitte ein besseres Argument aus.
Ach, die meisten sind reguläre Flüchtlinge? Deshalb flüchten die auch nicht in sichere Nachbarländer sondern rennen alle sofort durch etliche Länder bis nach Deutschland. Das sind keine Kriegsflüchtlinge sondern Wirtschaftsflüchtlinge.
Kann mir das mal einer erklären: Seit Jahren behaupten die Regierenden entgegen jeder Studie, dass die Sozialleitungen kein Pullfaktor sei und nun führen sie die Bezahlkarte ein? Ich kann jeder Gemeinde nur zur Bezahlkarte raten, denn damit halbiert sich die Anzahl der Flüchtlinge in der Gemeinde sehr schnell.
Wenn die in der Wirtschaft auch so unfähig wäre, wäre sicher kein hochbezahlter Posten drin. In der Politik geht das aber, da ist ja eher die Negativ-Auslese üblich...
"Eine Karte der Herzlosigkeit" 😂😂😂 Stell dir vor du reist illegal in ein fremdes Land, kriegst alles umsonst und nur weil du die Kohle nicht bar auf die Kralle bekommst sondern mit einer Karte, diskutieren die Einheimischen ob sie wohl herzlos sind 😂
6:19 Ich arbeite im Bereich Asyl und unter anderem interviewe ich die Menschen bzgl. ihrer Reisewege bis hierher. Also für mich sind die Reiserouten wichtig, die Kosten, Nachweise über die Reisewege usw ... und die meisten kommen nach Deutschland wegen der Behandlung hier. Also das die medizinische Versorgung gegeben ist, dass sich um eine ordentliche Unterkunft gekümmert wird und das es Bargeldleistungen gibt von denen man einen Teil in die Heimat überweisen kann, um gleich anzufangen seine Schulden bzgl. der Schleusungskosten zurück zu zahlen. Das ist die klare Antwort, die ich bekomme, wenn ich frage "warum bist Du nicht in "Bulgarien, Serbien, Bosnien, Kroatien, Slowenien, Italien, Österreich oder Frankreich geblieben? Auch alles sichere Länder, durch die Du gereist bist". Dadurch, dass in Deutschland mit den Menschen gut umgegangen wird, dass sie bei uns nicht von der Polizei misshandelt werden, das wir uns um Unterkunft, Verpflegung und die medizinische Versorgung kümmern und auch, dass wir Bargeld auszahlen von dem ein Teil in die Heimat geschickt wird und auch ein Teil selbstbestimmtes Leben geführt werden kann (weil man z.B. eine Handykarte bezahlen kann oder das Fitness Studio oder auch mal ein Döner) wollen die meisten nach Deutschland. Jetzt kann man sich halt überlegen: Ja, natürlich können wir stolz darauf sein, dass Menschen zu uns kommen möchten weil wir respektvoll und humanitär mit ihnen umgehen, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern. Andere Länder gehen extra brutal gegen Flüchtlinge vor, damit sie nicht bleiben (Kroatien z.B. ist dafür ja auch schon vor Gericht gezerrt worden), kümmern sich nicht um Unterkunft und medizinische Versorgung weil die Länder maßlos überfordert sind (Griechenland und Italien z.B.) oder zahlen eben auch kein Bargeld aus, wodurch ein selbst bestimmtes Leben nicht möglich ist. Aber was bedeutet das für die Stimmung im Land, wenn viele Steuerzahler unsere Nächstenliebe im direkten Vergleich dazu sehen, dass unsere Rentner arm sind, für uns alles immer teurer wird und daher unser eigener Lebensstandard schrumpft, usw ... Natürlich sind diese Vergleiche falsch. Aber das alles sorgt für eine schlechte Stimmung. Und die sorgt am Ende dafür, dass extrem rechte Parteien gewählt werden, Menschen wütend auf die Straße gehen und die Nächstenliebe in Ablehnung umkippt. Daher, so leid es mir tut das zu sagen, muss man schauen, dass Flüchtlinge sich in Europa besser auf alle Länder verteilen und nicht alle nur nach Deutschland wollen. Mir wäre es lieber, wenn die anderen europäischen Länder attraktiver werden würden, statt wir unattraktiver. Aber in vielen anderen europäischen Ländern ist die patriotische Anti-Flüchtlings-Stimmung so ausgeprägt, da wird sich gar nichts ändern. Also haben wir keine andere Möglichkeit, wenn wir nicht wollen, dass bei uns alles zusammen bricht. Wie es das ja, je nach Landkreis bzw. Gemeinde, schon teilweise heute bereits tut.
Du vergisst aber das diese Leute hier GAR NICHT HINGEHÖREN. wir können nicht die halbe Welt aufnehmen und uns selber sozial, im inneren und äußern schwächen und destabilisieren. Deren Probleme können hier nicht gelöst werden, Sie schaffen uns nur immer neue Probleme.
Mit anderen Worten versucht der deutsche Wachthund wieder einmal an der Leine zu ziehen so dass augenblicklig 27 Welpen Platz nehmen um artig mit dem Schwanz zu wedeln. Keiner sollte aber das uralte Sprichwort vergessen >Den Hund fest an der Leine zu halten dass kein Chaos entsteht sobald man die Wurstfabrik betritt< --- Deutschland ist noch immer der Meinung dass alle nach dessen Pfeife tanzt. Die anderen Länder haben weder Lust noch Geduld immer nur den Deutschen zuzuhören --- Jedes Land hat seine eigenen Probleme hauptsächlich auf die eigenen Bürger bezogen ---- viele neutrale Grüsse aus Schweden
Sehr guter Beitrag! Unser Land funktioniert nunmal nicht so! Die Sozialleistungen sind nur dazu da um Zeit zu überbrücken. Auch wenn die Realität natürlich für viele anders ist. Aber gerade in Ostdeutschland, weiss man welcher Kraftakt nötig ist um von fast 0 wieder durch eigene Leistung hochzukommen. Wenn Flüchtlingen, welche ja per Definition keine sind, einfach alles bezahlt wird, dann ist das einfach ungerecht! Jeder Deutsche wird knallhart abkassiert wenn irgendwas ist, auf Grundlage des Rechtsstaates. Bei den illegal eingereisten gilt das komischerweise nicht. Das ist auch keine "Neid-Debatte" sondern geltendes Recht! Keiner konnte mir bisher erklären warum GG §16a nicht auch so umgesetzt wird!
@@michaelmeyer6537 Beitrag von MDR vom 1.12.23 mit der Überschrift Karte statt Bargeld, Kreise Greiz und Eichsfeld starten mit Bezahlkarte für Asylbewerber. Oder einfach mal googlen.
@@michaelmeyer6537 "Überzogen oder bar ausgezahlt werden kann das Guthaben nach Angaben von CDU-Landrätin Martina Schweinsburg nicht. Geben Asylbewerber gekaufte Produkte zurück, bekommen sie die Kaufsumme gutgeschrieben. Der Landkreis kann nach eigenen Angaben ein Guthaben-Limit setzen. Ist das Limit erreicht, könnte auf die Karte kein zusätzliches Guthaben gebucht werden." Tagesschau - 20.11.2023
Richtiger ist was Dänemark, Polen, Ungarn macht. Jeder der auffällt oder kein klares Herkunftsland angeben kann, muss ins letzte Drittland zurückgeschickt werden.
