"Warum die AfD verboten werden könnte" - so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn die AfD tatsächlich verboten wird? Darum geht es in diesem Video.
Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-f...
Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.or...
Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im...
Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverf...
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.uni...
... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/3...
Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag....
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4 окт 2024