Was bedeutet Föderalismus und welche Vor- und Nachteile bringt er mit sich? Hier in unserem Video bekommst du eine einfache Erklärung, was genau du unter Föderalismus verstehst!
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00:19 Föderalismus einfach erklärt
01:09 Föderalismus in Deutschland
01:42 Föderalistische Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
03:56 Föderalismus Vor- und Nachteile
Föderalismus einfach erklärt
Der Föderalismus ist ein politisches Organisationsprinzip. Dabei werden einzelne Ebenen zu einem großen Ganzen zusammengeschlossen.
In Deutschland zeigt sich der Föderalismus durch eine Gliederung in drei politische Ebenen:
- oberste Ebene, das „große Ganze“: Die Bundesrepublik
- mittlere Ebene: Die 16 Bundesländer
- unterste Ebene: Die Kommunen
Diese drei einzelnen Ebenen bleiben weitestgehend eigenständig und treffen unabhängige Entscheidungen. Wichtige Aufgaben, die zum Beispiel alle Ebenen betreffen, werden dagegen von der übergeordneten Ebene (der Bundesrepublik) beschlossen.
Beispiel Föderalismus: Die Schüler in Nordrhein-Westfalen haben schon einige Wochen vor den Schülern in Bayern Sommerferien. Das liegt daran, dass die Bundesländer das Datum der Sommerferien selbst festlegen können.
Aber auch in anderen Ländern wie den USA oder Österreich gibt es Föderalismus.
Föderalismus Definition
Im politischen Sinn ist Föderalismus eine Ordnung, die die staatlichen Aufgaben zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufteilt. Über- und untergeordnete Ebenen sind somit für bestimmte Aufgaben eigenständig verantwortlich. Die Verteilung der Aufgaben auf die verschiedenen Ebenen legt die Verfassung fest.
Beispiel Föderalismus: Du wohnst in NRW und gehst dort zur Schule. Deine beste Freundin ist nach Hessen umgezogen. Erstaunt stellt ihr fest, dass ihr in Mathe ganz verschiedene Themen besprecht, obwohl ihr beide in die 11. Klasse eines Gymnasiums geht.
Grund dafür ist die sogenannte „Kulturhoheit der Länder“. Sie besagt, dass die Bundesländer die Unterrichtsinhalte größtenteils selbst festlegen können.
Föderalismus in Deutschland - Erklärung
Es gibt kein einheitliches föderales System, das übergreifend für alle Staaten gilt. Schau dir deswegen mal genauer an, was du unter Föderalismus in Deutschland verstehst:
Der Föderalismus ist im deutschen Grundgesetz (§ 20 Absatz 1 GG) festgeschrieben. Dort heißt es:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“
Er wird außerdem durch das Grundgesetz geschützt (§ 79 Absatz 3 GG):
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
Diesen Abschnitt nennst du auch die „Ewigkeitsklausel“. Sie soll garantieren, dass die Unterteilung in Bund und Länder nicht aufgehoben wird. Durch die Klausel wird allerdings nur festgelegt, dass es Bundesländer geben muss. Sie beschreibt nicht, in wie viele Länder Deutschland unterteilt sein soll.
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21 июл 2024
